Freitag , 25. September 2020
Initiiert hat diese Abstimmung der Lüneburger Luftsportverein, der sich so gegen das Aus für seinen Flugplatz im Osten der Stadt wehrt. Fotos: be/t&w

Aufwind oder Abflug?

Lüneburg. „Soll die Hansestadt Lüneburg mit dem Luftsportverein Lüneburg e. V. einen Vertrag über den Weiterverbleib des Flugplatzes Lüneburg über den 31.10.2020 hinaus für 15 Jahre abschließen?“ Genau 60.315 Lüneburgerinnen und Lüneburger sind am morgigen Sonntag dazu aufgerufen, diese Frage mit Ja oder Nein zu beantworten.

Initiiert hat diese Abstimmung der Lüneburger Luftsportverein, der sich so gegen das Aus für seinen Flugplatz im Osten der Stadt wehrt. Der Lüneburger Rat hatte mehrheitlich beschlossen, den Pachtvertrag für die Anlage nicht nochmals zu verlängern. Auf dem Gelände soll stattdessen unter anderem Gewerbe angesiedelt werden. Im Vorfeld der Abstimmung hatte es zwischen Luftsportverein und Verwaltung erbitterten Streit gegeben, beide Seiten warfen sich unredliche Argumentationen vor. Der Verein hatte aus Protest an mehreren Diskussionsveranstaltungen nicht teilgenommen.

Wichtige Artikel haben wir in einem Dossier zusammengefasst. Auf dieser Seite können Sie am Wahltag auch einen Liveticker verfolgen. Ein Streitgespräch gibt es auf LZplay zu sehen. 

Es ist der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Hansestadt. Gegen den Beschluss des Stadtrates vom Oktober 2019 hatte der Luftsportverein 11.762 Unterschriften gesammelt, fast doppelt so viele, wie für die Einleitung eines Bürgerentscheides nötig gewesen wären. Der Beschluss der Kommunalpolitik wäre gekippt, wenn es eine Mehrheit an Ja-Stimmen für den Antrag gibt und diese mindestens 20 Prozent der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger ausmacht. Das wären 11.846 Stimmen mit Bezug auf die jüngste Kommunalwahl.

Der Stadtrat wäre an eine solche Wählerentscheidung gebunden. Im Vorfeld der Abstimmung machten die Lüneburger regen Gebrauch von der Möglichkeit der Briefwahl: Genau 7396 solcher Anträge sind bis Freitagvormittag im Rathaus eingegangen.

Seit 24 Jahren gibt es Bürgerentscheide im Land

Die Hansestadt hat im Vergleich zu früheren Wahltagen die Zahl der Abstimmungsbezirke auf 43 reduziert – sonst waren es 64. Es fallen aber keine Örtlichkeiten komplett weg. Die Verwaltung kann so die Zahl der Wahlhelfer von 600 auf 400 reduzieren. Geöffnet sind die Abstimmungslokale am morgigen Sonntag von 8 bis 18 Uhr. Dort gelten die üblichen Abstandsregeln, Bürger sollen vor dem Betreten der Wahllokale eine Gesichtsmaske aufsetzen.

Seit 24 Jahren gibt es in Niedersachsen das Instrument des Bürgerentscheides, in der Praxis aber wird es wegen hoher formaler Hürden selten genutzt. Statistisch findet in Niedersachsen pro Kommune nur alle 200 Jahre ein Bürgerentscheid statt. Parallel zu Lüneburg gibt es im Land am morgigen Sonntag eine weitere Abstimmung in der Gemeinde Dickel (Landkreis Diepholz). Dort geht es um die Fusion mit anderen Gemeinden.

Von Thomas Mitzlaff

Mehr zum Thema? In einem Pro und Contra tauschen LZ-Redakteure die Argumente für und gegen eine Verlängerung des Pachtvertrages für den Flugplatz aus.