Sonntag , 25. Oktober 2020
Der Elbe-Lübeck-Kanal soll für 838 Millionen Euro ausgebaut werden. Unter anderem auf 2,80 Meter Fahrrinnentiefe. Die Planungskosten in Höhe von zehn Millionen Euro stehen jetzt bereit. Ähnlich sieht es für andere Projekte in der Region aus. Nur baureif scheint noch keins. Foto: tja

Elbe-Lübeck-Kanal kann ausgebaut werden

Lauenburg. 838 Millionen Euro sind für den Ausbau a, Elbe-Lübeck-Kanal von Lauenburg bis Lübeck im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) vorgesehen. Seit Mittwochabend ist klar, dass im kommenden Jahr mit den konkreten Planungen des Ausbaus des Elbe-Lübeck-Kanals begonnen werden kann: Der Haushaltsausschuss des Bundestags habe auch dafür den Weg frei gemacht, dass für das Jahr 2017 zusätzlich zehn Millionen Euro Planungskosten für das Projekt bereitgestellt werden, insgesamt nun 13,8 Millionen Euro. „Das ist der Eröffnungsschlag für die große Maßnahme“, sagt Norbert Brackmann (CDU), Lauenburger Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Haushaltsausschusses.

Bund kritisiert Länder

Unterdessen gibt es beim Bund Kritik an den Ländern, dass angesichts der zur Verfügung stehenden Milliarden-Summen zuwenig baureife Projekte zur Realisierung bereitstehen. Auch die neue Schleuse Scharnebeck, der Bau der A39 und der Ausbau des Schienennetzes nach der Alpha-E-Variante befinden sich noch in der Planungsphase. Kritik übt deshalb auch Lüneburgs Bundestagsabgeordneter Eckhard Pols (CDU): „Der Bund hält die Mittel bereit. Doch das Land muss endlich die planungsrechtlichen Schritte abarbeiten, damit die Mittel auch eingesetzt werden können.“

Stefan Wittke, Sprecher des Niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministeriums in Hannover, weist die Kritik zurück und sagt: „In Niedersachsen scheitern keine Projekte an fehlenden Planungskapazitäten.“ In den vergangenen Jahren sei der BVWP hoffnungslos überzeichnet gewesen, und man könne nicht einfach endlos nach vorne planen, ohne Aussicht auf Realisierungschancen, so Wittke.

„Wir sind angenehm überrascht, dass jetzt plötzlich im BVWP mehr Geld da ist.“ Laut Regierungsentwurf aus Berlin 15,86 Milliarden Euro allein für 2017 mehr als jemals zuvor. Um darauf zu reagieren, habe das Land laut Wittke die Mittel für externe Ingenieurleistungen (DILAU) im Haushaltsentwurf 2017/18 auf jährlich 51 Millionen Euro erhöht und es würden auch neue Ingenieure eingestellt. Zur Abwicklung der laufenden Planungen „A 39 zwischen Lüneburg und Wolfsburg“ stünde im Rahmen der DILAU-Mittel Planungsmittel des Landes in ausreichendem Umfang zur Verfügung. Wittke: „Wir sind bei der A39 super dabei und wir wollen 2018 loslegen.“

Keine Mittel für Ausbau nach Alpha E

Für die Schleuse in Scharnebeck am Elbe-Seitenkanal wurden bereits in diesem Jahr mehr als zehn Millionen Euro für Planungskosten vom Bund bereitgestellt (LZ berichtete). Zwar sind laut des aktuellen Regierungsentwurfs aus Berlin auch für 2017 weitere 17 Millionen Euro vorgesehen für Mittelland- und Elbe-Seitenkanal, allerdings nicht für weitere Planungen, sondern beispielsweise sechs Millionen Euro für die weitere Grund­instandsetzung des bestehenden Schiffshebewerks in Scharnebeck.
Auch finden sich im aktuellen Papier, das im Haushaltsausschuss des Bundestags beraten wurde, noch keine Mittel für den Schienenausbau nach Alpha E wieder. Das liegt wohl daran, dass das Geld zunächst aus Hannover kommt. Wittke: „Das Land Niedersachsen stellt der Deutschen Bahn zehn Millionen Euro als Vorfinanzierung zur Verfügung. Eine Ablösung der Planungskosten durch den Bund, und dann auch eine Erhöhung der Planungskosten, ist zu erwarten.“

Von Timo Jann und Dennis Thomas