Freitag , 18. September 2020
Wer sind 23 Regionalkonferenzen die Favoriten für den SPD-Vorsitz? (Foto: be)

Wer soll es denn nun machen?

Lüneburg. Rund 430 000 SPD-Mitglieder entscheiden per Brief oder Online bis zum 25. Oktober, welches der sechs Kandidaten-D uos künftig die Parteispitze bildet. Bekommt keines der Duos 50 Prozent plus X, gehen die beiden bestplatzierten in die Stichwahl. Das Sieger-Tandem muss dann noch offiziell vom Bundesparteitag (6. bis 8. Dezember) gewählt werden. Wer ist Ihr Favorit und waren die 23 Regionalkonferenzen ein gutes Forum zur Meinungsbildung? Das wollte die LZ von Vertretern der Lüneburger SPD-Basis wissen.

Aus Sicht von Friedrich von Mansberg, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Lüneburg, „haben die Konferenzen in jedem Fall gezeigt, wieviel Leben in der Partei steckt und dass wir gemeinsam konstruktiv um den zukünftigen Kurs ringen können“. Doch bei der Frage, wer‘s nun machen soll, sagt er: „Ehrlich gesagt, ich weiß es nicht. Was wir jedenfalls jenseits der inhaltlichen Diskussion brauchen, ist Ausstrahlung, um die Menschen wieder von der SPD zu überzeugen.“ Als größte Herausforderung für die neue Parteispitze sieht er, nicht nur innerhalb der Partei ins Gespräch zu kommen, sondern auch mit den Menschen draußen, um daraus Angebote abzuleiten.

Klares sozialdemokratisches Programm

Eine Entscheidung hat Klaus-Dieter Salewski, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, noch nicht abschließend getroffen. „Ich werde mich zwischen zwei Kandidaten-Duos entscheiden. Klar ist für mich nur, dass weder das Duo mit dem Vizekanzler, noch das mit dem niedersächsischen Innenminister in Frage kommt.“ Mit Blick nach vorne ist für Salewski wichtig, dass die unterschiedlichen Strömungen und Politikansätze in der Partei zusammengebracht werden, „um dann gemeinsam ein klares sozialdemokratisches Programm als Angebot für die Menschen in unserem Land zu entwickeln“.

Das Tandem Petra Köpping/Boris Pistorius hat Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge am meisten überzeugt. Aufgabe der künftigen Vorsitzenden werde es sein, die Partei neu zu organisieren und programmatisch neu auszurichten mit Blick auf die Bundestagswahl 2021, antwortet Mädge per Mail aus dem Urlaub.

„Als ich 1965 zu den Jusos gegangen bin, habe ich mich immer geärgert, wenn die Altvorderen im SPD-Ortsverein den Jüngeren sagen wollten, was wichtig ist und was für unsere Zukunft gut ist.“ – Manfred Nahrstedt, scheidender Landrat

Hingegen will sich Lüneburgs scheidender Landrat Manfred Nahrstedt der Stimme enthalten: „Als ich 1965 zu den Jusos gegangen bin, habe ich mich immer geärgert, wenn die Altvorderen im SPD-Ortsverein den Jüngeren sagen wollten, was wichtig ist und was für unsere Zukunft gut ist. Heute, als 71-Jähriger, werde ich mich aus dem Tagesgeschäft der SPD zurückhalten. Denn was ich damals gefordert habe, dass die Jüngeren in der Partei ihre Zukunft selber gestalten sollen, sehe ich heute noch so und werde mich selber daran halten.“

Andrea Schröder-Ehlers, Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete, hat gewählt: Petra Köpping und Boris Pistorius. Beide hätten sich in sehr anspruchsvollen Ämtern bewiesen. „Sie können auch unter schwierigen Bedingungen glaubwürdig sozialdemokratische Positionen vertreten. Sie waren Landrätin und Oberbürgermeister, kennen die Landespolitik und können in der Bundespartei neue Impulse setzen. Sie vertreten Ost und West und sie können die unterschiedlichen Strömungen in unserer Partei gut zusammen bringen.“ Die SPD-Politikerin lobt die Regionalkonferenzen als intensiven parteiinternen Prozess, bei dem es Antworten auf drängende Fragen gegeben habe. Die größte Herausforderung für die neue Spitze werde es sein, „die Partei hinter sich zu vereinen und stark aufzustellen. Insbesondere soziale, umwelt-, wirtschaftspolitische und kulturelle Themen müsten nach vorn gestellt werden. Die SPD müsse sich als die politische Kraft erweisen, die die auseinandertreibenden Teile der Gesellschaft wieder zusammenführt“.

Glaubwürdigkeit zurückzuerobern

„Es ist schwierig sich für ein Duo zu entscheiden“, sagt der Dahlenburger Franz-Josef Kamp. Der Fraktionschef der SPD-Fraktion im Lüneburger Kreistag meint: „Die Vielfalt zeigt auch die gute Personalausstattung der SPD.“ Aber: „Ich tendiere zum Duo Nina Scheer und Karl Lauterbach, ohne deshalb gleich aus der Groko auszutreten. Erfahrung mit genügend Distanz zur jetzigen Bundesregierung ist ihre Stärke.“ Die größte Herausforderung für die neue Doppelspitze sei aus seiner Sicht, eine gute Strategie für die nächste Bundestagswahl zu entwickeln und vor allem Glaubwürdigkeit zurückzuerobern. Kamp: „Dazu muss die Partei geschlossen auftreten, das neue Führungsduo muss integrativ wirken.“ Kamp lobt das Instrument der Regionalkonferenzen als gutes Zeichen, um mit der Basis Standpunkte zu diskutieren: „Die SPD ist auch eine Partei der Gegensätze, das macht sie schwierig, aber auch interessant und unterscheidet sie von den anderen Parteien.“

Köpping und Pistorius haben hingegen Heiko Dörbaum, Ortsvorsteher vom Ebensberg, am meisten überzeugt. Beide verfügten als ehemalige Landrätin oder ehemaliger Oberbürgermeister über eine langjährige kommunalpolitische Erfahrung. Beide wüssten, wo bei den Bürgern der Schuh drücke und die Probleme vor Ort liegen. Diese kommunale Kraft, für die die SPD auch in Lüneburg stehe, werde mit dem Duo sicher in der gesamten Partei genutzt. Die neue Spitze müsse die SPD in der internen Struktur wieder zusammenführen und dem Bürger deutlich sagen, was sie will. Das gelte auch für die Mitverantwortung in der Bundesregierung. „Die SPD muss sagen, wofür sie steht und was sie davon umsetzt.“

Bewerber um den Parteivorsitz

Die Kandidaten

  • Klara Geywitz (Beisitzerin SPD-Vorstand) & Olaf Scholz (Bundesfinanzminister)
  • Saskia Esken (Bundestagsabgeordnete) & Norbert Walter-Borjans (Ex-Finanzminister NRW)
  • Petra Köpping (Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in Sachsen) & Boris Pistorius (Innenminister Niedersachsen)
  • Gesine Schwan (Zweifache Bundespräsidenten-Kandidatin) & Ralf Stegner (Vize-Parteichef)
  • Christina Kampmann (Ex-Familienministerin NRW) & Michael Roth (Europa-Staatsminister)
  • Nina Scheer (Bundestagsabgeordnete) & Karl Lauterbach (Gesundheitsexperte)

Von Antje Schäfer und Dennis Thomas