Sonntag , 27. September 2020
Weil die Fahrer nachts einen Zuschlag bekommen, soll der Grundpreis für die Taxifahrt steigen. Foto: a/lz/be

Taxifahren soll nachts teurer werden

Lüneburg. Wer nachts ein Taxi ruft, muss sich auf höhere Fahrpreise einstellen. So jedenfalls möchte es der Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN), d er sich für die hiesigen Taxi-Unternehmen starkmacht. Die wollen den Bereitstellungspreis pro Fahrt in der Zeit von 23 bis 6 Uhr um 2 auf 5 Euro anheben und begründen es mit einem Gerichtsurteil zur Zahlung von Nachtzuschlägen.

Zahlung von Nachzuschlägen

„Die Taxifahrer müssen anständig bezahlt werden. Aber man muss sich genau anschauen, wofür der Zuschlag verwendet werden soll“, sagt Jens-Peter Schultz (SPD), Vorsitzender des Verkehrsausschusses, in dem das Thema morgen behandelt wird. Schultz spielt auf eine Stellungnahme der Stadt an, die mit den vom GVN vorgelegten Berechnungen nicht einverstanden ist und dem Ausschuss vor einer Entscheidung die Einholung eines Gutachtens vorschlägt.

Da­raus soll erkennbar werden, ob die zusätzliche Einnahme „lediglich zu einer Deckung der steigenden Personalkosten durch den Nachtzuschlag oder darüber hinaus zu einem zusätzlichen Gewinn führt“. Den Berechnungen der Stadt zufolge würden bei einer Erhöhung des Bereitstellungspreises Mehreinnahmen von 16 Euro und damit ein Zusatzgewinn von gerade mal 0,53 Euro pro Nachtschicht erzielt.

Verlustgeschäfte eindämmen

„Es geht nicht um zusätzliche Gewinne, sondern um die Reduzierung von Verlusten“, erklärt Lüneburgs Taxi-Unternehmer Bernd Röhlig. Bei durchschnittlich einer Fahrt pro Stunde, die sonntags bis donnerstags in der kundenarmen Zeit von Mitternacht bis etwa 5 Uhr morgens anfielen, legten die Taxibetriebe in der Regel sogar drauf, „von Gewinnen kann da keine Rede sein“. Die Stadt sei herzlich eingeladen, sich davon selbst zu überzeugen, „bei uns ist jede Fahrt dokumentiert“. Sollte die Erhöhung kommen, würde sich laut Beispielrechnungen des Verbands eine 4-Kilometer-Fahrt um 17 Prozent von 11,80 Euro auf 13,80 Euro verteuern.

Das Bundesarbeitsgericht hatte Arbeitgeber im Dezember 2015 verpflichtet, Nachtzuschläge in Höhe von 25 Prozent zu zahlen, und zwar zusätzlich zum Mindestlohn. „Da haben wir bei den letzten Tarifverhandlungen nicht aufgepasst“, räumt Röhlig ein, „wir dachten, dass in dem Mindestlohn der Nachtzuschlag enthalten ist.“ Dies jetzt nachzufordern, „ist natürlich unglücklich“. Allerdings gehe es hier nicht um eine generelle Tariferhöhung, die für alle gilt, „sondern um einen Zuschlag, der nur für Nachtschwärmer anfällt“. 95 Prozent der Taxikunden seien davon nicht betroffen, betont Röhlig.

Lüneburg braucht funktionierenden Taxibetrieb

Claudia Schmidt, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen und Mitglied der Jamaika-Gruppe, spricht von einer „Zwickmühle“ für die Politiker: „Einerseits steigen die Preise auf breiter Front, auch bei Bahn und HVV, andererseits wird es für den einen oder anderen schwieriger, sich noch ein Taxi leisten zu können.“ Sie hebt hervor, dass in Lüneburg ein funktionierender Taxibetrieb gewährleistet sein müsse.

„Wenn Betriebe wegen zu hoher Kosten schließen müssen, ist niemandem gedient.“ Sollte sich ergeben, dass die Berechnungen des GVN nachvollziehbar sind, „sagen wir Ja zur Erhöhung“. Auch Schultz würde sich einer Erhöhung nicht verschließen. „Taxifahrer gehören ohnehin nicht zu den Schwerverdienern. Und wer am Abend 30 oder 50 Euro auf dem Weihnachtsmarkt ausgeben kann, der kann auch 2 Euro zusätzlich für eine sichere Fahrt bis vor die eigene Haustür bezahlen.“

Von Ulf Stüwe