Donnerstag , 29. Oktober 2020
Foto t&w Rat der Stadt besucht Flugplatz Lüneburg

Auf Kollisionskurs

Lüneburg. Die turbulente Startphase der städtischen Website zum anstehenden Bürgerentscheid über den Flugplatz hält an. Nachdem bereits Flieger, Linke und Grüne eine schnelle Notlandung des Projektes gefordert hatten, weil die Stadt ihren Internetauftritt nutzt, um gegen die nochmalige Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Flugsportverein zu argumentieren, kommt nun auch Kritik von der AfD-Fraktion im Stadtrat. Zudem gehen die Flieger auf Kollisionskurs zur Stadt, sagen ihre Teilnahme an einer Info-Veranstaltung im Vorfeld des Bürgerentscheides ab.

Sonntagmittag teilten die Initiatoren des Bürgerbegehrens, Axel Rokohl und Frank Wecke, der Stadt per E-Mail mit, dass sie sich – anders als bisher signalisiert – nicht mehr auf das Podium der Bürgerversammlung am 18. Mai setzen werden. Rokohl und Wecke, beide Mitglieder des Luftsportvereins Lüneburg, verweisen als Begründung auf die Art und Weise, wie die Stadt die geplanten Veranstaltungen, aber auch die Info-Broschüre für die stimmberechtigten Bürger vorbereitet habe, diese „kommt einem Diktat gleich“.

Info-Broschüre „kommt einem Diktat gleich“

Am 18. Mai sollten nach den Vorstellungen der Verwaltung für die Stadt Oberbürgermeister Ulrich Mädge und der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungs GmbH, Jürgen Enkelmann, auf dem Podium sitzen, für die Flugplatzbefürworter Axel Rokohl und Frank Wecke. In fünf- bis zehnminütigen Statements sollten die jeweiligen Positionen dargelegt werden, bevor die maximal 165 Zuhörer in der Sporthalle Schlieffen-Kaserne Fragen stellen könnten.

Dies wäre „keine objektive Informationsveranstaltung“ rügten die Aktivisten des Bürgerbegehrens, sondern „eine einseitige Wahlkampfveranstaltung der Stadt“. Die Sprechzeiten seien zu knapp gefasst, das Publikum „handverlesen“. Die Ausweistung der Veranstaltung als Bürgerversammlung, also als Zusammenkunft Lüneburger Bürger, verhindere, dass der Vorsitzende des Luftsportvereins, Richard Meier, „vollwertig teilnehmen“ könne. Meier ist Brietlinger.

AfD ist Aufmachung der Internetseite „übel aufgestoßen“

AfD-Fraktionschef Robin Gaberle teilte der LZ mit, dass seiner Partei die „einseitige inhaltliche und visuelle Aufmachung“ der städtischen Internetseite „übel aufgestoßen“ sei. Zur nächsten Ratssitzung plant die AfD-Fraktion deshalb einen Antrag, in dem das Parlament der Stadt feststellt, dass die Internetseite „keine neutrale Informationsplattform“ darstellt. Zugleich solle der Rat die Verwaltung auffordern, die Seite so umzugestalten, „dass Befürworter sowie Gegner des Sonderlandeplatzes gleichermaßen berücksichtigt werden“.

Den kompletten Artikel gibt es am Montag in der LZ zu lesen.

Von Joachim Zießler