So könnte der Blick aufs Spielfeld von den Zuschauerrängen in der Arena Lüneburger Land nach den Vorstellungen der Planer aussehen. (Grafik: Bocklage + Buddelmeyer)

Schreiben des Finanzamts lässt Arena-Pläne wanken

Lüneburg. Anfang November hatte Landrat Manfred Nahrstedt den „Showdown“ zur „Arena Lüneburger Land“ im Kreistag noch abwenden können, nun wird er doch kommen – bei der Sitzung am 17. Dezember. Hintergrund ist ein Schreiben des Finanzamtes Lüneburg. Darin lehnt die Behörde den Antrag des Landkreises Lüneburg auf Erteilung einer verbindlichen Auskunft zum geplanten Vorsteuerabzug ab.

Dieser spielt bei der Finanzierung der Halle eine wesentliche Rolle. Zuletzt waren die voraussichtlichen Bau- und Planungskosten von 10,2 über 11,3 auf 14,4 Millionen Euro in die Höhe geschnellt. Müsste der Kreis auch noch Steuern zahlen, läge das Investitionsvolumen bei mehr als 17 Millionen Euro – plus 1,6 Millionen für das Grundstück. Diese Summe ist vielen Kreistagsabgeordneten jedoch zu hoch.

Keine verbindliche Auskunft

Deshalb hatte der Kreistag dem Arena-Bau Anfang November mit breiter Mehrheit nur unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass die verbindliche Auskunft des Finanzamtes zum Vorsteuerabzug positiv ausfällt. Diese Auskunft wird es nun nicht geben.

Zur Begründung heißt es in dem Behördenschreiben: „Die Finanzämter ... behalten sich die Befugnis vor, die Erteilung verbindlicher Auskünfte ... abzulehnen, wenn zu dem Rechtsproblem eine gesetzliche Regelung, eine höchstrichterliche Entscheidung oder eine Verwaltungsanweisung in absehbarer Zeit zu erwarten sei.“ Dies sei beim Antrag des Kreises der Fall.

Bezug nimmt der Kreis auf zwei Urteile des Bundesfinanzhofes von Dezember 2016 und Juni 2017. Diese seien, so schreibt das Finanzamt, „noch nicht amtlich veröffentlicht und daher ... nicht anwendbar“. Ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums dazu sei in Vorbereitung.

Landkreis vermisst frühzeitig Signal der Behörde

Landrat Manfred Nahrstedt reagierte gestern mit Unverständnis. „Seit Mitte September sind wir in Gesprächen mit dem Finanzamt. Hätte es ein Signal in diese Richtung gegeben, wäre die verbindliche Auskunft von uns gar nicht beantragt worden.“

Nun steht der Kreistag vor der Wahl: Bauen, den Vorsteuerabzug beantragen und möglicherweise später einklagen – oder den Bau abblasen. „Meine persönliche Meinung ist: Wir bauen“, sagt Nahrstedt. Doch vor allem in den Reihen von CDU und Grünen gibt es viele Befürworter, die unter diesen Umständen wohl dagegen stimmen werden. Gleichwohl sieht Nahrstedt „noch eine knappe Mehrheit für das Projekt“.

Vor dem Kreistag tagen am 10. Dezember noch der Kreisausschuss und das Begleitgremium zum Arena-Bau – und vielleicht finden Politik und Verwaltung doch noch einen Plan B.

Von Malte Lühr

Mehr dazu:

https://www.landeszeitung.de/a/31073-arena-bau-beschlossen-doch-nur-unter-vorbehalt