Mittwoch , 30. September 2020
Vom kontrollierten und mit Desinfizierungsspender ausgestatteten Eingangsbereich über gebührende Sitzplatzabstände bis hin zu Schutzhandschuhen reichte das Vorsorgepaket, das eine möglichst virenfreie Ratssitzung garantieren sollte. Foto: t&w

Auf Corona ausgerichtet

Lüneburg. Corona stellt viele vor neue Herausforderungen, oftmals im Kleinen. Das zeigte sich auch in der Ratssitzung am Dienstag. So mussten die Ratsmitglieder nicht nur ihren Platz im ungewohnten Gesellschaftshaus der Psychiatrischen Klinik erst finden, manch einer hatte auch Probleme, die zum Schutz vor Infektionen ausgelegten Plastikhüllen vor seinem Redebeitrag über das Saalmikrofon zu stülpen. Überhaupt hatte die Verwaltung umsichtig Vorkehrungen getroffen, um eine Übertragung von Coronaviren an diesem Abend so gering wie möglich zu halten.

Kinder-Notbetreuung große Herausforderung

Vom kontrollierten und mit Desinfizierungsspender ausgestatteten Eingangsbereich über gebührende Sitzplatzabstände bis hin zu Schutzhandschuhen reichte das Vorsorgepaket, das eine möglichst virenfreie Ratssitzung garantieren sollte. Einige Ratsmitglieder waren – wohl aus Sorge vor möglichen Infektionen – lieber ganz zu Hause geblieben, von der Fraktion der Linken war niemand mehr gekommen.

Corona gab dann auch den Ton bei der Tagesordnung vor. Diese wurde einstimmig um sämtliche Anfragen und Anträge bereinigt, so dass letztlich nur Corona-Themen sowie wichtige Punkte der Verwaltung übrig blieben. Man durfte es als Zeichen aller Ratsmitglieder verstehen, sich an diesem Tag auf das Wesentliche zu beschränken und nicht länger als unbedingt nötig in größerer Gruppe zusammenzusein.

Auf das Wesentliche kam auch Oberbürgermeister Ulrich Mädge schnell zu sprechen. In seinem „Sachstandsbericht im Zusammenhang mit dem Coronavirus“ waren ihm vor allem zwei Punkte wichtig: die Betreuung von Kindern während geschlossener Schulen, Kindergärten und Horte sowie die Auswirkungen der Krise für die Wirtschaft und die Folgen für den städtischen Haushalt.

Steuereinnahmen werden massiv sinken

„Wir kommen an Grenzen“, sagte Mädge mit Blick auf den Service, den die Stadt in diesen Zeiten ihren Bürgern etwa bei der Kinderbetreuung nur sehr eingeschränkt bieten könne. Die größte Herausforderung bestehe derzeit darin, die Notbetreuung aufrechtzuerhalten. 60 Kinder seien aktuell in städtischen Einrichtungen untergebracht, 71 in Einrichtungen freier Träger. Die Stadt werde „Diskussionen bekommen“, wenn der Bedarf an diesen Plätzen steigen sollte „und wir entscheiden müssen, wer darf und wer nicht“.

Auch die Sensibilisierung der Öffentlichkeit bei Verdacht auf Gefährdung von Kindern im häuslichen Umfeld war Mädge wichtig. „Wir sehen schon jetzt mehr Gewalt in der Familie.“ Um hier gegenzuwirken, sei man mit dem Land im Gespräch, vielleicht doch schon zeitnah Bau- und Gartenmärkte wieder zu öffnen und so den Druck aus den Familien zu nehmen.

Mädges nächster Punkt: „Rund 1000 Betriebe, um die wir uns kümmern müssen.“ 70 Anträge auf Steuerstundung lägen der Stadt Lüneburg bereits vor, ein Volumen von etwa einer Million Euro.

Und: „Die Steuereinnahmen werden massiv sinken.“ Er rechne mit rund einem Drittel bis Ende des Jahres, allein die Gewerbesteuer werde sich voraussichtlich halbieren. Zwischen 30 und 40 Millionen Euro werden der Stadt fehlen. „Damit sind wir wieder am Anfang unseres Zukunftsvertrags“, machte Mädge deutlich. Hoffnung auf einen „Rettungsschirm nach Corona“ mache er sich nicht, „das hat schon in anderen Zusammenhängen nicht geklappt“.

Von Ulf Stüwe

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