Freitag , 25. September 2020

Ein bunter Sommer

Lüneburg steht ein heißer Sommer bevor. Da sind sich viele Bürger sicher. Doch hat dies weniger mit den klimatischen Verhältnissen zu tun, als vielmehr mit den zahlreichen Protestbewegungen, die sich in den vergangenen Monaten auf den Weg gemacht haben, um für ihre Ansichten zu streiten. Ob Klimaschutz und Kohleausstieg, Corona-Regeln oder jetzt alternative Wohnformen und soziale Gerechtigkeit – Konfliktpotenzial birgt diese turbulente Zeit reichlich.

Fallen die Aktionen und Proteste, die in der Stadt ausgetragen werden, auch noch so unterschiedlich aus, so ist ihnen doch eines gemein: Sie bringen die Ordnung des Lebens und Miteinanders, die uns Sicherheit vorgaukelt, durcheinander. Sie polarisieren, wecken Emotionen und provozieren Streit. Und mag die Palette an Aktionen und Reaktionen noch so breit sein, ist auch hier eine Gemeinsamkeit zu finden – die Frage „Was soll das?“ Oder anders formuliert: Ist das richtig so und wollen wir so leben? Lautet die Antwort nein, ist es das Recht eines jeden Bürgers, dafür zu streiten, das zu ändern, was er für falsch oder nicht erstrebenswert hält. Dies ist Ausdruck gelebter Demokratie – und deshalb zu begrüßen und zu respektieren.

Die Ereignisse der vergangenen Monate zeigen nun zweierlei. Zum einen wird deutlich, dass eine Beteiligung der Bürger, so wie sie über Jahrzehnte zumindest im Kleinen funktionierte, ausgedient hat. Die bisherige Form, Bürger bei öffentlichen Projekten und Vorhaben einzubinden, indem sie sperrige Einwendungen formulieren dürfen, die dann in politischen Gremien oftmals – ob zu Recht oder Unrecht sei dahingestellt – abgebügelt werden, ist aus der Zeit gefallen. Wie unterschiedlich die Interessen von Verwaltung und Politik einerseits und Bürgern andererseits sein können, hat das Lüneburger Flugplatz-Drama gezeigt. Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt dokumentiert, dass die Interessen beider Seiten sich in diesem Punkt diametral gegenüberstanden. Am Ende votierten mehr als 80 Prozent derjenigen, die zur Wahl gingen, für den Erhalt des Platzes, den Verwaltung und Politik schließen wollten. Deutlicher geht es kaum.

Zum Zweiten muss sich, wer für seine Ansichten streitet, entscheiden, mit welchen Mitteln er dies tut. Der rechtliche Rahmen ist abgesteckt, setzt Demonstranten und Aktivisten bisweilen enge Grenzen. Dass manch einer aus diesen ausbricht, um seinen Überzeugungen Nachdruck zu verleihen, mag verständlich erscheinen, sollte aber wohlüberlegt sein. Wer diesen Weg wählt, wandelt auf einem schmalen Grat. Dabei lösen „Law and Order“-Rufe à la Donald Trump dieses Dilemma ebensowenig wie Freifahrtscheine nach dem Motto „Erlaubt ist, was zum Ziel führt“. Was für den einen noch zu tolerieren ist, mag für den anderen absolut inakzeptabel sein.

Vielleicht hilft es, wenn beide Seiten der jeweils anderen ein wenig Freiraum einräumen, den Protest als Zeichen gelebter Demokratie verstehen, ohne dass die Polizei gleich mit Hunderschaften anrücken muss, um für Ordnung zu sorgen. Freiräume gepaart mit Kreativität könnten am Ende dafür sorgen, dass der Sommer nicht heiß, sondern bunt wird.

Von Malte Lühr