Mittwoch , 28. Oktober 2020
Oliver Christoffers, Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen in Lüneburg. Foto: t&w

Der schnellere Weg zum Facharzt

as Lüneburg. Immer wieder gibt es Kritik von gesetzlich Versicherten an den langen Wartezeiten für Termine beim Facharzt. Das will die Bundesregierung im Rahmen des geplanten Versorgungsstärkungsgesetzes ändern. Die Kassenärztlichen Vereinigungen sollen verpflichtet werden, sogenannte Terminservicestellen einzurichten, die gesetzlich Versicherten mit Überweisung bei medizinischer Notwendigkeit einen Behandlungstermin binnen vier Wochen vermitteln. Kritik kommt von der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN). Oliver Chris­toffers, KVN-Geschäftsführer für Lüneburg, sagt: „In der derzeitigen Gesetzesformulierung sehen wir nicht die Dringlichkeit berücksichtigt. Wenn jeder Anspruch auf Terminvermittlung hat, führt das zum Kollaps der Vermittlungsstelle.“

Schon vor drei Jahren habe der Gesetzgeber klargestellt, dass der Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen auch die „angemessene und zeitnahe“ fachärztliche Versorgung umfasse, heißt es seitens des Verbandes der Ersatzkassen (vdek). Die vdek-Landesvertretung habe sogar 2013 versucht, eine entsprechende Regelung vor dem Schiedsamt durchzusetzen, nachdem sich die KVN einer inhaltlichen Diskussion verschlossen habe. „Die Kassen zahlen an die Kassenärztlichen Vereinigungen ein Budget dafür, dass sie die Versorgung sicherstellen“, sagt vdek-Sprecher Hanno Kummer. Verschiedene Untersuchungen würden belegen, dass gesetzlich Versicherte in vielen Regionen bei Fachärzten häufig länger auf einen Termin warten müssen als Privatpatienten.

Deshalb begrüßt der vdek die Pläne der Bundesregierung, dass die Kassenärztlichen Vereinigungen Terminservicestellen einrichten sollen. Kriterien dafür, dass sich ein Patient an diese Stelle wenden kann, sind „eine Überweisung für einen Facharztbesuch außer bei Behandlungsterminen bei einem Augenarzt oder einem Frauenarzt sowie eine medizinische Dringlichkeit“, verdeutlicht Kummer. „Kann die Servicestelle keinen Termin innerhalb der nächsten vier Wochen vermitteln, hat sie einen ambulanten Behandlungstermin im Krankenhaus anzubieten. Die Regelung gilt jedoch nicht bei verschiebbaren Routineuntersuchungen und bei Bagatellerkrankungen. Im Klartext: Liegt keine Dringlichkeit vor, bleibt eine ausbleibende Terminvermittlung durch die Servicestelle ohne Sanktion.“

Oliver Christoffers sieht im Gesetzentwurf die Dringlichkeit nicht genug formuliert. Das könnte dazu führen, dass künftig jede Überweisung zu vermitteln wäre. „Damit würde aber das Ziel, zeitnahe Termine für dringende Behandlungsbedarfe zu vermitteln, konterkariert.“ Außerdem müssten die Ärzte den Servicestellen Kapazitäten melden, was zu einem großen Ausmaß von Bürokratie führen könnte. „Der Gesetzgeber sieht zudem auch das Einholen von Zweitmeinungen bei Operationen vor. Auch das bindet weitere Kapazitäten bei Ärzten, sprich: Es bedeutet mehr Arbeit.“ Zudem sehe der Gesetzesentwurf in einem weiteren Punkt vor, dass in Regionen mit einer „Überversorgung“ Praxen geschlossen werden sollen. Berechnungen der KVN nach stünden damit in den nächsten Jahren auch 1400 Facharztpraxen zur Disposition. Das stehe im Widerspruch zur angestrebten Garantie für schnellere Termine beim Facharzt.