Sonntag , 20. September 2020
Nur knapp jeder zweite stimmberechtigte Lüneburger hat bei der Kommunalwahl 2011 von seinem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Die LZ fragte die Stadtratsfraktionen, wie sie Nichtwähler mobilisieren wollen. Foto: A./be

Kommunalwahl 2016: Das Experiment mit den Nichtwählern

as Lüneburg. „Es ist ein Experiment mit ungewissem Ausgang, und wir wissen nicht, was dabei herauskommt“, sagen Andreas Meihsies, Fraktionschef der Grünen im Stadtrat, und seine Stellvertreterin Jule Grunau. Die beiden Politiker laden am Dienstag, 23. Februar, 19.30 Uhr, ein ins grüne Büro zu einem Nichtwählertreffen. Ansprechen wollen sie also die, die eigentlich Parteien- und Politik-verdrossen sind. Immerhin 52 Prozent der Wahlberechtigten in der Stadt hatten den Parteien bei der Kommunalwahl 2011 die kalte Schulter gezeigt. Am 11. September heißt es wieder, an die Wahlurnen zu gehen. Wie wollen Sie Nichtwähler erreichen?, wollte die Landeszeitung von Vertretern der verschiedenen Stadtratsfraktionen wissen.

Auf die Frage an Andreas Meihsies, was die Grünen sozusagen als Lockmittel anbieten wollen, damit auch der Nichtwähler doch noch Kreuzchen macht, verweist der Grünenpolitiker auf ein Info-Papier. Darin heißt es, man wolle nicht den einfachen Weg gehen, den Nichtwähler abzuschreiben nach dem Motto „Denen ist sowieso nicht zu helfen“. „Wir stellen uns der Situation hier in Lüneburg, indem wir den Dialog suchen und das Gespräch anbieten“, so Meihsies und Grunau. In dem Dialog gehe es nicht um Werbung für die grüne Partei – „es geht um politische Entscheidungen, um unsere demokratischen Strukturen und darum, was diejenigen, die zu uns kommen, von der Politik ganz allgemein wollen, wünschen, fordern und erwarten“.

Es erscheint wenig erfolgversprechend, kurz vor der Wahl zu beginnen, sich um politikverdrossene Bürger zu bemühen.
Frithjof SchmeerPiratenpartei

Bei der SPD geht es im Rahmen der Debatte zur Vorbereitung der diesjährigen Kommunalwahl auch um die Thematik „Wahlbeteiligung“. Fraktionschef Dieter Salewski: „Konkret um die Fragestellung ‚Wie erhöhen wir die Wahlbeteiligung beziehungsweise wie erreichen wir die Nichtwähler‘. Hierbei haben wir selbstverständlich die Erkenntnisse der Wissenschaft vor Augen, dass es keine allgemeine und flächendeckende Abkehr der Bürgerinnen und Bürger vom politischen System in unserem Land gibt. Parteienverdruss ist kein gesamtgesellschaftliches Phänomen, sondern in bestimmten Schichten viel verbreiteter als in anderen. Und hier müssen wir ansetzen und gegensteuern. Konkret heißt das, wir müssen zu den Menschen und uns mit ihrer Lebenssituation vor Ort auseinandersetzen. Wir müssen werben für eine wirtschaftliche, ökologische, soziale und kulturelle Teilhabe der Menschen in unserer Stadt. Dieses setzt Vertrauen und Offenheit auf der einen Seite und Beteiligung, Kooperation sowie bürgerliches Engagement auf der anderen Seite voraus. Konkrete Vorhaben können augenblicklich noch nicht benannt werden, da die Debatte hierzu gerade begonnen hat.“

Niels Webersinn, CDU-Fraktionschef: „Um möglichst viele Menschen zum Wählen zu bewegen am 11. September, ist es wichtig, mit einem breit gefächerten Spektrum an Kandidaten, von jung bis alt, aus möglichst vielen unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen, sich der Themen der Menschen anzunehmen, die sie bewegen. Dies bedeutet vor allem die direkte Ansprache von Menschen. Die Erfahrung zeigt, dass das direkte Gespräch Menschen davon überzeugt, zur Wahl zu gehen und mitzuwirken. Darauf werden wir einen Schwerpunkt setzen. Die Resonanz auf allgemeine Veranstaltungen zum Thema Teilhabe am politischen Geschehen, sei es der Bürgerhaushalt o.ä., geht seit Jahren zurück. Daher sind solche Formate nicht mehr unsere präferierten Veranstaltungsformen.“

Die Piratenpartei, so ihr Sprecher Frithjof Schmeer, sei aus dem Bedürfnis von Teilen der Bevölkerung heraus entstanden, Werte und Ziele in die Politik zu tragen, die von anderen Parteien nicht oder zumindest nicht ersthaft gelebt und verfolgt werden. „Daher ist die Piratenpartei von Haus aus eine Partei der (ehemaligen) Nichtwähler. Es erscheint wenig erfolgversprechend, kurz vor der Wahl zu beginnen, sich um politikverdrossene Bürger zu bemühen. Der unmittelbare Zusammenhang mit der Wahl impliziert, dass man vorher hofiert und hinterher vergessen wird. Was die Politikverdrossenheit sicher nicht mindert. Wir stellen mit regelmäßigen regionalen Piratentreffen auch zwischen den Wahlen eine Plattform, auf der sich der geneigte Bürger nahezu barrierefrei der Politik wieder annähern kann.“ Um mit Nichtwählern ins Gespräch zu kommen, setze man auf Wahlkampfstände. „Weiterhin werden wir uns in Podiumsdiskussionen für eine transparente Politik einsetzen. Schon seit es die Piratenpartei gibt, kämpfen wir in den sozialen Netzwerken für ein freies Internet und gegen Überwachung. So hoffen wir, dass wir auch diejenigen erreichen, denen wir auf der Straße nicht begegnen.“

Die FDP bietet laut Birte Schellmann jeden ersten Dienstag im Monat ein Forum im Wabnitz an, „so wollen wir die Menschen für politische Themen interessieren und ihnen deutlich machen, dass wir ihre Meinungen und ihre Probleme hören wollen, um uns damit, auch mit eingeladenen sachkundigen Bürgern, auseinanderzusetzen. Ferner haben wir unsere Homepage völlig neu gestaltet. Die Kommentarfunktion ermöglicht es allen Lesern, uns sofort Rückmeldungen zu geben. Nach wie vor halten wir an unserem im Rat gestellten Antrag fest, die nach Landesrecht möglichen Live-Übertragungen übers Internet anzubieten, um die interessierten Bürger partizipieren zu lassen. Außerdem arbeiten wir an Überlegungen, wie man für Mandatsträger das kommunalpolitische Engagement familien- und berufsfreundlicher und die Sitzungen auch noch effizienter gestalten kann.“