Mittwoch , 30. September 2020
Mehrfach schon wurde der Halter dieses Fahrzeugs wegen Falschparkens verwarnt, den Fahrer kümmert das offenbar wenig. Doch ein Abschleppen kommt für die Stadt nicht in Betracht. Foto: us

Dauerparker stört sich nicht an Knöllchen

Lüneburg. Dass regelmäßig Fahrzeuge über den Platz Am Sande fahren oder dort parken, die dort eigentlich nichts zu suchen und auch keine Sondergenehmigung für die Befahrung der Fußgängerzone haben, nervt viele Lüneburger. Sie wundern sich, warum nicht mehr seitens der Polizei oder des Ordnungsamts dagegen unternommen wird. Jetzt bekommt das Thema neue Nahrung durch einen Dauerparker. Die Stadt sagt, sie kenne die Situation, doch ein Durchgreifen ist nicht erkennbar.

„Die Damen vom Ordnungsamt sagten, sie seien machtlos“, sagt R. D. Anfang Januar hatte der Lüneburger die Kontrollbeamtinnen gefragt, warum sie nichts gegen den Dauerparker, einen weißen Skoda, unternähmen, der regelmäßig für mehrere Stunden am östlichen Ende vor einem Schnellimbiss parke. Schließlich dürfe dieser dort doch trotz gelben Berechtigungsscheins nur für kurze Zeit stehen. „Sie sagten mir auch, dass man bereits mehrfach Verwarnungen ausgesprochen, letztlich aber keine Handhabe habe“, sagt R. D.

Mehrfach kostenpflichtige Verwarnungen ausgesprochen

Zwar bestätigt die Stadt, dass sie in dieser Sache bereits mehrfach kostenpflichtige Verwarnungen ausgesprochen habe, dass sie aber machtlos sei, will Stadtpressesprecherin Suzanne Moenck nicht bestätigen. Im Gegenteil: „Wir haben die Möglichkeit, Ausnahmegenehmigungen einzuziehen oder Verlängerungen abzulehnen.“ In besonders eklatanten Einzelfällen könne auch die Führerscheinstelle gebeten werden zu überprüfen, ob die betreffende Person charakterlich zum Führen von Fahrzeugen noch geeignet ist, „wenn diese offensichtlich vorsätzlich gegen Verkehrsregeln verstößt und somit zu verstehen gibt, geltende Normen nicht anerkennen zu wollen“, sagt Moenck.

Warum aber die Stadt trotz Kenntnis der Sachlage nichts unternehme, ist für R. D. nicht nachvollziehbar. Denn seit Oktober schon beobachte er die Situation. Auch habe er den Fahrer mehrfach angesprochen, sei von diesem zuletzt aber unflätig beschimpft und verfolgt worden und habe sich von ihm bedroht gefühlt.

Sondergenehmigung hinter der Frontscheibe

Auch in dieser Woche parkte der Wagen wieder an gleicher Stelle, wieder mit gelber Sondergenehmigung hinter der Frontscheibe, dieses Mal sogar auf dem Bürgersteig und gegen die Fahrtrichtung. Ein Knöllchen von den sonst stets wachsamen Kontrolleuren war nicht zu erkennen. Warum die Stadt den Wagen nicht einfach abschleppen lässt, erklärt Suzanne Moenck so: „Abschleppen dient der Gefahrenabwehr und nicht der Sanktionierung.“ Das geschehe insbesondere dann, wenn eine Gefahr für Sicherheit und Ordnung vorliege, wodurch entweder Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer bedroht sein könnten und/oder die Sicherheit des Straßenverkehrs behindert werde. Dabei sei auch zu berücksichtigen, ob es nicht andere, „den Autofahrer weniger beeinträchtigende Maßnahmen gibt“, schließlich bedeute das „für uns und den Halter erheblichen Aufwand und Kosten“.

Entsprechend zurückhaltend ist die Stadt, wenn es gilt, den Abschleppwagen zu rufen. Bei rund 48.000 Park-Verwarnungen im vergangenen Jahr ließ sie lediglich 37 Mal das Fahrzeug Huckepack nehmen. In Sachen weißer Skoda will die Stadt „den neuerlichen Hinweis zum Anlass nehmen, die betreffende Ausnahmegenehmigung kurzfristig zu überprüfen“.

Von Ulf Stüwe