Sonntag , 27. September 2020
Die „Strabs“ ist Hohnstorfs Dauerbrenner. Nach dem Aus der Satzung gab es nun erneut Unstimmigkeiten im Rat. Archivfoto: privat

Schlaglochpiste Strabs

Hohnstorf/Elbe. Als unebene Strecke mit Schlaglöchern stellt sich der Weg für den Gemeinderat Hohnstorf dar, die bei vielen ungeliebte „Straßenausbaubeitragssatzung“ (Strabs) zu beerdigen. Der Beschluss vom 5. Dezember vergangenen Jahres, bei der die Kommunalpolitiker die Straßenausbaubeiträge einstimmig abgeschafft hatten, bleibt zwar bestehen, doch musste der Rat bei seiner jüngsten Sitzung noch einmal ran an das Thema: und zwar formaljuristisch und politisch.

So sieht die Kommunalaufsicht beim Landkreis Lüneburg den Teilbeschluss im Dezember zur Erhöhung der Grundsteuer B als rechtswidrig an und forderte vom Rat, diesen zurückzunehmen. Das tat er einstimmig.

Die Anhebung der Steuer auf 425 Prozentpunkte soll die durch den Wegfall der Strabs verursachten Einnahmeausfälle zum Teil abfedern. Sie hätte laut Kommunalaufsicht jedoch einen eigenen Satzungsbeschluss erfordert. Der war aber nicht erfolgt.

„Das ist eine Benachteiligung“

Die Erhöhung der Grundsteuer B ist damit nicht vom Tisch. Sie wird jetzt über die Haushaltssatzung für 2020 in Einklang gebracht, die bei einer der nächsten Ratssitzungen beschlossen werden soll.

Ratsfrau Annette Kork (Einzelmandat, CDU) hadert mit der Grundsteuererhöhung. Ungerecht sei diese für Anlieger der Straßen „Am See“, „An der Schmiede“ und „Im Buscheberg“. Sie mussten nämlich noch wenige Monate vor Abschaffung der Strabs Ausbaubeiträge berappen, weil die Gemeinde die Straßen saniert hatte.

Annette Kork forderte, den davon betroffenen Grundeigentümern einen Teil der gezahlten Beiträge zurückzuerstatten. „Weil sie über die Erhöhung der Grundsteuer finanziell nun doppelt beim Straßenausbau herangezogen werden. Das ist eine Benachteiligung“, begründete sie ihren Antrag. Mit ihrer Sichtweise stand sie in der Ratsrunde jedoch alleine da, alle anderen Mandatsträger stimmten gegen ihren Vorschlag.

Wütende Proteste

Michael Drägestein (CDU) brachte das Dilemma auf den Punkt: Bei der Abschaffung von Beiträgen werde grundsätzlich immer irgendjemand ungerecht behandelt, meinte er. In die gleiche Kerbe schlug Bürgermeister André Feit (CDU): „Ich musste auch zwei Jahre lang Kindergartengebühren bezahlen, bevor sie dann abgeschafft wurden.“

Und Jörg Lüdke (Freie Wähler Hohnstorf) verdeutlichte, warum er gegen die Teilerstattung sei. „Weil wir einen Schlussstrich unter die Straßenausbaubeiträge ziehen wollen.“

Das ging jedoch nicht ohne Widerspruch über die Bühne. Es hagelte wütende Proteste aus den Reihen der Zuhörer als der Antrag von Annette Kork im Rat durchgefallen war. Hannelore Augustin etwa schimpfte, dass sich die betroffenen Anlieger von der Gemeinde verschaukelt fühlten. „Die Gemeinde wusste schon lange vor dem Ausbau der Straßen, dass die Abschaffung der Ausbaubeiträge kommen könnte“, lautete ihr Vorwurf.

Von Stefan Bohlmann