Dienstag , 20. Oktober 2020
Shisha-Bars müssen geschlossen bleiben. (Foto: A/t&w)

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht: Shisha-Bars bleiben geschlossen

Lüneburg. Einrichtungen, in denen Shisha-Pfeifen angeboten werden, müssen geschlossen bleiben – das entschied heute das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg.

Eine Restaurantbetreiberin aus Hannover klagte im Eilverfahren gegen die Verordnung des Landes, die besagte, dass Shisha-Bars und Einrichtungen, die den Konsum von Shisha-Pfeifen anbieten, geschlossen bleiben müssen, um die Corona-Ausbreitung einzudämmen. Vor Gericht musste sie jetzt eine Niederlage einstecken.

Das Gericht gab zwar an, dass es nicht eindeutig geklärt ist, ob die Schließung von Shisha-Bars eine notwendige Maßnahme für den Corona-Infektionsschutz darstellt – und ob die Infektionsgefahr beim Konsum einer Shisha-Pfeife größer ist als beim gewöhnlichen Ausatmen.

„Auf der einen Seite sei der Gesundheitsschutz der Bevölkerung ein überragend wichtiger Gemeinwohlbelang, auf der anderen Seite sei die Antragstellerin durch die Schließung nicht in ihrer Existenz bedroht, da sie Gastronomie und Unterhaltung anbieten könne“, heißt es in der Erklärung des Gerichts. Darüber hinaus sei zu berücksichtigen, dass die verordnete Schließung von Shisha-Bars am 5. Juli außer Kraft trete.

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lz