Montag , 26. Oktober 2020
Das Regelwerk mit den Verboten wird an den Kurpark-Eingängen auf Tafeln erläutert. Doch viele Besucher ignorieren die Benutzungsordnung. Foto: t&w

Kurpark Lüneburg: Stadt will an Regeln festhalten

Lüneburg. In Lüneburgs grüner Oase, dem Kurpark, gelten klare Regeln – zumindest nördlich des Pfarrer-Kneipp-Weges. Der Rat der Stadt hatte 20 09 eine Benutzungsordnung beschlossen, die noch im selben Jahr in Kraft getreten ist. Hintergrund für das Regelwerk waren Vandalismus und nächtliche Ruhestörungen, über die sich Bürger immer wieder beklagt hatten. Seither sind in dem Bereich des Parks unter anderem das Übernachten, Grillen, das Trinken von alkoholischen Getränken und gewerbliche Tätigkeiten verboten. Auch Fahrradfahren ist unzulässig, ausgenommen sind Kinder auf Kleinfahrrädern. Doch was hat das Ganze gebracht? Und wer kon­trolliert die Einhaltung der Regeln? Die LZ hat nachgefragt.

Aus Sicht der Stadt hat sich das Regelwerk bewährt, es erleichtere der Verwaltung die Arbeit, nicht nur, wenn es um die Ahndung von unerwünschtem Verhalten gehe, „sondern auch vielfach im Vorfeld bei Beratungen, in denen ausgelotet wird, welche Nutzung dem Charakter des Kurparks entspricht und welche nicht“, sagt Stadtpressesprecher Daniel Gritz.

Kritik am Regelwerk kam von den Grünen und den Linken

Die damalige SPD/CDU-Mehrheitsgruppe hatte 2008 eine Anfrage gestellt, was man gegen den Vandalismus unternehmen könne. Die Verwaltung legte in der Folge den Entwurf einer Benutzungsverordnung vor. Die aber fand nicht nur Beifall, sondern spaltete Befürworter und Kritiker in zwei Lager. Grüne Politiker bemängelten, dass sich das Problem Vandalismus durch eine Benutzungsordnung nicht regeln lasse, Unterstützung gab es von der Linken. Nach kontroverser Diskussion gab die Ratsmehrheit dennoch grünes Licht. Seither wurde das Thema von der Politik nicht mehr angefasst, obwohl es immer mal wieder Andeutungen gab, das Regelwerk wieder hinterfragen zu wollen.

Pressesprecher Daniel Gritz sagt, der Kurpark diene der Gesundheit und Erholung der Lüneburger sowie ihrer Gäste. Aufgrund seiner Gestaltung unterscheide er sich deutlich von anderen Grünanlagen der Stadt. Mit Konzertmuschel, Wandelgang, Gradierwerk und aufwändig gepflegten Blumen-, Rasen- und Wasserflächen verfüge er über typische Elemente eines Kurbad-Parks. Politik und Verwaltung seien sich einig, dass die malerische Atmosphäre, die Ruhe, die der Kurpark ausstrahlt, sowie sein Pflegezustand im Sinne der Naherholung zu schützen seien. „Auch Störungen können im Lüneburger Kurpark seit Inkrafttreten der Benutzungsordnung besser verhindert werden.“ Wer gegen die Regeln verstößt, begehe eine Ordnungswidrigkeit und habe mit einer Geldbuße von bis zu 5000 Euro zu rechnen.

Werner Kopmann, Pächter des Kurpark-Cafés, hat beobachtet: „Es fahren immer noch viele mit dem Rad, und Hunde sind nicht angeleint.“ Der zentrale Außendienst der Stadt überprüfe den Kurpark „im Rahmen seiner personellen und zeitlichen Ressourcen in unregelmäßigen Abständen“, erläutert Gritz. Mitarbeiter der Stadt oder deren Dienstleister dürften allerdings keine Radfahrer anhalten und ihr unerlaubtes Radfahren im Kurpark ahnden. Gritz: „Das darf nur die Polizei.“

Vandalismus gibt es trotz Benutzungsordnung

Deren Pressesprecherin Antje Freudenberg sagt, dass der Kurpark durch den dort zuständigen Kontaktbeamten kontrolliert werde. „Hierbei werden vereinzelte Verstöße gegen das Verbot des Radfahrens festgestellt. Da es jedoch immer wieder Beschwerden gibt, ist davon auszugehen, dass in Zeiten, wenn kein Polizeibeamter in Sicht ist, sich weniger Radfahrer an das Verbot halten.“
Eine Statistik darüber, zu welchen Verstößen es am häufigsten kommt, führt die Stadt nicht. „Wir erhalten jedoch von Zeit zu Zeit Berichte, dass Hundehaufen nicht entsorgt werden oder dass Fahrradfahrer sich nicht an das Radfahrverbot halten.“ Auch Berichte über nächtliche Ruhestörungen gebe es dann und wann – trotz der Regeln. „Diese kommen aber nicht häufiger vor als überall in einer Stadt.“ Auch Fälle von Vandalismus, wegen derer das Regelwerk ja unter anderem eingeführt wurde, gebe es immer noch, laut Gritz kämen sie aber nicht mehr vermehrt vor, lediglich nach Veranstaltungen hätten die Mitarbeiter der städtischen Tochtergesellschaft AGL ab und zu mehr zu tun. „Der seit Ostern wiederhergestellte Betrieb des Kurpark-Cafés sorgt überdies für eine positive Belebung des Parks.“

Von Antje Schäfer