Dienstag , 20. Oktober 2020
Björn Mennrich, Leiter Finanzmanagement. (Foto: t&w)

Eine Kluft zwischen arm und reich

Lüneburg. Die finanzielle Lage der Gemeinden im Landkreis Lüneburg war schon mal schlechter, richtig gut ist sie aber immer noch nicht. Die große Mehrheit konnte in den beiden vergangenen Jahren ein Plus im Haushalt erwirtschaften. Nur zwölf Kommunen (in 2016) und neun in 2017 schlossen die Jahre mit einem Fehlbetrag ab. Für dieses Jahr können sogar bis auf drei alle ihren Haushalt ausgleichen. das geht aus einer Übersicht hervor, die das Finanzmanagement des Landkreises nach Angaben der Gemeinden erstellt hat.

Dass die finanzielle Lage der meisten Kommunen nicht rosig ist, wird beim landesweiten Vergleich deutlich. So lag die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinden im Landkreis Ende 2017 bei 1269 Euro, deutlich über dem niedersachsenweiten Durchschnitt von 916,18 Euro. Die Unterschiede sind gravierend – während die Samtgemeinde Scharnebeck nur eine Pro-Kopf-Verschuldung von 284 Euro aufweist, liegt die Samtgemeinde Amelinghausen dagegen bei 2148 Euro.

Gemeinde Amt Neuhaus bekam 2016 eine Stabilisierungshilfe

Auch der Landkreis selbst gehört landesweit zu den Kellerkindern. Er kommt bei der Verschuldung auf einen Pro-Kopf-Wert von 605,55 Euro, der Durchschnittswert zwischen Nordseeküste und Harz liegt bei nur 390,79 Euro.

Stadt und Landkreis Lüneburg berappeln sich dank des mit dem Land geschlossenen Zukunftsvertrages, müssen aber dessen Verpflichtungen einhalten. Ende 2017 waren zudem 13 von 50 Gemeinden auf Liquiditätskredite angewiesen. Die Samtgemeinde Amelinghausen und der Flecken Dahlenburg mussten 2018 ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen, um eine Überschuldung abzuwenden. Die Gemeinde Amt Neuhaus bekam 2016 eine Stabilisierungshilfe des Landes von 9,1 Millionen Euro, wird aber aufgrund der besonderen Gegebenheiten östlich der Elbe weiterhin Fehlbeträge einfahren.

„Wir müssen vorsichtig sein mit den Zahlen“

Finanzmanagement-Leiter Björn Mennrich erläuterte all dies am Mittwoch den Mitgliedern des Finanzausschusses. „Zusammengefasst lässt sich sagen, dass die finanziellen Situation der Kommunen sehr heterogen ist.“ Das macht das politische Geschäft in diesem Herbst nicht leichter. Denn das Zahlenwerk soll Kreispolitik und Verwaltung erleichtern, für 2019 die Höhe der Kreisumlage festzusetzen, die die Gemeinden an den Kreis abführen. Aktuell gilt der im Vorjahr um einen Prozentpunkt gesenkte Hebesatz von 52 Prozent. Fast 100 Millionen Euro kommen so in die Kreiskasse. Es ist für alle Beteiligten der größte Batzen in den jeweiligen Etats.

Anfang Oktober wird die Verwaltung mit der Vorlage des Haushaltsentwurfs der Politik einen Vorschlag unterbreiten, die Entscheidung liegt dann beim Kreistag. Landrat Manfred Nahrstedt (SPD) kündigte ein behutsames Vorgehen an: „Wir müssen vorsichtig sein mit den Zahlen.“ Ob die Misere strukturell bedingt oder selbst verschuldet ist, müsse bei der Entscheidung auch eine Rolle spielen, betonte der Landrat.

Von Marc Rath