Dienstag , 29. September 2020

Wiederwahl von Markus Moßmann ungewiss

Lüneburg. Knapp ein Jahr bevor die Amtszeit von Markus Moßmann (42), Dezernent für Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht bei der Stadt Lüneburg , ausläuft, schlägt Oberbürgermeister Ulrich Mädge ihn zur Wiederwahl vor. Laut Niedersächsischem Kommunalverfassungs-Gesetz (NKomVG) steht ihm dieses Vorschlagsrecht zu. Der Rat ist nun aufgefordert, bei der Sitzung am Donnerstag, 18. Mai, sein Votum abzugeben. Für die Wiederwahl sind 22 Stimmen notwendig, stimmberechtigt sind die 42 Ratsmitglieder und der Oberbürgermeister. Ob Moßmann gewählt wird, ist wenige Tage vor der Sitzung offen, denn CDU, Grüne und die Linke wollen zu der Personalie noch beraten und halten sich bedeckt.

Moßmann für Mädge „ein guter Mann“

Ende Februar 2010 war Moßmann in geheimer Wahl mit großer Mehrheit (26 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und einer Enthaltung) zum Dezernenten gewählt worden. Auch damals nutzte der Oberbürgermeister sein Vorschlagsrecht. Moßmann, gebürtiger Gifhorner, der in Hannover und Madrid Jura studiert und sein Referendariat in Nordrhein-Westfalen absolviert hatte, war zu dem Zeitpunkt kein Unbekannter in Lüneburg. Während seiner Tätigkeit im Innenministerium in Hannover war er ein Jahr lang bis August 2009 nach Lüneburg abgestellt, hatte den Fachbereich Umwelt, Ordnung, Verkehr und Bürgerservice geleitet. Am 3. Mai 2010 trat Moßmann sein Dezernenten-Amt an.

Laut Stadt habe Mädge sein Vorschlagsrecht zur Wiederwahl wahrgenommen, weil Moßmann „ein guter Mann“ sei, jung, engagiert und mit Rückhalt in Vereinen und Verbänden. In der Vorlage zur Sitzung heißt es, er habe maßgeblich Anteil an der verkehrlichen Fortentwicklung der städtischen Infrastruktur durch die Entwicklung und Umsetzung neuer Lösungsansätze für eine zukunftsweisende Mobilität. „Auch hat er sich für nachhaltiges Handeln der Kommunalverwaltung stark gemacht und die städtische Umweltplanung vo­rangetrieben. Ebenso wurde in den vergangenen Jahren der Dienstleistungsgedanke im Bürgeramt durch die Anpassung an die sich ändernden Kundenbedürfnisse weiter ausgebaut. Ordnungsrechtlich zeichnete Herr Moßmann erfolgreich unter anderem für die strategische Planung der Einsätze und Koordinierung mit den Hilfskräften bei Bombenverdacht oder Bombenfunden verantwortlich.“

Hiervon hängt die Wiederwahl ab

Für die SPD „gibt es keinen erkennbaren Grund, einer Wiederwahl nicht zuzustimmen. Wir sind mit Herrn Moßmanns bisheriger Arbeit in den von ihm zu verantwortenden Aufgabenbereichen zufrieden und werden deshalb seine Wiederwahl geschlossen unterstützen“, macht der Fraktionsvorsitzende Klaus-Dieter Salewski deutlich. Birte Schellmann, Fraktionsvorsitzende der FDP, erklärt, sie persönlich habe keine Probleme mit der Wiederwahl, müsse sich aber noch mit ihrem Fraktionskollegen Frank Soldan absprechen. Die AfD wird zustimmen. „Er war uns gegenüber immer korrekt und neutral und hat unsere Anfragen umfangreich beantwortet“, sagt Robin Gaberle, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Die CDU hat laut ihrem Fraktionsvorsitzenden Niels Webersinn „Herrn Moßmann für Montag eingeladen, da viele Neue in der Fraktion sind, die noch keine Berührungspunkte mit ihm hatten. Danach werden wir beratschlagen“. Michèl Pauly, Fraktionschef der Linken, erklärte, man befinde sich „zu dem Thema in der Abstimmung“. Ulrich Blanck, Fraktionschef der Grünen, verwies darauf, dass man die Einladung zur Ratssitzung erst am Mittwoch erhalten habe. „Wir werden uns am Montag sowohl in der Fraktion als auch in der Jamaika-Gruppe damit befassen.“ Er macht deutlich: „Es wäre sinnvoll gewesen, im Vorfeld die Runde der Fraktionsvorsitzenden einzuladen.“ Auf Anfrage erklärte die Pressestelle der Stadt, der Vorschlag zur Wiederwahl sei frühzeitig in Vorgesprächen kommuniziert worden.

Sollten CDU, Grüne und Linke geschlossen gegen die Wiederwahl stimmen – die drei Fraktionen haben 22 der 42 Sitze im Rat – fällt der Kandidat durch. Es würde keinen zweiten Wahlgang geben, stattdessen müsste die Stelle ausgeschrieben werden.

Von Antje Schäfer