Samstag , 31. Oktober 2020
Beim geplanten Baugebiet am Wienebütteler Weg vermisst Andreas Meihsies eine klare Position bei den Lüneburger Grünen für ihn einer der Gründe, der Partei jetzt den Rücken zu kehren. Foto: t&w

Andreas Meihsies erklärt seinen Austritt bei den Grünen

Von Antje Schäfer
Lüneburg. 33 Jahre hat Andreas Meihsies für grüne Politik gefochten. Fast 20 Jahre war er — mit Unterbrechungen — Fraktionschef der Grünen im Rat. Dort und in anderen Gremien setzte er Themen — bisweilen recht scharfzüngig. Nun kehrt Meih­sies den Grünen den Rücken: Er hat sein Parteibuch zurückgegeben. Mit der Haltung seiner Fraktion bei bestimmten Themen sei er nicht einverstanden, nennt er als Hauptgrund. „Das Markenzeichen der Grünen war immer klare Kante zeigen.“

Unter seiner Regie hatten die Stadt-Grünen bei den jüngsten Kommunalwahlen beachtliche Erfolge eingefahren: 2006 waren es 18,1 Prozent, 2011 sogar 29,3 Prozent. Damit war die Partei zweitstärkste Fraktion im Rat, wurde Partner der SPD. Im Februar, bei der Listenaufstellung für die Kommunalwahl 2016, musste Meihsies dann eine herbe Niederlage einstecken. Gesetzt auf Listenplatz 1 im Wahlbereich II im Vorschlagsverfahren, fiel er durch. Vier Tage später gab er den Fraktionsvorsitz an Ulrich Blanck ab.

Ist sein Austritt Replik da­rauf? Meihsies weist das zurück. „Das sind die klassischen Unterstellungen. Es gab schon seit längerem einen inneren Ablösungsprozess.“ Professionalität und klare Standortbestimmung vermisst er bei den Grünen, wenn es um für ihn zentrale Themen geht: Natur- und Umweltschutz sowie Stadtentwicklung. Im fehle eine konsequente Haltung gegenüber dem Gruppenpartner bei der Baulandausweisung.

An einem Schlagabtausch nicht mehr interessiert

Bekanntlich will die Stadt ein Wohnungsbauprogramm auf den Weg bringen. Die Grünen hatten erklärt, sie gingen in drei Punkten nicht mit: bei den Neubaugebieten Sandbergen, Ebensberg und Gut Wienebüttel. Bei letzterem hatte die Fraktion große Bedenken geäußert wegen des geplanten Grüngürtels West. Den Begriff habe er Anfang der 90er-Jahre geprägt, reklamiert Meihsies. „Aufgrund der Notwendigkeit, dass Wohnraum geschaffen werden muss, war die grüne Fraktion jedoch bereit, dort Wohnungsbau zu akzeptieren. Aber nicht in der Größenordnung von 260 Wohneinheiten, wie Oberbürgermeister Mädge und die SPD das vorhaben.“

Deshalb habe er im Frühjahr einen Antrag zum grünen Wahlprogramm eingebracht: maximale Bebauung 150 Wohneinheiten. Das finde sich dort aber nicht wieder. Stattdessen heißt es lediglich: Sicherung der Frischluftschneise im Bereich Gut Wienebüttel. Hinzu komme, dass es in der Fraktion eine Verabredung gegeben habe, eine eigenständige grüne Position zur Stadtentwicklung zu beziehen, sagt Meihsies: „Stattdessen gibt es jetzt einen Kuschelkurs nach dem Olympia-Motto Hauptsache dabei sein.“ Die Haltung beziehungsweise die Enthaltung der Grünen in Stadt und Kreis zum Projekt Arena ist für ihn ein weiteres Beispiel, dass keine klare Position bezogen wird.

An einem Schlagabtausch sei er nicht mehr interessiert. Alles in allem habe er eine gute, spannende politische Zeit gehabt. „Ich habe die Chance genutzt, mich als Autodidakt in Themen einzuarbeiten. Jetzt beende ich meine parteipolitische Zeit. Was in fünf Jahren ist, weiß man nicht.“