Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (l.) und Amtsleiter Martin Köther lassen sich auf dem Eisbrecher in den Oberhafen schleusen. Foto: t&w

Scharnebeck: Bundesverkehrsminister Dobrindt bekennt sich zur Region

Scharnebeck. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat gestern das Schiffshebewerk in Scharnebeck besucht und seine Unterstützung für den Neubau der viel geforderten Schleuse versichert. Zuletzt beliefen sich die Kosten für das Projekt auf rund 270 Millionen Euro. Zudem verkündete Dobrindt nun offiziell, dass die Schiffströge der geplanten Schleuse tatsächlich größer werden als es jüngst im „Bundesverkehrswegeplan 2030“ vom Bundestag beschlossen wurde. Statt 190 Meter sollen die Behälter, die die Binnenschiffe im Elbe-Seitenkanal auf- und absenken, 225 Meter lang werden. Damit soll auch längeren Schubverbänden das Passieren ermöglicht werden – eine Forderung, die aus der Region immer wieder an den Bund herangetragen wurde.

Minister fährt auf Eisbrecher ein

Gut eine Stunde schipperte Dobrindt mit seiner Entourage auf dem Eisbrecher „Keiler“ von Lauenburg aus über Elbe und Elbe-Seitenkanal, bis er am Nachmittag das Schiffshebewerk erreichte. Dort wurden Eisbrecher und Minister 38 Meter hoch in den Oberhafen gehoben, im Auto ging es für Dobrindt weiter zur Pressekonferenz ins Informationszentrum des Schiffshebewerks. Dort warteten neben Mitarbeitern der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, Bundestagsabgeordnete, Bürgermeister und Wirtschaftsvertreter.

Dobrindt erklärte: „Für uns ist es ein ganz großes Anliegen als Ministerium, dafür zu sorgen, dass eine Verstärkung des Schiffshebewerks über den Neubau einer Schleusenanlage stattfindet.“ Eine Kombination von Schleusenanlage und Schiffshebewerk sei keine Selbstverständlichkeit. „Das zeigt aber auch das Bekenntnis des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur zur Region und zum Kanal hier vor Ort.“ Und: „Es geht hier auch um eine weitere technische Meisterleistung.“ Eine Schleuse, die 38 Höhenmeter überwindet, gebe es bisher nicht. „Das heißt, auch hier erleben wir dann eine neue technische Innovation und Meisterleistung, wie sie beim Bau des seinerzeit größten Schiffshebewerks der Welt bestanden hat.“

Brackmann: "Hamburger Hafen wird völlig überlaufen"

Mitinitiiert hatte den Ministerbesuch der Bundestagsabgeordnete Nobert Brackmann (CDU) aus dem Kreis Herzogtum Lauenburg. Er ist im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Berichterstatter für den Etat des Ministers, zu dem auch die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) zählt. Brackmann sagt zur Entscheidung des Ministers, das Schleusenbauwerk zu unterstützen: „Das hat für die Schifffahrt einen riesengroßen Vorteil.“ Gleichzeitig sei das ein Fingerzeig für die Schleuse in Uelzen, die wohl in 20 Jahren erneuert werden müsse. Brackmann: „Wir gehen davon aus, dass irgendwann nach 2030 der Hamburger Hafen völlig überläuft mit Frachtverkehren. Die wird er dann nicht mehr über Schiene und Straße ableiten können. Das Nadelöhr ist heute Scharnebeck, künftig möglicherweise auch Uelzen, deswegen haben wir hier einen Akzent gesetzt.“

"Es geht hier auch um eine weitere technische Meisterleistung." Alexander Dobrindt, Bundesverkehrsminister

Mit der offiziellen Entscheidung, die Tröge größer zu dimensionieren, dürften auch die Projektkosten von geplant 270 Millionen Euro weiter steigen. Genaue Zahlen konnte Brackmann nicht nennen, sagte aber auf Nachfrage, ob ihm angesichts solcher Summen als Haushaltspolitiker nicht das Herz blute: „Nein, wir sind vielleicht verschrien als Knickerbüdel, tatsächlich sind wir wirtschaftlich denkende Menschen. Eine solche Schleuse soll 80 bis 100 Jahre halten. Da wäre es fahrlässig, heute zu klein zu bauen.“

Dobrindt: Spatenstich könnte 2021 erfolgen

Auch andere Abgeordnete ergriffen das Wort: „Lieber Alexander Dobrindt, deine Entscheidungen beflügeln unsere Region. Sie sind ein Investitionssprung, das gilt insbesondere für das Schiffshebewerk“, sagte der Uelzener Bundestagsabgeordnete Henning Otte (CDU), der seinen Lüneburger Abgeordnetenkollegen Eckhard Pols vertrat, der noch auf einer Dienstreise im Baltikum war. Otte nannte in seiner Dankesrede auch die geplanten Investitionen in den Ausbau von Breitband, Schienen und Autobahnen.

Die genauen Kosten für die Schleuse dürften auf dem Tisch liegen, sobald das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen ist. Dobrindt sprach von einer Vorplanungszeit von zunächst zwei Jahren. Ein möglicher Spatenstich könnte 2021 erfolgen, vielleicht später, hieß es gestern. Das gehe manchen nicht schnell genug, verdeutlichte Martin Exner. Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg warb gegenüber Dobrindt dafür, die breite Unterstützung in der Region wahrzunehmen, um den Planungs- und Bauprozess zu beschleunigen.

Auf LZ-Nachfrage, ob es sehr schwierig gewesen sei, ihn davon zu überzeugen, soviel Geld beim Elbe-Seitenkanal und nicht an der Donau zu verbuddeln, sagte Dobrindt: „Ich freue mich in der Tat über jede Investition, die ich auch – ich kenne den Hintergrund der Frage – im Norden Deutschlands in ein Projekt investieren kann.“

Von Dennis Thomas