Montag , 28. September 2020
Die Erweiterung der Elbtalgrundschule in Bleckede ist in diesem Jahr mit 720 000 Euro die größte Investition für die Stadt. Ingesamt fließen 1,78 Millionen Euro in die Schule. Foto: t&w

Bleckede droht sattes Defizit

Bleckede. Nach Jahren ausgeglichener Haushalte droht der Stadt Bleckede 2017 die finanzielle Schieflage. Der Haushaltsentwurf, den Kämmerin Kerstin Roloff am Montagabend dem Finanzausschuss zur ersten Lesung vorlegte, weist im Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag von 473 100 Euro aus. Schuld daran sind laut Roloff vor allem ein Einbruch bei den Gewerbesteuer-Einnahmen und die Höhe der Abschreibungen. Die Konsequenz für die Politik: Bis zur nächsten Ausschusssitzung am Montag, 17. März, will man versuchen, den Rotstift anzusetzen.
Doch zunächst zu den Ursachen des zu erwartenden Defizits. Grund eins: die Gewerbesteuern. „Wir sind in Bleckede abhängig von einer Handvoll Unternehmen“, sagte CDU-Fraktionschef Wilhelm Kastens, „wenn da eins mal etwas anders plant, bekommen wir das gleich zu spüren.“ Zum Beispiel in den vergangenen zwei Jahren.

2015 lagen die Gewerbesteuer-Einnahmen der Stadt noch bei rund 2,1 Millionen Euro, „daraufhin hatten wir 2016 einen Haushaltsansatz von 1,85 Millionen Euro gebildet“, sagt Roloff. „Tatsächlich sind aber nur 1,3 Millionen Euro geflossen.“ Als Konsequenz kalkulierte die Kämmerin für 2017 verhaltener – und bildete einen Haushaltsansatz von lediglich 1,55 Millionen Euro, rund 300 000 Euro weniger als im Vorjahr.

Grund zwei für das Defizit im Ergebnishaushalt: die Abschreibungen. Seit der Umstellung auf ein neues Buchführungssystem, die sogenannte Doppik, sind die Kommunen im Land verpflichtet, ihre Vermögenswerte abzuschreiben. Das heißt, alle Besitztümer wie Straßen oder Immobilien wurden zunächst mit einem Betrag X bewertet. „Und weil sich diese Vermögenswerte über die Jahre abnutzen, werden sie abgeschrieben, das bedeutet, die Wertminderung wird erfasst“, erklärt Roloff.

Das Problem der Stadt Bleckede: Lange war die genaue Vermögenssumme der Stadt nicht bekannt, „damit konnte auch die Höhe der Abschreibung nur grob geschätzt werden“, sagt Roloff. Als sie 2013 die Kämmerei übernommen hatte, lagen weder die Eröffnungsbilanz noch die Jahresabschlüsse ab 2009 vor. „Inzwischen haben wir die Jahresabschlüsse bis einschließlich 2011 erstellt.“ Und damit steht fest: „Die Abschreibungen sind deutlich höher als anfangs angenommen.“

2009 etwa plante Roloffs Amtsvorgänger noch mit Abschreibungen von 350 000 Euro jährlich. 2016 ging die Kämmerin aufgrund der vorliegenden Eröffnungsbilanz sowie der Schaffung neuer Vermögenswerte (zum Beispiel dem Kauf weiterer Immobilien) dann schon von einem jährlichen Wert von 631 000 Euro aus. Inzwischen steht fest: „Die Abschreibungen liegen vermutlich bei mehr als einer Million Euro pro Jahr.“

Die Konsequenz: Die Stadt machte Miese. „Da den Abschreibungen aber keine realen Ausgaben gegenüberstehen, steht dieses Minus nur auf dem Papier und wir können auf die Aufnahme kurzfristiger Liquiditätskredite verzichten“, erklärt Roloff. Nicht umhin kommt die Stadt allerdings, das Defizit in den kommenden Jahren auszugleichen. Erste Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung hat Roloff bereits mitgeliefert, darunter der Verkauf einiger Immobilien.

Bis zur nächsten Haushaltslesung wollen die Finanzausschuss-Mitglieder nach weiteren Einsparmöglichkeiten suchen, wobei in einem Punkt Einigkeit herrschte: An den großen Investitionen in diesem Jahr – Grundschule, Breitband, Städtebauförderung – führt kein Weg vorbei. Und auch die größten Ausgaben im laufenden Geschäft – an erster Stelle der Betrieb der Kindergärten – werden sich kaum senken lassen. Bürgermeister Jens Böther sprach deshalb schon jetzt ein eher ungeliebtes Thema an: „Wir werden auch darüber nachdenken müssen, die Realsteuern anzuheben.“ Zuletzt geschehen 2011. Eine Entscheidung zu Steuern und Haushalt traf der Finanzausschuss am Montag noch nicht, doch die Diskussion ist eröffnet.

Von Anna Sprockhoff