Samstag , 26. September 2020
Stefan Minks (l.) und Heiko Dörbaum (r.) heißen Jens Kiesel als Neuzugang in den Reihen der SPD-Fraktion willkommen. Foto: t&w

Jens Kiesel wechselt von der Rentnerpartei zur SPD

as Lüneburg. Überraschung auf dem politischen Parkett: Jens Kiesel (Rentnerpartei), der bisher mit Birte Schellmann (FDP) als Gruppe im Rat der Stadt saß, ist in die SPD eingetreten. Als Grund nennt er, dass die Rentnerpartei auf bundespolitischer Ebene inzwischen zwei Vorstände habe, zwischen denen ein Machtkampf ausgebrochen sei. Außerdem stimme er mit dem politischen Zielen nicht mehr überein.

„Ich wollte mich für die Belange der Rentner einsetzen“, nennt er seine Intention, politisch aktiv zu werden. Vor sieben Jahren trat er in die Rentnerinnen und Rentner Partei (RRP) ein. Parallel dazu gab es die Rentnerpartei. Als sich die RRP vor zwei Jahren entschloss, den Namen zu wechseln in Bündnis 21/RRP und sich auch die politischen Ziele veränderten, wechselte Kiesel in die Rentnerpartei. Auf kommualpolitischer Ebene war er 2011 in den Rat der Stadt eingezogen, bildete mit Birte Schellmann (FDP) eine Gruppe. Die „Hahnenkämpfe“ an der Spitze seiner Bundespartei führten schließlich dazu, dass Kiesel sein Parteibuch aus der Hand legte. Er informierte den Ratsvorsitzenden Eduard Kolle (SPD) über die Lage. „Ich bin dann konsequent ausgetreten.“ Vergangene Woche trat er in die SPD ein, auch mit dem Ansinnen, in die Fraktion aufgenommen zu werden.

„Meine politische Einstellung war schon immer sozialdemokratisch. Und die Belange der Rentner vertritt man heute besser in der SPD“, sagt der 71-Jährige zu seinem Wechsel. Diese Partei sei ihm am dichtesten, und es habe stets einen guten Austausch mit den Kollegen der SPD-Fraktion gegeben.

Heiko Dörbaum, SPD-Fraktionschef, und Stefan Minks, stellvertretender SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Ratsherr, freuen sich über den Neuzugang. „Herr Kiesel hat durch seine bisherige Arbeit und seine Ziele mit unserer Fraktion sehr große Schnittmengen.“ In den Bereichen Bildung, Stadtentwicklung mit dem Schwerpunkt bezahlbarer Wohnraum sowie bei der Entwicklung der Infrastruktur mit Blick auf die Bedürfnisse älterer Bürger verfolge man gleiche politische Ziele. Zurzeit würden Gespräche laufen, wie man Kiesel gemäß seiner Ambitionen in die Fraktionsarbeit eingliedern könne.

Die SPD ist nun mit 15 Mitgliedern im Rat vertreten. Mit den Grünen nimmt die Mehrheitsgruppe 27 der 42 Mandate ein.

Einzelkämpferin ist nun Birte Schellmann, für die der Eintritt von Kiesel in die SPD überraschend kam. „Wir hatten eine rein auf Zeit angelegte zweckorientierte Bindung, die es erlaubte, manchmal auch unterschiedliche Positionen zu vertreten und demgemäß abzustimmen.“ Grundsätzlich bestehe die Option einer Gruppenbildung immer, „die man als Einzelkämpfer in Betracht ziehen muss“. Die politische Arbeit lastet jetzt allein auf ihren Schultern. Ein gewaltiges Pensum in Anbetracht der vielen Ausschüsse und der Ratssitzungen. Als Einzelkämpferin kann sie allerdings nur mitberaten, ein Stimmrecht hat sie nur im Rat.