Montag , 28. September 2020
Klein, aber im Streitfall auch vor Gericht entscheidend: Vier derartige Kameras werden künftig von der Polizei in Lüneburg genutzt. Foto: phs

Die Kamera am Körper

Lüneburg. Der 27-Jährige hatte seinen Wagen abgestellt. Verbotenerweise. Dass die Polizei ihn am Sonntagmorgen ertappte und einen Strafzettel für das Falschparken verpasste, gefiel dem Lauenburger gar nicht. Er pöbelte, beleidigte die Streife. Abstreiten dürfte später wenig helfen, die Szenen haben die Beamten mittels einer sogenannten Bodycam eingefangen. Sollte es zu einem Strafverfahren kommen, können die Aufnahmen als Beweis verwand werden. Nach einer landesweiten Probephase führt auch die Lüneburger Polizei die Videotechnik nun ein. In der Inspektion gehen vier Körperkameras an die Wache Auf der Hude, drei nach Uelzen und zwei nach Lüchow.

Polizeichef Jens Eggersglüß findet klare Worte: „Meine Beamten halten tagtäglich für unsere Gesellschaft ihren Kopf hin. Es ist nicht hinzunehmen, dass sie im täglichen Dienst zur Zielscheibe respektlosen und aggressiven Verhaltens werden.“ Eben das beklagen Polizisten sowie Kollegen aus Rettungsdienst und Feuerwehr landauf, landab. Ein Ziel des neuen Weges: Mancher dürfte sich überlegen, wie er sich gegenüber Uniform-trägern verhält, wenn Bild und Ton dokumentieren, welche Ausfälligkeiten man sich leistet.
Sein Kollege Roland Brauer, er ist als Leiter Einsatz Vorgesetzter der Streifenpolizisten, ergänzt: „Der Einsatz der Bodycam führt zu einer unveränderten Dokumentation der jeweiligen Situation und dient dabei als objektives Beweismittel im Strafverfahren, wenn es zu Übergriffen kommt. Insbesondere die präventive Wirkung, die von dem neuen Einsatzmittel ausgeht, ist von großer Bedeutung.“

„Das Verfahren ist transparent“

Polizeisprecher Kai Richter nennt Zahlen. Sie stammen aus dem Jahr 2018, da die Statistik für 2019 noch nicht durch das Innenministerium freigegeben ist: „In der gesamten Inspektion mit ihren drei Landkreisen haben wir 58 Fälle von Widerständen gegen Polizisten sowie 47 weitere tätliche Angriffe oder Körperverletzungen registriert. Dabei wurden 300 Kollegen im Dienst Opfer dieser Straftaten – 30 von ihnen wurden leicht oder gar schwer verletzt. Dieser Trend setzte sich auch im abgelaufenen Jahr fort.“

Die Kameras, die unter anderem auch die Bundespolizei einsetzt, haben Kritiker auf den Plan gerufen. Tenor: Die Polizei wolle die Aufnahmen zwar nutzen, wenn sie selbst quasi zum Opfer werde. Stehe sie aber selber im Fokus, zum Beispiel, wenn Bürger sich von Ordnungshütern rassistisch beleidigt fühlten, sollten die Aufnahmen unter Verschluss bleiben.

Richter hält dem entgegen: „Wir können nicht eingreifen und die Aufnahmen sozusagen zensieren, auch die Dateien können wir nicht manipulieren.“ Das Verfahren sei transparent. Die Polizisten trügen Schilder mit der Aufschrift Audi/Video, auch kündigten sie an, dass die Aufnahmen laufen. Außerdem würden die Aufnahmen ja auch belegen, ob sich die Kollegen korrekt verhalten hätten.

Von Carlo Eggeling

So funktioniert es

„Achtung, Aufnahme!“

Die Bodycam vom Typ „Zepcam T2+“ kostet rund 380 Euro. Sie verfügt über eine sogenannte Pre-Recording-Funktion. Diese beinhaltet eine 30 Sekunden lange Aufzeichnung im Bereitschaftsmodus, die sich durchgängig selbst überschreibt, bis die Kamera für eine konkrete Aufzeichnung aktiviert wird. So ist gewährleistet, dass relevante Situationen auch in ihrer Entstehung bereits dokumentiert sind. Die Pre-Recodings werden also nur gespeichert, wenn auch tatsächlich aufgenommen wurde. Alle Aufnahmen werden nach einer Frist von 28 Tagen automatisch gelöscht, wenn sie nicht als Beweismittel benötigt werden.

Die rechtlichen Voraussetzungen begründen sich aus dem neuen Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsgesetz (NPOG) von Mai 2019. Tenor: Die Polizei kann unter bestimmten Bedingungen zur Gefahrenabwehr oder zur Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten durch am Körper getragene Aufzeichnungsgeräte Bild- und Tonaufnahmen offen im öffentlichen Raum anfertigen.
 Quelle: Polizei