Donnerstag , 29. Oktober 2020
Die Wahl des Bienenbütteler Bürgermeisters könnte nun doch erst im Herbst 2021 stattfinden. (Foto: phs)

Bienenbüttel: Bürgermeisterwahl mit Verzögerung?

Bienenbüttel. Die Wahl des Bienenbütteler Bürgermeisters könnte nun doch erst im Herbst 2021 stattfinden – und damit deutlich später als erwartet. Hintergrund ist eine Drucksache im Niedersächsischen Landtag, die die Verlängerung einer ablaufenden Amtszeit bis zum Kommunalwahltag voraussichtlich im September 2021 ermöglichen soll. Denn künftig sollen hauptamtliche Bürgermeister und Räte an einem Tag gewählt werden. Die Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes gilt als sehr wahrscheinlich. Damit würde Bürgermeister Merlin Franke ein gutes halbes Jahr länger im Amt bleiben. So hat es der Rat der Gemeinde mit einem Vorratsbeschluss entschieden.

Bislang waren Politik und Verwaltung davon ausgegangen, dass die Amtszeit des Bürgermeisters bereits am 31. März enden würde. Während sich Merlin Franke zu einer neuerlichen Kandidatur noch nicht äußern möchte, treiben die Kommunalpolitische Alternative (KA), SPD und Grüne ihre Kandidatensuche nun gemeinsam voran. Wie die Fraktionsvorsitzenden gegenüber der LZ erklären, waren Bemühungen, in den eigenen Reihen eine Person für das Amt zu finden, gescheitert. Darum habe es bereits im März erste Überlegungen zu einem Zusammenschluss in dieser Sache gegeben.

„Dieser Mensch darf gerne ein Parteibuch haben“

Trotz inhaltlicher Differenzen in der politischen Arbeit wollen sie einen gemeinsamen Kandidaten ins Rennen schicken. Immerhin gehe es den Parteien und der Wählergemeinschaft primär um eine sachliche und fachliche Qualifikation für die Leitung einer Gemeindeverwaltung, erklärt Mathias Jeßen (KA). „Dieser Mensch darf gerne ein Parteibuch haben. Er soll es nur bei der Amtsführung ruhen lassen.“ Mit der konkreten Suche wollen er und seine Mitstreiter Arnold Witthöft (SPD) und Reinhard Schelle-Grote (Grüne) voraussichtlich nach den Sommerferien beginnen.

Sie gehen davon aus, dass Merlin Franke erneut für das Amt des Bürgermeisters kandidieren wird. CDU-Fraktionsvorsitzender Christopher Tieding macht zumindest kein Geheimnis daraus, dass er den amtierenden Bürgermeister auch weiterhin auf dem Chefsessel sehen möchte. „Daher suchen wir jetzt eigentlich keinen weiteren Kandidaten mehr.“

Für Zähneknirschen bei den Christdemokraten sorgt derweil der potenzielle Wahltermin im Herbst 2021. Eine Zusammenlegung der Kommunalwahl und der Wahl des Bürgermeisters sei unverantwortlich gegenüber den ehrenamtlichen Helfern, mahnte Andreas Meyer in der vergangenen Ratssitzung. Diese hätten bei einer solchen „Marathonwahl“ womöglich bis nach Mitternacht mit dem Auszählen der Stimmen zu tun. Der CDU-Ratsherr sprach sich für einen Wahltermin in diesem November aus. Heinrich Scholing (Grüne) entgegnete, dass die Synchronisierung der Wahlen längst vom Niedersächsischen Landtag beschlossen sei: „Wir als Gemeinderat Bienenbüttel werden nicht die Möglichkeit haben, diesen Beschluss zu kippen. Das schaffen wir nicht.“

Letztlich sprachen sich KA, Grüne und SPD dafür aus, den Termin für die Bürgermeisterwahl auf den allgemeinen Kommunalwahltag 2021 zu legen, sofern die Drucksache im Landtag beschlossen wird. Die CDU-Fraktion stimmte dagegen.

Von Anna Petersen