Vielerorts im Landkreis laufen Tiefbauarbeiten für die Verlegung von Glasfaserleitungen. Aber ausgerechnet Neubaugebiete im Fördergebiet des Landkreises könnten leer ausgehen.

Schnelles Netz, aber nicht für alle

Lüneburg. Dumm gelaufen: Neue Wohngebiete der teilnehmenden Gemeinden sind nicht automatisch Bestandteil des Fördergebiets für den Breitbandausbau des Landkreis es Lüneburg, das musste nun die Gemeinde Melbeck erfahren. Das Beispiel macht ein Problem deutlich, das Kommunen im ganzen Fördergebiet des Kreises treffen kann.
Im Auftrag des Kreises Lüneburg und ausgestattet mit einer Fördersumme in Höhe von 16,7 Millionen Euro hat sich die Telekom verpflichtet, rund 15 900 Adressen im Kreis mit schnellen Internetanschlüssen zu versorgen. Aber nur die Adressen in unterversorgten Gebieten, die bei Projektstart bekannt waren. Der Glasfaser-Ausbau kommt nach Auskunft des Kreises auch gut voran. Das Nachsehen hat jetzt aber beispielsweise die Gemeinde Melbeck. Sie ist zwar im Ausbaugebiet, hat aber von der Telekom eine erste Absage kassiert, unter anderem das geplante Wohngebiet „Lustgarten 2“ ebenfalls mit anzuschließen. Peter Rowohlt, Bürgermeister der Samtgemeinde Ilmenau, setzt nun alle Hebel in Bewegung, um das Problem zu lösen.

„Wir müssen das ganz hoch hängen“

Die Empörung brach sich auch bei der kürzlichen Gemeinderatssitzug in Melbeck bahn. „Es kann nicht sein, dass wir in einem geförderten Gebiet unsere Neubaugebiete nicht angeschlossen bekommen“, sagte Ratsherr Karsten Fuhrhop (Bürgerliste Ilmenau). Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann werde deshalb Post bekommen, „wir müssen das ganz hoch hängen“, sagte Fuhrhop. Dabei weiß er neben Melbecks Bürgermeister Klaus Hübner (CDU) auch Samtgemeindebürgermeister Rowohlt (SPD) an seiner Seite.
Auslöser der Aufregung ist ein Schreiben der Telekom vom 18. Dezember an die Gemeinde Melbeck. Darin heißt es zwar, dass die „Telekom Deutschland Jahr für Jahr etwa fünf Milliarden Euro in den Netzausbau in Deutschland“ investiere, gleichwohl ließ sich die steigende Zahl der Ausbauwünsche „mit den vorhandenen Ressourcen nicht mehr in Gänze“ realisieren.

Bei den weiteren Entscheidungen zum Ausbau orientiere sich das Unternehmen neben den vorhandenen Bau- und Planungskapazitäten auch „generell an der Wirtschaftlichkeit“. Und dann der entscheidende Satz: „Als Ergebnis dieser Überprüfung müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass Ihr Neubaugebiet Bebauungsplan ,Lustgarten II und Dorfstellsberg‘ nicht mehr durch die Telekom Deutschland mit einem TK-Netz ausgebaut wird.“ Die Telekom werde sich deshalb auch nicht mehr an Koordinierungsgesprächen beteiligen, heißt es.

Die Entscheidung liegt bei der Telekom

Samtgemeindebürgermeister Rowohlt sagt gegenüber der LZ: „Ich habe den Eindruck, solange die Telekom das Fördergeld des Landkreises abgreifen konnte, haben die alles gemacht. Aber wenn es um den Ausbau weiterer Wohnbaugebiete geht, werden plötzlich wirtschaftliche Gründe vorgeschoben, um das abzulehnen. Das ist doch unverständlich und keinem zu erklären.“ In der Sache habe er neben dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund auch den Landkreis Lüneburg um Unterstützung gebeten.
Auf LZ-Nachfrage teilt Kreissprecherin Urte Modlich mit: „Der Landkreis geht davon aus, dass zumindest dort, wo die Telekom bereits Glasfasernetze in unmittelbarer Nähe hat, auch Neubaugebiete angeschlossen werden können, wenn dies wirtschaftlich und technisch sinnvoll ist. Die Entscheidung liegt aber bei der Deutschen Telekom.“

Hingegen verweist die Telekom-Sprecherin Stefanie Halle darauf, dass der Landkreis die Menge der zu versorgenden Adressen festgelegt habe und dieser Auftrag werde nun abgearbeitet. Halle weiter: „Ein gefördertes Ausbaugebiet darf nicht ohne Genehmigung der Aufsichtsbehörde einfach erweitert werden.“ Die Entscheidung, ob die Neubaugebiete in der Gemeinde Melbeck im Zuge des laufenden Glasfaser-Ausbaus im Landkreis Lüneburg mitversorgt werden können, „liegt jetzt bei der ateneKom“. Und: „Wann diese eine Entscheidung trifft, können wir leider aktuell nicht einschätzen.“

Die „ateneKom“ ist eine Gesellschaft aus Berlin, die im Auftrag des Bundesverkehrsministerium die Fördermittel aus der Infrastruktur- und Regionalförderung organisiert und verwaltet. Dorthin hat nun auch Rowohlt einen Brief geschickt, bittet darum, den Anschluss des Neubaugebiets „Lustgarten 2“ an das geförderte Netz zu gestatten. Ausgang offen.

Von Dennis Thomas