Dienstag , 20. Oktober 2020
Die Stadt wollte den Radweg an der Uelzener Straße aufhübschen – für stolze 452 000 Euro. (Foto: t&w)

Luxus-Radweg am Pranger

Lüneburg. Zu unrühmlichen Ehren hat es die Stadt Lüneburg im aktuellen „Schwarzbuch“ des Bundes der Steuerzahler gebracht. In der am Dienstag veröffentlichten Ausgabe 2018/19 listet der Verein 109 exemplarische Beispiele von Steuergeldverschwendung auf, darunter auch die von der Stadt ehemals geplante Sanierung des westlichen Radwegs an der Uelzener Straße.

Unter der Überschrift „Luxus-Radweg gestoppt“ kritisiert der Bund nicht nur die aus seiner Sicht deutlich zu hohen Kosten von 452 000 Euro für die Sanierung des 860 Meter langen Teilstücks des Radwegs. Der Verein moniert auch, dass der von der Stadt geplante Ersatzneubau gar nicht erforderlich sei.

526 Euro pro laufendem Meter

Wie berichtet, wollte die Stadt ursprünglich in diesem Jahr den Radweg zwischen Salü-Ausfahrt und OHE-Bahnübergang erneuern, da sich auf dem Fahrweg Pfützen bildeten, die im Winter zu gefährlichem Glatteis auf der viel befahrenen Strecke führten.

Doch die veranschlagten Kosten mit 526 Euro pro laufendem Meter stießen beim Steuerzahler-Bund sauer auf. Er verwies auf vergleichbare Radwegsanierungen mit Kosten zwischen 80 und 150 Euro. Auch wurde kritisiert, dass überhaupt ein Ersatzneubau in Angriff genommen werden sollte. „Der Zustand des bisherigen Radwegs kann jedenfalls durchaus als gut bezeichnet werden“, sagt Jan Vermöhlen vom Bund der Steuerzahler. Eine gezielte Sanierung einzelner Abschnitte hätte ausgereicht.

„Fehlanreize“ durch Mischfinanzierungen

Als Grund für den geplanten Ersatzneubau vermutet der Verein verlockende Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. „Die Hansestadt hätte davon nur rund 20 Prozent aus eigenen Finanzmitteln tragen müssen“, sagt Vermöhlen, der in diesem Zusammenhang auch „Fehlanreize“ durch Mischfinanzierungen anprangert.

Wegen der vom Steuerzahler-Bund vorgebrachten Kritik an dem Projekt hatte die Stadt das Vorhaben wie berichtet kurzfristig gestoppt. Auch die Kommunalaufsicht in Hannover hatte sich mit dem Thema beschäftigt, konnte aber keinen Rechtsverstoß feststellen.

Von Ulf Stüwe