Montag , 26. Oktober 2020
Die Arbeiten am Zentralgebäude sind nicht abgeschlossen, die Endabrechnung liegt noch nicht vor. Fest steht aber schon jetzt dass mindestes 11,5 Millionen Euro in der Finanzierung fehlen. Foto: lz/t&w

Libeskind-Bau: Wer begleicht die Rechnung?

Lüneburg. Die Arbeiten sollten bis Ende September abgeschlossen sein, die Endabrechnung für das Zentralgebäude im Herbst vorliegen. Eingetreten ist nichts von alldem. Die Bauarbeiter sind noch zugange, zu den Kosten äußert sich niemand – die Leuphana nicht und auch das Ministerium nicht. Dass niemand so recht weiß, wie das Loch in der Finanzierung, das mindestens 11,5 Millionen Euro umfasst, gestopft werden soll, wurde jetzt auch bei einem Besuch des neuen Wissenschaftsministers deutlich. Eigentlich war Björn Thümler zur Landeshochschulkonferenz nach Lüneburg gekommen. Für ihn eine gute Gelegenheit, die Präsidenten der 21 Mitgliedshochschulen kennenzulernen.

Björn Thümler zu Gast in Lüneburg

Veranstaltungsort war ein Sitzungsraum im ersten Stock des Libeskind-Baus. Die Pressevertreter wollten natürlich auch erfahren, worüber Niedersachsens Hochschulführerschaft bei dem Treffen so diskutiert. Spannender war jedoch die Frage, wann feststeht, wie viel der Libeskind-Bau nun kostet. Wie berichtet, sind 88,5 Millionen Euro im Wesentlichen durch Zuschüsse des Landes (36 Mio.), den Leuphana-Anteil (27) und durch Geld der EU (14) sowie Stadt und Kreis Lüneburg (7) gesichert. Nur rechnet die Uni am Ende mit Kosten von mehr als 100 Millionen Euro. Woher soll das Geld kommen?

Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU).

Darauf antworten musste Thümler – ehemaliger Fraktionschef der CDU-Landtagsfraktion, seit sechs Tagen im Amt. Er hat Gabriele Heinen-Kljajić abgelöst. Bei der Übergabe war natürlich auch das millionenschwere Bauwerk der Leuphana Thema. „Ich habe Hinweise dazu erhalten, mich mit dem alten und neuen Finanzminister unterhalten. Wir sind uns einig, dass mein Ministerium in seiner Finanzstruktur nicht belastet wird“, sagte er.

„Abgestimmter Prozess“ mit dem Wissenschaftsministerium

Bereits im August hatte das Ministerium für Wissenschaft und Kultur verlauten lassen, dass es Aufgabe der Uni sei, einen Finanzierungsvorschlag vorzulegen. Diese beruft sich weiter darauf, dass noch Rechnungen von am Bau beteiligten Unternehmen ausstünden. „Sobald diese vorliegen, wird die Endabrechnung erstellt.“ Das war die Antwort auf eine LZ-Anfrage von Anfang November.

Zum gleichen Zeitpunkt hieß es von Ministeriumssprecherin Dr. Margit Kautenburger: „Nach Angaben der Universität Lüneburg ist die Abrechnungsphase aufgrund der Komplexität des Gebäudes und der Vielzahl an Einzelgewerken noch nicht abgeschlossen. Die genaue Höhe der Kosten kann erst danach benannt werden.“ Klarheit soll die nächste Nachtragsbauunterlage schaffen, die die Uni dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen vorlegen wird. Der wolle sich im zweiten bis dritten Quartal 2018 damit befassen.

Uni-Präsident Sascha Spoun sagte jetzt, dass es einen „abgestimmten Prozess“ mit dem Wissenschaftsministerium gebe, der über den Regierungswechsel hinaus gelte. „CDU, SPD und Grüne tragen die Aussage mit, dass die Baukosten Forschung und Lehre nicht belasten dürfen.“ Mit einer Endabrechnung sei im Laufe des nächsten Jahres zu rechnen, den erneuten Aufschub begründete Spoun mit dem Motto „Gründlichkeit vor Geschwindigkeit“. 2018 wolle man Gespräche mit dem Finanzminister führen. Welche Meinung Reinhold Hilbers vertritt, hat Parteikollege Thümler deutlich gemacht. Zahlen will niemand, bleibt nur der Steuerzahler. Die Aussage stellte gestern einer der anwesenden Journalisten in den Raum. Protest blieb aus.

Von Anna Paarmann

Hintergrund: Landeshochschulkonferenz
Es ist ein Zusammenschluss von 21 Hochschulen, Vorsitzender ist Prof. Dr. Wolfgang-Uwe Friedrich, Präsident der Universität Hildesheim. Im Rahmen der Sitzung in Lüneburg sagte er: „Der Koalitionsvertrag ist für uns eine exzellente Grundlage für eine Zusammenarbeit.“

Im Vorwege hätte die LHK mit fünf Eckpunkten Erwartungen an die Landeshochschulpolitik formuliert. „Alle tauchen im Koalitionsvertrag auf.“ Besonders wichtig sei das Kapitel zur Digitalisierung, betonte Wissenschaftsminister Thümler. Eine Milliarde Euro soll in den nächsten Jahren investiert werden. „Ein wichtiges Thema ist auch die Internationalisierung der Hochschulen. Wir müssen vom Westen lernen, wollen wir an die Spitze.“

Künftig soll mehr Geld für die Förderung der Hochschulen bereit stehen. Wie viel sagte der Minister nicht. Er verwies auf den Haushaltsplan des Landes und den Bund. „Der muss sich stärker im wissenschaftlichen Bereich engagieren, Landesmittel gegenfinanzieren.“