Oberbürgermeister Ulrich Mädge. Foto: t&w

Kein Ansturm zu erwarten

Lüneburg. Es war eine Geste der Humanität, die Lüneburg vor wenigen Wochen aussendete. Angesichts der Flüchtlingssituation an der türkisch-griechischen Grenze e rklärte Oberbürgermeister Ulrich Mädge, die Aufnahme insbesondere von unbegleiteten Kindern und Jugendlichen zu ermöglichen. In dieser Woche sollen 50 Flüchtlingskinder in Niedersachsen ankommen. Wie ist Lüneburg vorbereitet? Die LZ hat bei der Stadtverwaltung nachgefragt.

Wie viele dieser unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge könnte die Stadt aufnehmen?
Mädge: „Wir gehen von einer Handvoll Kinder und Jugendlicher aus, die wir in unseren eigenen Einrichtungen – Inobhutnahme-Gruppen, Kinderhaus – oder in Einrichtungen Freier Träger je nach Alter und Geschlecht passend unterbringen könnten. Natürlich unter Berücksichtigung der im Moment geltenden verschärften Gesundheitsschutzmaßnahmen.“ Selbst Pflegefamilien wären eine Option.

Von dem Kontingent von 1500 Personen, auf das sich einige EU-Staaten zur Aufnahme verständigt haben, entfallen 300 auf Deutschland. Zehn Prozent davon, also 30 Kinder und Jugendliche, kämen nach Niedersachsen. „Es wäre dann damit zu rechnen, dass drei bis fünf von ihnen nach Lüneburg kämen“, vermutet Mädge. Die Quote könnte allerdings geringfügig steigen, da Niedersachsen sich bereit erklärt hatte, 50 Flüchtlingskinder aufzunehmen.

Gibt es ausreichend Kapazitäten für die Aufnahme dieser Flüchtlinge?
Aktuell sind in der Hansestadt 21 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge untergebracht, es gebe aber noch Kapazitäten in den Einrichtungen. Ob in den nächsten Tagen aber überhaupt Flüchtlingskinder und -jugendliche in Lüneburg ankommen, ist noch offen.

Wie wird die Betreuung dieser Personen gesichert? Stehen auch ausreichend Betreuer zur Verfügung?
Es gelten die Jugendhilfestandards für stationäre Unterbringungen. In den Einrichtungen arbeiten unter anderem Erzieher und Sozialpädagogen. Betreuung und Versorgung seien rund um die Uhr sichergestellt.

Welche Kosten fallen monatlich für Unterkunft, Verpflegung, Betreuung, Sprachförderung etc. bei einer Person an und wieviel davon trägt die Stadt?
Die Kosten werden über das Land bzw. den Bund erstattet, wenn es sich um unbegleitete Minderjährige handelt. Die Sprachförderung fände außerhalb der Einrichtung in Schulen statt. Die Kosten differieren je nach Alter und Unterbringungsart – zwischen 900 Euro pro Monat bei Pflegefamilien und maximal 9000 Euro bei der höchsten Betreuungsstufe in besonders schwierigen Fallkonstellationen.

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge haben das Recht auf Familiennachzug. Ist die Stadt darauf vorbereitet und kann sie die Unterbringung und Versorgung sicherstellen?
Bevor unbegleitete Minderjährige den Familiennachzug beantragen können, müssen sie selbst anerkannte Flüchtlinge sein. Im Anschluss daran könnten sie den Familiennachzug beantragen. Die Erfahrung der letzten zwei Jahre hat gezeigt, dass der Familiennachzug weitaus geringer ausgefallen ist als von uns erwartet. So kamen 2019 insgesamt 25 Erwachsene und 31 Kinder im Rahmen des Familiennachzugs nach Lüneburg. 2018 waren es 39 Erwachsene und 56 Kinder.

Wie ist die Bereitschaft Lüneburgs, freiwillig Flüchtlinge aufzunehmen, rechtlich einzuordnen?
Mädge: „Unser Ratsbeschluss vom 26. November 2019 gilt weiterhin. Ohne Regeln für die Aufnahme wäre diese nicht rechtssicher. Im Rahmen der Regeln aber können und wollen wir helfen.“

Von Ulf Stüwe