Donnerstag , 29. Oktober 2020
Die Verwaltung hat sich lange um Überstunden leitender Beamter gestritten, nun kocht das nächste Problem hoch. (Foto: t&w)

Reise ins Ungewisse

Amelinghausen. Hinter den Kulissen der Samtgemeinde Amelinghausen rumort es: Anstatt sich mit der finanziellen Zukunft zu beschäftigen, stehen derzeit immer noch alte Abrechnungen an. Darin dürfte auch der Grund zu finden sein, warum Amelinghausens neue Kämmerin gleich nach der Einstellung auf dem Absatz wieder kehrt macht und angesichts der Altlasten das Weite sucht. Eine besondere Bedeutung kommt dabei einem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) des Landkreises Lüneburg zu, der wie ein Blick in den Abgrund einer überforderten Finanzverwaltung wirkt. Dabei geht es um eine alte Jahresrechnung der Samtgemeinde Amelinghausen im Jahr 2012. Sollten sich die in dem RPA-Bericht genannten Probleme auch in den Folgejahren fortgesetzt haben, kann heute niemand mit Sicherheit sagen, wie pleite die Samtgemeinde wirklich ist.

Auch externe Vergabe hat nicht funktioniert

Dass etwas in der Finanzverwaltung der Samtgemeinde nicht stimmt, wurde bereits bei den vergangenen Ratssitzungen der Mitgliedsgemeinden deutlich, als es dort um die Jahresabrechnungen ebenfalls aus dem Jahr 2012 ging, für die ebenfalls die Samtgemeindeverwaltung zuständig ist. In Soderstorf hatten sich Ratsmitglieder darüber aufgeregt, dass die Samtgemeinde ihrer Pflichtaufgabe bei der Abarbeitung nicht nachkomme und auch die externe Vergabe der Aufgabe nicht funktioniert habe. In Betzendorf beschloss der Rat jetzt nachträglich einige über- und außerplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen für 2012, die bei der damaligen Jahresrechnung offenbar vergessen worden waren. Auch manche Diskussion bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Amelinghausen ließ tief blicken.

„Wir tragen den Haushalt mit, auch wenn wir noch nicht wissen, was uns noch alles ereilt.“ – Ina Koch, Gemeinderatsmitglied

Der Gemeinderat Amelinghausen hat seinen auf Kante genähten Etat 2020 verabschiedet, den die Verwaltung mit „Schweiß und Tränen“ zusammengestellt habe, sagte Gemeindedirektor Christoph Palesch. Ernst-Henning Michaelis (CDU) hatte erklärt: „Die CDU-Fraktion beschließt den Haushalt mit, auch wenn man angesichts der verwirrten Buchführung anders handeln könnte.“ Allerdings zeigte er auch Verständnis, schließlich sei die Kämmerei zwischenzeitlich ein halbes Jahr nicht besetzt gewesen und es müssten noch ein paar Jahresabschlüsse abgearbeitet werden. Und Ina Koch (Grüne) sprach von einer „schwierigen Situation“ in der Verwaltung: „Wir tragen den Haushalt mit, auch wenn wir noch nicht wissen, was uns noch alles ereilt.“ Als der fraktionslose Ratsherr Helmut Vöker mit Blick auf eine geplante Sanierungsmaßnahme fragte, was aus Rückstellungen früherer Jahre geworden sei, die für den Fußweg am Lerchenweg in Höhe von 100 000 gedacht waren, entgegnete Gemeindedirektor Palesch: „Wir konnten sie nicht finden.“

Fehler bei Plus- und Minuszeichen

Das passt alles in das Bild, dass der RPA-Bericht über den Jahresabschluss 2012 der Samtgemeinde zeichnet. Da ist von fehlenden Mitkontierungen die Rede, von Gesamtsummen, die mit Einzelteilen des Etats rechnerisch nicht zusammenpassten und auch beim Verwenden von Plus- und Minuszeichen traten offenbar gehäuft Fehler auf. So heißt es im Bericht wörtlich: „Die gewählten, uneinheitlich genutzten Vorzeichen führen in den Übersichten und den in Mustern vorgegebenen Berechnungen zu falschen Darstellungen und stehen in einem fundamentalen Widerspruch zu den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung.“ Bei der Gemeinderatssitzung hatte zudem die scheidende Kämmerin Sonja-Alexandra Busemann eingeräumt, dass es „Probleme bei Abschreibungen auf Anlagen“ gegeben habe.

Busemann, die erst am 1. Oktober 2019 das Amt der Kämmerin angetreten hatte, erklärte Anfang Januar ihre Kündigung und verlässt auf eigenen Wunsch die Samtgemeinde zum 1. Februar. Sie wird bei der heutigen öffentlichen Sitzung des Samtgemeinderates Amelinghausen offiziell verabschiedet. Zuvor befasst sich der Rat mit dem Jahresabschluss 2012 und dem RPA-Bericht. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im Kultursaal des Rathauses Amelinghausen.

Von Dennis Thomas