Donnerstag , 24. September 2020
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Lüneburger Stadtrat: Debatte über Denkmal-Verhüllung vertagt

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19.21 Uhr:  Gesamtschule wächst – Wegen der großen Nachfrage erweitert die Stadt die Oberstufe bei der Integrierten Gesamtschule Lüneburg. Einhellig stimmte der Stadtrat dem Vorschlag der Verwaltung zu, die Klassenzüge der Oberstufe von vier auf fünf zu erhöhen.
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19.14 Uhr: Debatte über Denkmal-Verhüllung abgesetzt – Über den richtigen Umgang mit der Erinnerungskultur wird in Lüneburg derzeit intensiv und kontrovers debattiert. Nicht jedoch in der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag. Die Anträge zur Verhüllung des Ehrenmals für die 110. Infanteriedivision und für eine „Lüneburger Erklärung“ wurden vertagt, da das zweistündige Zeitbudget für die Initiativen aus der Politik bereits abgelaufen war. Sie kommen nun in der nächsten Sitzung im April wieder auf die Tagesordnung. Die Verwaltung empfiehlt in beiden Fällen übrigens Ablehnung.

19.04 Uhr: Lüneburger Farbenlehre – Seit der Kommunalwahl gibt es in Lüneburg die Gruppe aus CDU, Grüne und FDP –  auch Jamaika-Bündnis genannt, da die Parteifarben Schwarz, Grün und Gelb auch die der Landesflagge des Karibikstaates entsprechen. Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD) spricht auch gerne mal von Zimbabwe-Koalition, wenn die Linke mitstimmt. Ratsvorsitzender Wolf von Nordheim (Geüne) konterte bei der jüngsten Abstimmung über den Wohnraum-Antrag, als er auf die Gegenstimmen von SPD und AfD verwies: „Dann ist das Samoa“ – das Rot und Blau in seiner Flagge hat.

18.56 Uhr: Mehr Wohnungen über Supermärkten – Der Stadttag von Lüneburg fordert von der Verwaltung eine Initiative für mehr günstigen Wohnraum nach der „Berliner Lösung“. Das Modell sieht vor, dass beim Neubau von Supermärkten und Discountern im Untergeschoss Parkmöglichkeiten geschaffen werden, während im Erdgeschoss Markt-Flächen und in mehreren Obergeschossen Wohnungen errichtet werden sollen. In Berlin plant Aldi Nord bereits an rund 30 Standorten diese so genannten Hybridbauten. Erste Wohn-/Ladenkombinationen gibt es in Lüneburg bereits im Hanseviertel und im Lucia-Quartier.

Der Stadtrat stimmte mit den Stimmen von CDU, Grünen, Linken und FDP dem Antrag der Jamaika-Gruppe aus CDU, Grünen und FDP zu. Oberbürgermeister Ulrich Mädge setzte sich von der Initiative ab: „Lassen Sie es bei den Fachleuten der Bauverwaltung und verschonen Sie uns, vier Briefe zu schreiben. Sie verkaufen hier des Kaisers neue Kleider.“

Beispiele für die Idee gibt es in Lüneburg längst: Über dem Rewe-Markt im Hanseviertel gibt es Wohnungen. (Foto: t&w)

 

18.24 Uhr: So süß geht es im Lüneburger Stadtrat am Pressetisch zu. Spenderin des Tages war Stadt-Pressesprecherin Suzanne Moenck.

18.09 Uhr: Weiter Fair-Trade-Kaffee im Rathaus –  Lüneburg will weiterhin „Fair-Trade-Town“ bleiben, bekräftigt die Verwaltung auf Frage der Grüne. Deren Ratsfrau Claudia Schmidt fordert aber mehr öffentliches  Bekenntnis – etwa beim ausgeschenkten Kaffee im Rathaus.

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18.00 Uhr: Keine Sperrstunde am Stint – Die

Gastro- und Kneipenmeile rund um den Stintmarkt bleibt für Nacht- und Frühmorgensschwärmer weiter uneingeschränkt geöffnet: Der Stadtrat lehnte am Donnerstag den Antrag der AfD-Fraktion ab, am Samstag- und Sonntagmorgen jeweils von 4 bis 6 Uhr eine Sperrstunde einzuführen.

Die AfD hatte ihre Initiative mit einer Zunahme der Körperverletzungen, „die häufig auf den Konsum von Alkohol zurückzuführen sind“ argumentiert. Zudem müssen die Anwohner bis in den Morgen „den erhöhten Lärm“ aushalten. Mit einer Sperrstunde könne die Situation „zumindest teilweise etwas beruhigt werden“, heißt es in dem Antrag.

Die Verwaltung räumt ein, dass die Situation dort nicht befriedigend sei. Zunächst sollen aber durch häufigerer Polizeipräsenz und stärkeren Kontrollen von Alkoholeinkäufen durch Jugendliche an den Kiosken Verbesserungen erzielt werden.

17.40 Uhr: Grüne-Angebot an die AfD – Zur Beheizung von Gebäuden durch Erdwärme gibt es keine Änderung in Lüneburg. Ein AfD-Antrag für mehr Wahlfreiheit gegenüber Fernwärme verwarf der Stadtrat aus fachlichen Gründen. SPD und Grüne hoben indes als positiv hervor, dass die Lüneburger AfD anders als ihre Bundespartei den Klimawandel nicht leugne. Grünen-Fraktionschef Ulrich Blanck zur AfD: „Kommen Sie gerne auf uns zu, wenn Sie weitere Anträge zum Klimaschutz stellen wollen.“

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17.26 Uhr:  Der Lüneburger Stadtrat ist wieder komplett: Eberhard Manzke ist neues Mitglied in der CDU-Fraktion. Er rückt für Niels Webersinn nach, der am 1. Februar „aus persönlichen Gründen“ sein Mandat niedergelegt hatte.