Dienstag , 29. September 2020
Sind die Vorgänge rund um den Bau der Arena Lüneburger Land transparent? Die Antworten der Landesregierung auf eine Anfrage eines Abgeordneten werfen aus dessen Sicht Zweifel auf. (Foto: t&w)

Hannover hat Fragen zur Arena

Lüneburg. Den Lüneburger Kreistagsabgeordneten steht eine turbulente Woche bevor. Bei einer Sondersitzung am Freitag, 30. August, sollen sie in der Ritterakademie darüber entscheiden, wie es weitergeht mit der Arena Lüneburger Land: Weiterbau? Und wenn ja, unter welchen Vorzeichen? Projektstopp und Abriss? Oder wieder einmal eine Vertagung? Denn noch sind längst nicht alle Fragen beantwortet.

Etliche Fragen hat auch noch das Innenministerium in Hannover. Das geht aus einer Antwort auf eine kleine Anfrage des Grünen-Landtagsabegordneten Detlev Schulz-Hendel aus Amelinghausen an die Landesregierung hervor. Der ist zugleich Mitglied der Grünen-Fraktion im Kreistag und schon seit langem der Meinung, dass das Innenministerium als Kommunalaufsicht im Fall der Arena tätig werden muss. Doch dazu müssen überprüfbare Fakten auf den Tisch – und die hat das Innenministerium offenbar noch nicht.

Zahlreiche Folgefragen

Zwar hat die Lüneburger Kreisverwaltung Ende Mai einen ersten, vom Ministerium bereits im März angeforderten, Bericht über den Arena-Bau nach Hannover geschickt, doch heißt es in der Antwort der Landesregierung: „Aufgrund dieses Berichtes haben sich zahlreiche Folgefragen ergeben. Erst nach Eingang sämtlicher Antworten kann in Verbindung mit dem ebenfalls angeforderten Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes eine kommunalaufsichtliche Bewertung vorgenommen werden.“

„Der Landrat hat kein Interesse an einer zeitnahen Prüfung durch die Aufsicht.“ – Detlev Schulz-Hendel , Grünen-Kreistagsmitglied

Für Schulz-Hendel ist die Antwort ein erneuter Beweis dafür, dass die von der Kreisverwaltung versprochene Transparenz in dem Verfahren bei Weitem noch nicht erreicht ist: „Nach meinem Kenntnisstand ist der Kreistag bisher nicht darüber informiert worden, dass die Kommunalaufsicht zahlreiche Folgefragen hat.“ Auch gehöre es zur notwendigen Transparenz, die Kreistagsmitglieder über die Inhalte der Nachfragen zu informieren. Dies alles lasse im Ergebnis nur einen Schluss zu: „Landrat Manfred Nahrstedt und die Verantwortlichen im Landkreis haben kein Interesse an einer zeitnahen Prüfung durch die Kommunalaufsicht.“ Diese Verschleppungstaktik durch die Verwaltung sei nicht hinnehmbar und müsse im Kreistag erörtert werden.

Auf Grundlage falscher Zahlen zugestimmt

Dabei geht es dem Grünen erneut um die Frage, ob der vom Kreistag im Dezember 2018 gefasste Beschluss zum Bau der Arena Bestand hat oder aufgehoben werden muss? Hintergrund ist, dass die Kommunalpolitiker dem Vorhaben auf der Grundlage falscher Zahlen in der Vorlage zugestimmt haben. Vor diesem Hintergrund sagt Schulz-Hendel: „Aus meiner Sicht sind weitere Beschlüsse, insbesondere für einen Weiterbau, nicht zu treffen, bevor diese Frage abschließend geprüft und durch die Kommunalaufsicht bewertet ist.“ Die Entschuldigung des Landrates im März gegenüber dem Kreistag mit dem Versprechen für mehr Transparenz zu sorgen, hält der Abgeordnete „aufgrund des jetzigen Sachverhaltes für kläglich gescheitert“.

Am Mittwoch wird sich zunächst der Hochbauausschuss wieder einmal mit dem Thema Arena befassen. Im Frühjahr hatten die Spitze der Kreisverwaltung und die Fraktionen im Kreisausschuss vereinbart, in diesem Gremium über die versprochene und eingeforderte Transparenz zu sorgen und regelmäßig über den Sachstand zu berichten. Den Bericht am Mittwoch wird der ein oder anderen Abgeordnete noch brauchen, denn noch haben sich längst nicht alle Fraktionen positioniert. Geschlossen präsentiert hat sich öffentlich bislang lediglich die SPD. Die Sozialdemokraten fordert unisono eine „Koalition der Vernünftigen“ – für den Weiterbau.

Von Malte Lühr