Donnerstag , 24. September 2020
Dem kleinen Joshua steht die Notbetreuung in der evangelischen Kita Paul-Gerhardt in Lüneburg durch Leiterin Elisabeth Ritter zu. Seine Eltern, Christian und Stephanie Kearley, müssen ihren als systemrelevant geltenden Berufen bei der GfA nachgehen. Foto: t&w

Verwirrung um die Notbetreuung

Lüneburg. Einige ehrenamtliche Bürgermeister im Landkreis sind verunsichert, wenn es um die Notbetreuung in den kommunalen Kindergärten in ihren Gemeinden geht. Stein des Anstoßes ist für sie die Liste mit den systemrelevanten Berufen. Diese zeigt auf, wer Anspruch auf eine Notbetreuung hat. Doch sei die Auflistung unvollständig, denn es gebe mehr Berufe als darin aufgeführt, die das öffentliche Leben in Zeiten von Kontaktbeschränkungen und Geschäftsschließungen wegen der Corona-Pandemie am Laufen halten, lautet der Kritikpunkt eines Bürgermeisters.

„Was ist mit den Verkäuferinnen und Kassiererinnen in Supermärkten, darf ich ihnen die Notbetreuung vorenthalten?“ Eine Entscheidungshilfe vom Land oder Landkreis wäre hilfreich, lautet die Forderung. „Es kann nicht sein, dass Ehrenamtliche in solch einer wichtigen Frage alleine gelassen werden.“ Überhaupt sei es nicht sinnvoll, dass im Zweifel von Dorf zu Dorf jeweils eine andere Regelung getroffen werde, in denen die Gemeinden Träger des Kindergartens sind.

Kritik an der Liste der systemrelevanten Berufe

Die Regeln für die Notbetreuung gebe vom Grundsatz her das Land vor, verdeutlicht Katrin Holzmann, Sprecherin des Landkreises Lüneburg. Vorgaben kämen unter anderem von der Landesschulbehörde. Allerdings hätten sich die hauptamtlichen Bürgermeister im Landkreis über einige Grundsätze verständigt.

„Einige Kindergärten und Kindertagesstätten sind in Trägerschaft der Gemeinden. Der ehrenamtliche Bürgermeister ist also verantwortlich für die Einrichtung. Eine Abstimmung mit der jeweiligen Samtgemeinde macht aber Sinn. Diese haben auch alle eine Telefonnummer zur Notbetreuung eingerichtet“, sagt Katrin Holzmann.

„Es muss der Nachweis erbracht werden, dass das zweite Elternteil nicht für die Kinderbetreuung sorgen kann.“ – Heiner Luhmann, Bürgermeister Samtgemeinde Bardowick

Heiner Luhmann, Bürgermeister der Samtgemeinde Bardowick, ist Sprecher der Hauptverwaltungsbeamten (HVB). Er erklärt, dass die HVB-Runde sich einig ist, die Notbetreuung restriktiv zu handhaben. „Oberstes Ziel ist nämlich, so wenig Personen wie möglich zusammenzubringen, um Infektionen zu vermeiden“, sagt er. Deshalb solle es so wenig Notbetreuungen wie möglich geben. Dennoch werde sich regelmäßig mit der Liste der systemrelevanten Berufe befasst. „Verkäuferinnen und Kassiererinnen im Einzelhandel gehören für uns dazu“, berichtet er. Aber: „Es muss der Nachweis erbracht werden, dass das zweite Elternteil nicht für die Kinderbetreuung sorgen kann.“

Bei ihm in der Samtgemeinde habe er die Notbetreuung zentral organisiert. „Die einzelnen Bürgermeister nehmen in ihren Orten die Anfragen auf und reichen sie bei der Samtgemeinde ein. Wir entscheiden dann.“ Insgesamt 18 Kinder seien in den sieben Mitgliedsgemeinden in der Notbetreuung, weil ihre Eltern in einem systemrelevanten Beruf tätig sind, statistisch sind 2,6 Kinder pro Ort. „Unser System funktioniert. Wir stehen täglich in Kontakt mit unseren Bürgermeistern. Es läuft prima“, ist Luhmann zufrieden.

Zur Sache

Diese Berufe sind systemrelevant

Im Bereich der Kindertagespflege (Tageseltern) haben Stadt und Landkreis Lüneburg in Absprache folgende Berufsgruppen als systemrelevant vorgesehen:

▶ Beschäftigte im Gesundheitsbereich, medizinischen Bereich und pflegerischen Bereich
▶ Beschäftigte zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen Beschäftigte im Bereich der Polizei, des Rettungsdienstes, des Katastrophenschutzes und der Feuerwehr
▶ Beschäftigte im Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug oder vergleichbare Bereiche.
Busfahrer
▶ Beschäftigte der Müllabfuhr und des Klärwerks
▶ Beschäftigte, die in stationären Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen tätig sind

„Zunächst mussten beide Elternteile in den Berufsgruppen beschäftigt sein, inzwischen genügt ein Elternteil, vorrangig im Gesundheitsbereich. Wenn es konkrete neue Informationen gibt, geben wir das umgehend an die Gemeinden und an die Tageseltern weiter“, erläutert Landkreis-Pressesprecherin Katrin Holzmann.

Von Stefan Bohlmann