Sonntag , 27. September 2020
Kommunen im Landkreis Lüneburg wollen Gesetzesnovelle für Änderungen nutzen Foto: A/t&w

Mehr Tempo 30 vor Schulen und Kitas

Lüneburg. In deutschen Wohngebieten sind Tempo-30-Zonen seit vielen Jahren selbstverständlich, nicht dagegen auf Hauptverkehrsstraßen. Hier haben entsprechende Schilder bisher nur selten Autofahrer dazu gezwungen, vom Gas zu gehen. Mit einer Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVo), die Ende des vergangenen Jahres in Kraft getreten ist, kann Tempo 30 nun vor Schulen, Kindergärten oder Altenheimen auch an Hauptverkehrsstraßen eingerichtet werden ohne eine vorliegende besondere Gefahrenlage, die bislang dafür Voraussetzung war.
Die 30er-Zonen auf überörtlichen Straßen wie Kreis-, Landes- oder Bundesstraßen konnten bisher nur eingerichtet werden, wenn dort besonders hohe Unfallzahlen nachgewiesen wurden, die eine Geschwindigkeitsbegrenzung rechtfertigten. Dieses Nachweises bedarf es seit der Änderung der StVo nicht mehr.

Schon aus fünf Gemeinden liegen Anträge vor

Streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Tempo 30 sind „allerdings nur im unmittelbaren Bereich von an diesen Straßen gelegenen Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern möglich“, sagt Suzanne Moenck, Pressesprecherin der Stadt Lüneburg. „Wir prüfen derzeit, wo im Stadtgebiet Bedarfe und Möglichkeiten bestehen, diesen neu eröffneten Spielraum auszuschöpfen.“ Vor Umsetzung der Maßnahmen werde sich der Verkehrsausschuss damit befassen.

Laut Hannes Wönig, Pressesprecher des Landkreises Lüneburg, hätten inzwischen die Gemeinden Soderstorf, Thomasburg, Handorf, Mechtersen und Melbeck beim Landkreis Tempo-30-Zonen vor einzelnen Kitas und Schulen beantragt. „Wir werden jetzt alle fünf Anträge einzeln prüfen. Dazu gehört unter anderem jeweils eine Ortsbesichtigung, bei der auch die Gemeinde, der Straßenbaulastträger und die Polizei dabei sind und eine Stellungnahme abgeben.“

Hannover richtet „Runden Tisch“ ein

Unter Federführung von Daniela Behrens, Staatssekretärin im niedersächsischen Verkehrsministerium, wurde derweil in Hannover ein Runder Tisch „Modellprojekt Tempo 30“ eingerichtet, der die Auswirkungen von Tempo 30 im innerstädtischen Bereich evaluieren will und Anhaltspunkte dafür bekommen möchte, „wo und wie die Errichtung von Tempo 30 besonders effektiv und sinnvoll ist“. as