Donnerstag , 24. September 2020
Bürgermeister Winfried Geppert (v.l. wirbt mit den Ratsmitgliedern Martina Koppenstein und Torben Schippers für die Einhaltung der Straßenreinigungspflicht. Foto: t&w

Verwarnung für Reinigungsmuffel

Betzendorf. Es ist eine Geschichte voller Missverständnisse. Vor allem Großstädter, die aufs Dorf ziehen, wundern sich immer wieder, weshalb die Gemeinde nicht ihre Straße reinigt, geschweige denn Bürgersteige und Gossen. Das liegt daran, dass die Grundstückseigentümer als Anlieger von Gemeindestraßen oft selbst den Besen schwingen müssen. Geregelt ist das in den Straßenreinigungssatzungen der jeweiligen Samt- und Einheitsgemeinden. Um für das Thema zu sensibilisieren, bereitet die Gemeinde Betzendorf derzeit freundliche Hinweisschreiben an Straßenreinigungsmuffel vor, bevor etwa die Samtgemeinde andere Seiten aufzieht.

Gemeindebürgermeister will einen neuen Anlauf versuchen

Mit der Straßenreinigung in den Ortsteilen befasste sich jüngst der Gemeinderat Betzendorf. Der ehrenamtliche Gemeindebürgermeister Winfried Geppert (WGZ) will einen neuen Anlauf versuchen, um nachlässige Anlieger auf ihre Reinigungspflichten hinzuweisen. Das schließt auch den Rückschnitt von Bäumen und Sträuchern bis zur Grundstücksgrenze mit ein. Das sei vor allem dort von Bedeutung, wo das Grün Verkehrszeichen und Straßennamensschilder verdecke. Letztere seien auch für die Orientierung etwa von Rettungsdiensten vor Ort notwendig.

Die Straßenreinigungssatzung hatte die Samtgemeinde Amelinghausen zuletzt 2018 neu aufgelegt. Die Satzung verpflichtet die Eigentümer der an öffentlichen Straßen anliegenden bebauten und unbebauten Grundstücke mindestens zur Reinigung der Fußwege und Gossen, oftmals fällt aber auch die Fahrbahn bis zur Straßenmitte in die Verantwortung der Anlieger. Die Reinigung müsse „bedarfsgerecht, ansonsten einmal monatlich zum Ersten eines Monats“ durchgeführt werden. Besondere Verunreinigungen, beispielsweise durch Bauarbeiten, „sind sofort zu beseitigen“, heißt es.

Winterdienst durch die Anlieger geregelt

Trotz persönlicher Ansprache, gäbe es im Dorf „einige Spezis, die sich nicht daran halten“, sagte Geppert bei der Ratssitzung. Deshalb bereitet er nun gelbe Briefe vor, um die betreffenden Anlieger auf ihre Pflichten hinzuweisen. Geppert: „Und wenn das nicht funktioniert, muss das halt der Bauhof der Samtgemeinde machen, aber dann auf Rechnung der Anlieger.“

In der Tat ist die Durchsetzung der Straßenreinigungspflichten in dem Fall eigentlich Aufgabe der Samtgemeinde Amelinghausen. Rathauschefin Claudia Kalisch sagte auf LZ-Nachfrage zu der Betzendorfer Initiative: „Ich freue mich, dass uns die Mitgliedsgemeinden so gut mit persönlicher Ansprache unterstützen, die geltenden Regelungen umzusetzen.“

Neben der Reinigung ist in der Satzung auch der Winterdienst durch die Anlieger geregelt. Vorsätzliche oder fahrlässige Verstöße gegen die Verordnung können laut Satzungstext sogar als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße von bis zu 5000 Euro geahndet werden. Doch soweit will es Betzendorfs Bürgermeister erst gar nicht kommen lassen und wirbt regelmäßig für ein gedeihliches Miteinander, und dass jeder vor seiner eigenen Haustür kehrt.

Diskussion wird auch in Gellersen geführt

Dass auch andernorts das Bewusstsein für die Straßenreinigungspflichten offenbar fehlt, zeigte sich zuletzt bei der Samtgemeinderatssitzung in Gellersen: Der Rat beschloss für den Zeitraum 2020 bis 2022 die Straßenreinigungsgebühr von 1,10 Euro pro Reinigungsmeter beizubehalten. Darauf sagte Anikó Hauch (FDP): „Es hat mich sehr erfreut, dass keine Erhöhung vorgenommen wird. Es wäre dann aber auch mal schön, wenn die Straßen auch mal gereinigt würden, insbesondere die Gossen.“

Darauf sagte Gellersens Verwaltungschef Steffen Gärtner: „Für die Gossen sind die Anlieger selbst zuständig.“ Die Straßenreinigungsgebühr wird in dem Fall übrigens da anteilig erhoben, wo die Kommune beispielsweise unter anderem die Fahrbahn mit Nebenanlagen reinigt bei Gemeindestraßen, die eine besondere Bedeutung für den überörtlichen Durchgangsverkehr haben.

Von Dennis Thomas