Montag , 19. Oktober 2020
Richard Meier, Vorsitzender des Luftsportvereins, holt derzeit täglich weitere Unterschriftenlisten aus dem Briefkasten am Vereinsstandort an der Zeppelinstraße. Foto: Michael Behns

Bürgerentscheid steht kurz bevor

Lüneburg. Gut zwei Wochen ist es her, dass die Mitglieder des Luftsportvereins Lüneburg (LVL) mit der Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren zum Erhalt d es Flugplatzes begonnen haben. Knapp 6000 Unterschriften müssen die Flieger für das Bürgervotum zusammen bekommen. Vereinschef Richard Meier sagt jetzt gegenüber der LZ: „Es ist sicher, dass der Bürgerentscheid stattfindet.“

Sechs Monate haben die Flieger eigentlich Zeit, um die Unterschriften von wahlberechtigten Lüneburgern zu sammeln. Der Verwaltungsausschuss entscheidet dann, ob die Unterschriften fristgerecht eingereicht worden sind. Sollte dem so sein, ist ein Bürgerentscheid von der Stadt binnen drei Monaten umzusetzen. Dabei müssen mindestens 20 Prozent der wahlberechtigten Lüneburger mit „Ja“ stimmen.

„Herzlich willkommen im Club der Wendehälse“

Wie viele der exakt geforderten 5923 Unterschriften bereits vorliegen, sagt Meier nicht. „Wir werden die nächsten beiden Wochenenden noch sammeln. Alle Unterstützer bitten wir, uns die Listen – auch angefangene – bis zum 15. Februar zu bringen.“ Doch die Resonanz scheint gut, schon Ende Februar soll alles zur Stadt gehen. „Dann hätten wir nur sechs Wochen gebraucht, damit der Bürger selbst über diese wichtige Frage abstimmen kann. Das wäre das erste Mal in der jungen Lüneburger Geschichte.“

Mit Blick auf die Kritik der SPD-Politiker Klaus-Dieter Salewski und Stefan Minks an den Grünen und Linken, dass diese beim Thema Flugplatz Wendehälse seien, sagt Meier: „Herzlich willkommen im Club der Wendehälse, Herr Salewski.“ 2008 habe sich Oberbürgermeister Ulrich Mädge und „sein SPD-Gefolge“ noch dafür stark gemacht, die Landebahn als Asphaltpiste auszubauen. Ein Grund: Das Feuerwehrflugzeug sollte rund ums Jahr starten können, um den Katastrophenschutz sicherzustellen. Doch die Steuerwächter warnten vor der Millionenausgabe, zudem flossen EU-Fördermittel nicht. Daraufhin verschwanden die Pläne in der Schublade.

„Herzenssache“ der SPD, den Flugplatz kaputt zu machen

Meier verweist auch auf die Gruppenvereinbarung von SPD und Grünen für die Wahlperiode 2011 bis 2016. Darin hätten die Fraktionen fixiert, dass man unterschiedlicher Meinung beim Flugplatz sein könne. Während die Grünen explizit festhielten, dass es zu keiner Verlängerung des Nutzungsvertrages über Ende 2015 kommen sollte, sah die SPD zwar keinen dringenden Handlungsbedarf für eine Verlängerung, hielt aber eine solche Entscheidung noch für offen. Aus Sicht von Meier hat die SPD auch hier ihren Standpunkt geändert. „Sie hat es sich zur Herzenssache gemacht, den Flugplatz und damit den Verein kaputt zu machen. Denen geht es doch vorrangig gar nicht darum, Gewerbeflächen zu schaffen.“

In einer Sache mögen sich Meier und Sozialdemokraten allerdings einig sein: Sie wünschen sich eine Versachlichung der Debatte – ohne wechselseitige Beschuldigungen.

Von Antje Schäfer

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