Samstag , 24. Oktober 2020
Von links oben nach rechts unten: Ulrich Blanck (Grüne), Rainer Mencke (CDU), Klaus-Dieter Salewski (SPD), David Amri (Die LInke), Robin Gaberle (AfD) und Birte Schellmann (FDP). (Fotos: t&w, be, privat )

Alle sind für einen sachlichen Umgang, aber…

Lüneburg. Wenn der Rat der Stadt Anträge und Anfragen diskutiert, ist es selbstverständlich, dass sich Politiker unterschiedlich positionieren. Das sieht nicht nur die FDP-Politikerin Birte Schellmann so. Doch zuletzt kam es immer wieder zu Sticheleien, persönlichen Angriffen, es wurde scharf geschossen, derweil sogar unter die Gürtelinie. „Es ist der Umgangsstil, an dem wir arbeiten müssen“, ist die Liberale überzeugt. Ende August hatte sie bereits angekündigt, man solle das bei einem Treffen der Fraktionsspitzen in Ruhe bereden. Eine Meinung, die Rainer Mencke vom Gruppenpartner CDU teilt. Er hat sich jetzt schriftlich an die Fraktionschefs gewandt, schlägt den 9. Oktober für ein Gespräch vor.

Die jüngste Ratssitzung habe zu vielen negativen Kommentierungen unter anderem in Leserbriefen geführt, schreibt Mencke. Seine Fraktion wünsche sich wieder mehr Sachbezogenheit in den Diskussionen, mehr gegenseitigen Respekt, mehr Vertrauen gegenüber der Verwaltung und vor allem mehr Bereitschaft, auch Kompromisse zu finden. Anliegen, die auch Birte Schellmann am Herzen liegen. Mencke hofft: Vielleicht gelinge es, in der Runde aller Fraktionschefs eine bessere Kommunikationskultur untereinander sowie mit und nicht gegen die Verwaltung zu finden.

Keine neuen Spielregeln

Die SPD begrüßt die Initiative von Mencke ausdrücklich. „Wir hoffen sehr, dass wir damit zu gegebener Zeit zur Sacharbeit im Rat zurückkehren können. Aus unserer Sicht braucht es keine neuen Spielregeln in der Ratsarbeit. Vielmehr meinen wir, geht es um gegenseitigen Respekt und um mehr Disziplin aller Beteiligten während der Ratssitzung“, erklärt Fraktionschef Klaus-Dieter Salewski.

„Derzeit redet vor allen Dingen der Oberbürgermeister und gibt seine Linie vor.“ – Ulrich Blanck , Grünen-Fraktionschef

Bei den Beteiligten nimmt Grünen-Politiker Ulrich Blanck sofort Verwaltungschef Ulrich Mädge aufs Korn: „Der Rat ist sehr wohl in der Lage, zu diskutieren und auch Lösungen zu finden, wenn man ihn denn lässt. Derzeit redet vor allen Dingen der Oberbürgermeister und gibt seine Linie vor. Dabei watscht er dann regelmäßig Ratsmitglieder ab und sorgt für eine ungute Stimmung. Das Vertreten einer abweichenden Meinung wird als Angriff verstanden und dann auch so behandelt. Das gipfelt darin, dass auf Grund einer rechtsfehlerhaften Belehrung des Oberbürgermeisters eine Abstimmung ohne Debatte abgehalten wird und Beschlüsse ungültig sind und in der nächsten Sitzung wiederholt werden müssen oder, wie auch schon geschehen, dass einem Ratsmitglied auf Geheiß des Oberbürgermeisters einfach das Mikrofon abgedreht wird. Das alles muss sich ändern.“

Gespräch über das Selbstverständnis 

Ein Treffen, um über das Selbstverständnis von politischer Arbeit zu sprechen, hält David Amri (Linke) für sinnvoll. Er sagt außerdem: „Die Idee, in der Kommunalpolitik mit wechselnden Mehrheiten zu arbeiten, halte ich für sehr demokratisch. Dies setzt voraus, dass sich die Fraktionen nicht gegenseitig blockieren, sondern themenbezogen und konstruktiv zusammenarbeiten. Von der aktuellen Ratskonstellation hat vor allem der Oberbürgermeister profitiert, dem es immer wieder gelingt, einen Keil zwischen die Fraktionen zu treiben und Verwirrung zu stiften.“

Ein klärendes Gespräch begrüßt auch Robin Gaberle (AfD), „um den Umgang miteinander und auch mit der AfD-Fraktion wieder auf ein sachliches Niveau zu heben“. Die Diskussionskultur in den Ratssitzungen habe mittlerweile eine Dimension angenommen, die häufig darin bestehe, sich gegenseitig persönlich anzugreifen und bei der ein konstruktiver Austausch zum Wohle der Sache nicht mehr stattfindet. „Eine Politik für die Bürger und Stadt ist in den Hintergrund geraten.“ Unsachliche Angriffe, die einzig auf die persönliche Diffamierung abzielen, kenne auch seine Fraktion, wenn es um Anträge gehe. „Dass sich nun auch Gruppenpartner öffentlich regelrecht beschimpfen, ist aber auch für uns neu.“

Von Antje Schäfer