Foto: t&w / Montage: ele

Weißer Rauch über den Rathäusern

Lüneburg. Die Europawahl hat einmal mehr gezeigt, dass es für die sogenannten Volksparteien an der Zeit ist, sich von alt hergebrachten Denkmustern zu verabschieden. Bezeichnend war am Wahlabend, dass bei der Wahlparty der Lüneburger CDU die Sorge um das Abschneiden der SPD das eigene miserable Abschneiden nahezu in den Hintergrund drängte.

Malte Lühr. Foto t&w

Dahinter steckt bei vielen Christdemokraten die Überzeugung, dass sich mit Sozialdemokraten noch immer einfacher Mehrheiten zuwege bringen lassen als mit anderen Parteien. Doch beweisen gerade die Arena-Debatten im Kreistag, dass bei fehlender Mehrheit auch mit wechselnden Bündnissen Politik zu machen ist. Das ist arbeits- und diskussionsintensiv, aber durchaus erfolgreich.

Wie sehr die Zeitenwende vorangeschritten ist, beweist das Ergebnis der Grünen. Erstmals sind sie bei einer Wahl kreisweit die stärkste Kraft. Ebenso wie CDU und SPD werden sich die Grünen überlegen müssen, wie sie mit ihrer neuen Stärke umgehen wollen. Noch stellen sie im Kreistag lediglich die drittstärkste Fraktion, doch steht 2021 die nächste Kommunalwahl an. Und ein Ergebnis ist schwer vorherzusagen.

Die Zeiten klarer Mehrheiten sind vorbei

Nur schwächer werden die Grünen kaum werden, auch angesichts der schlechten Figur, die derzeit die SPD macht. So viel scheint aber sicher: Die Zeiten klarer Mehrheiten sind vorbei. Und angesichts der vielen politischen Konfliktherde im Kreis wie bei den Diskussionen über Personal, Überstunden und Schulden in der Samtgemeinde Amelinghausen, den Bau der neuen Feuerwache in Dahlenburg und den Grundschulstandort Deutsch Evern in der Samtgemeinde Ilmenau wird die Suche nach einer neuen politischen Kultur unumgänglich sein. Auch seien an dieser Stelle die Kon-troversen im Lüneburger Stadtrat nicht vergessen.

Als Vorbild mag hier die katholische Kirche dienen, auch wenn der Norden nicht gerade als Hochburg dieser Form des christlichen Glaubens bekannt ist. Doch sollte in jedem Rathaus vielleicht ein Kanonenofen installiert werden, mit dem Abstimmungsergebnisse der Papstwahl gleich in die Öffentlichkeit transportiert werden können: weißer Rauch als Signal für „Wir haben uns geeinigt“, schwarzer Rauch für „Wir haben noch Diskussionsbedarf“.

Bei Wasser und Brot dürfen die Abgeordnete und Ratsmitglieder dann so lange in den Sitzungssälen ausharren, bis sie sich geeinigt haben. Die Frage wird nur sein, ob sich dafür noch Ehrenamtliche finden.

Von Malte Lühr