Sonntag , 20. September 2020
Richard Meier ist optimistisch, dass der Verein sein Areal über das Jahr 2020 hinaus behalten kann. Foto: A/t&w

Der 14. Juni ist der Tag der Entscheidung

Lüneburg. Die Zukunft des Lüneburger Flugplatzes entscheidet sich am Sonntag, 14. Juni. An diesem Tag gibt es den Bürgerentscheid zur Frage, ob die Stadt mit dem Luftsportverein einen Vertrag über den Weiterbetrieb des Flugplatzes über den 31. Oktober 2020 hinaus für 15 Jahre schließen soll. Immerhin 20 Prozent der wahlberechtigten Lüneburger Bürger – 11.846 – müssten dafür mit einem „Ja“ stimmen.

Genau einen Monat ist es her, dass Frank Wecke und Axel Rokohl von Luftsportverein fünf Aktenordner mit 11762 Unterstützer-Unterschriften für ein Bürgerbegehren im Rathaus abgegeben hatten. Mitarbeiter des Bürgeramtes haben inzwischen geprüft, ob mindestens 5923 Unterschriften von wahlberechtigten Lüneburgern stammen, die mindestens seit drei Monaten ihren Wohnsitz hier haben. In Zeiten der Corona-Krise für die Verwaltung ein großes Arbeitspensum zusätzlich.

Der nichtöffentliche Verwaltungsausschuss stellte am Dienstagabend fest, dass die erforderlichen Unterschriften zusammengekommen sind. Damit gibt es grünes Licht für den Bürgerentscheid. Im öffentlichen Teil der Ratssitzung am Dienstag, 31. März, wird Oberbürgermeister Ulrich Mädge zu der Entscheidung des Verwaltungsausschusses informieren. Die Politik wird außerdem über die Satzung zum Bürgerentscheid abstimmen. Darin ist genau geregelt, wie unter anderem die Abstimmung abzulaufen hat, wer daran teilnehmen darf und wie die Stimmzettel zu gestalten sind.

Stadtverwaltung schätzt Kosten auf 120.000 Euro

Der Bürgerentscheid selbst sowie Bürgerversammlungen, bei denen im Vorfeld des Entscheids noch einmal umfangreich informiert werden soll und alle Seiten zu Wort kommen sollen, sowie Broschüren zu dem Thema, die an die Bürger versandt werden, bringen erhebliche Kosten mit sich. Die Stadtverwaltung geht schätzungsweise von 120.000 Euro aus. Für diese außerplanmäßigen Ausgaben müssen die Ratspolitiker außerdem ihre Zustimmung geben. Laut Vorlage zur Ratssitzung sollen diese Kosten durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer im vergangenen Jahr gedeckt werden.

Richard Meier, Vorsitzender des Luftsportvereins, war der Termin des Bürgerentscheids gestern noch nicht bekannt. Er zeigt sich weiter optimistisch. „Die Bürger haben uns geholfen, den Bürgerentscheid mit 11.762 Unterstützer-Unterschriften zu erwirken. Wir gehen davon aus, dass zumindest diese Unterstützer sowie weitere an der Abstimmung teilnehmen werden.“

Im Vorfeld wollen die Flieger die Bürger noch einmal im Rahmen von verschiedenen Aktionen informieren. In welcher Art und Weise hänge jedoch davon ab, wie sich die Corona-Pandemie weiter entwickele und was mit Blick darauf verantwortbar sei, betont Meier.

Von Antje Schäfer