Freitag , 18. September 2020
Noch mehr Verkehr, unter anderem an der Kreuzung Grüner Weg/Artlenburger Landstraße/Lüner Rennbahn, fürchten die Adendorfer, wenn die Arena erst einmal steht. Foto: t&w

Die Sache mit dem Verkehr

Adendorf. Planung und Bau der Arena Lüneburger Land beschäftigen seit Jahren auch die Ratsmitglieder der angrenzenden Gemeinde Adendorf – besonders, wenn es um die Verkehrsführung und die Parksituation rund um die Halle geht. Mit ihrem Antrag, dazu noch vor der anstehenden Bürgerversammlung eine Stellungnahme des Rates abzugeben, ist die Fraktion ABAE/Die Linke in der jüngsten Ratssitzung gescheitert. Die öffentliche Versammlung soll am Freitag, 3. Juli, in der Sporthalle am Scharnebecker Weg stattfinden.

Hans-Dieter Wilhus, dem Gruppenvorsitzenden der ABAE/Die Linke, reicht das nicht. Im Antrag seiner Gruppe heißt es: „Die aktuelle Verkehrstechnische Untersuchung lässt nicht erkennen, dass die Belange der Gemeinde Adendorf überhaupt in irgendeiner Form Berücksichtung gefunden haben.“

Abgestimmte Stellungnahme

Bürgermeister Thomas Maack (SPD) verwies auf die Bürgerversammlung am 3. Juli, die – unter strengen Corona-Schutzmaßnahmen – mit bis zu 230 Teilnehmern stattfinden soll. Vertreter von Landkreis, Stadt Lüneburg sowie zuständige Planer sollen teilnehmen. Die für die Durchführung notwendige Genehmigung des Landkreises lag am Montag noch nicht vor. In eine mögliche „abgestimmte Stellungnahme“ der Gemeinde Adendorf möchte Maack die Meinungen aus der Adendorfer Bevölkerung einfließen lassen: „Wir wollen die Bürgerinnen
29 und Bürger zu Wort kommen lassen.“

Zustimmung kam von Gunther von Mirbach, Vorsitzender der Gruppe CDU/FDP, der darauf hinwies, dass Adendorfer Belange sehr wohl schon im vorliegenden Verkehrsgutachten berücksichtigt sind. Eine Stellungnahme zum jetzigen Zeitpunkt sei „obsolet“. Mit den drei Stimmen der Gruppe ABAE/Die Linke wurde deren Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Ebenfalls allein stand die Gruppe ABAE/Die Linke mit ihrem Antrag, Teile der Entschädigungssatzung der Gemeinde bis Ende 2020 auszusetzen. Konkret: Die Ratsmitglieder sollten für diese Zeit auf ihre „monatliche Pauschalentschädigung“ sowie auf die Aufwandsentschädigung für besondere Funktionen, etwa als stellvertretender Bürgermeister oder Fraktionsvorsitzender, verzichten.

Stärkung der Position der Gleichstellungsbeauftragten

Eine Einsparung in Höhe von etwa 2200 Euro pro Monat hatte die Gemeindeverwaltung als Effekt errechnet. Angesichts großer Herausforderungen für den Gemeindehaushalt in Zeiten der Corona-Pandemie, „wollen wir einen Beitrag leisten als ehrenamtliche Politiker“, erklärte Hans-Dieter Wilhus. Bei nur drei Ja-Stimmen seiner Gruppe wurde der Antrag abgelehnt.

Auch mit der neugefassten Satzung der Gemeinde zur ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten war die Gruppe ABAE/Die Linke nicht einverstanden: Während in der bisherigen Satzung im Falle einer Abberufung zwei Drittel der Ratsmitglieder zustimmen mussten, ist laut neuer Satzung nur noch „die Mehrheit der Mitglieder des Rates erforderlich“.

„Uns geht es um die Stärkung der Position der Gleichstellungsbeauftragten“, erklärte Hans-Dieter Wilhus. Sowohl die in die Änderung der Satzung einbezogene Frauenbeauftragte Katrin Petersen selbst als auch die große Mehrheit der Ratsmitglieder folgten dem nicht, mehrheitlich lehnte der Rat den Vorschlag der Gruppe ABAE/Die Linke ab.

Von Ingo Petersen