Freitag , 18. September 2020
Wer tritt an? Vielleicht Pia Steinrücke (links) oder Andrea Schröder-Ehlers (rechts) für die SPD? Julia Verlinden (Mitte) oder Detlev Schulz-Hendel (2.v.l.) bei den Grünen? Gibt es bei der CDU den „Mann aus Berlin“ oder die „Frau aus Hannover“? Nur bei Heiko Meyer ist es schon klar. (Fotos: Archiv)

Bürgermeisterwahl in Lüneburg: Wer tritt an?

Lüneburg. Eigentlich wollten die wichtigsten politischen Kräfte der Stadt bis zu diesem Sommer Klarheit haben, wen sie ins Rennen um die Nachfolge von Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD) schicken. Das war die vielfache Ansage vor einem Jahr – heute will jedoch so recht keiner mehr etwas davon wissen. Das hat Gründe. Corona ist nur einer davon. Sicher ist immerhin eines: Es brechen andere Zeiten an. Bloß welche?

Klatsche Flugplatzentscheid

Die SPD ist zwar immer noch mitgliederstärkste Partei in der Stadt – Grüne und CDU kommen selbst zusammen nicht ganz auf die rund 450, die die Sozialdemokraten in ihren Reihen zählen. Voriges Jahr bei der Europawahl landete die Partei in der Hansestadt allerdings deutlich hinter den Grünen und auch knapp geschlagen von der CDU nur auf dem dritten Platz. Wenngleich der damalige Hype um die Grünen im Bund abgeflacht ist, liegen sie in bundesweiten Umfragen immer noch deutlich vor der SPD. Und wer hätte noch vor einem halben Jahr gedacht, dass die Union nicht zuletzt wegen ihrer Kanzlerin derzeit an der 40-Prozent-Marke kratzt?

Wie wird die Stimmung an der Ilmenau also sein, wenn nächstes Jahr an einem Sonntag in der zweiten September-Hälfte Wahltag ist?

Der Bürgerentscheid für den Erhalt des Flugplatzes hat im Juni die drei großen Parteien im Rathaus kalt erwischt. 82,25 Prozent waren für den Erhalt des Areals, das SPD, Grüne und CDU per Ratsbeschluss – wenn auch aus unterschiedlichen Gründen – schließen wollten. 17 593 Stimmen! Das waren 4000 mehr als Ulrich Mädge 2014 bei seinem 71,4-Prozent-Sieg in der OB-Stichwahl gegen seinen CDU-Kontrahenten Eckhard Pols eingefahren hatte.

Es war mehr als nur eine Klatsche für die Ratsmehrheit und den Rathauschef. Da sehnten alle die Sommerpause herbei, um sich davon zu erholen.

Es wird also spannend und alles andere als vorhersehbar. Zumal weder Ulrich Mädge noch die Parteien erkennbar eine Nachfolge aufgebaut haben. Keine Rede ist mehr von einer frühzeitigen Bekanntgabe derer, die sich das Amt zutrauen. Auch parteiübergreifende Versuche einzelner Lüneburger Strippenzieher, einen „Mann aus der Wirtschaft“ oder einem Juristen mit kommunaler Verwaltungserfahrung zu finden, verliefen letztlich im Sande.

Steinrücke: „Alles ist möglich“

Nach allem, was sich jetzt erkennen lässt, werden SPD, Grüne und CDU jeweils mit einem eigenen Vorschlag antreten. Doch der oder die muss nicht zwingend aus den eigenen Reihen kommen.
„Wir schließen nichts aus“, heißt es bei der Lüneburger SPD-Spitze. Ob man im parteiinternen Kommunalmagazin eine bundesweite Stellenanzeige schaltet oder jemand Parteiloses auch Chancen hat – Hiltrud Lotze und Carl Johann Niederste Frielinghaus halten alles offen. Nur soviel ist klar: „Wir wollen eine Person, die von der SPD getragen ist“, betont das neue Führungsduo.
Aus dem vermasselten Landratswahlkampf im vorigen Jahr wollen die Sozialdemokraten lernen. Die Basis soll eng beteiligt werden. Es gibt eine neunköpfige Findungskommission aus Parteivorstand, Ratsfraktion und Oberbürgermeister, die die Suche koordiniert. Nach der Sommerpause soll im Ortsvereinsvorstand über Verfahren und Zeitschiene beraten werden.

Nicht ausgeschlossen, dass es am Ende des Verfahrens auf Pia Steinrücke hinausläuft. Die parteilose Dezernentin für Bildung, Jugend und Soziales führt das Mega-Ressort im Rathaus. Ob OB-Kandidatur, eine erneute Amtszeit als Dezernentin oder ein beruflicher Wechsel – die 47-Jährige lässt sich da nicht weiter in die Karten gucken. „Alles ist möglich“, hält sie sich zurück, wenn man sie konkret anspricht. Es wirkt ein bisschen so wie „Alles kann, nichts muss“. Die spannende Frage dürfte sein, ob die Verwaltungsfachfrau auch für eine Tippel-Tappel-Tour an der Basis bereit ist. Denn die gehört bei dieser Aufgabe dazu.

Bleibt es auf die eigenen Reihen beschränkt, könnte sich Andrea Schröder-Ehlers für die SPD in die Pflicht nehmen lassen (müssen). Die 58-jährige Landtagsabgeordnete kennt das Rathaus bestens von innen durch ihre vorherige Arbeit als Fachbereichsleiterin. Klappt der Anlauf an die Spitze nicht, bliebe sie als Abgeordnete in Hannover parteiintern sicher gesetzt. Drei Monate für die konkrete Suche wollen sich die Sozialdemokraten geben, wenn das Verfahren einmal angelaufen ist. Die offizielle Nominierung dürfte dann Anfang des Wahljahres erfolgen.

Verlinden – Hauptstadt oder Hansestadt?

Ganz früh wollten die Grünen ursprünglich mit einem Namen für die Oberbürgermeisterwahl aufwarten – und damit ebenfalls eine Lehre aus dem Landratswahlkampf ziehen. Bei der Europawahl war man vor einem Jahr stärkste Kraft im Kreis, bei der Landratswahl reichte es am gleichen Tage jedoch nur für den dritten Platz. Zu spät hatten die Grünen ihre Kandidatin aufgestellt – und dann auch noch einen unbekannten Import aus Berlin.

Nicht nur bei den Grünen hieß die damalige Wahlanalyse: Mit einem ihrer lokalen Bundes- oder Landtagsabgeordneten hätten sie zum damaligen Zeitpunkt womöglich das Kreishaus erobert, es mindestens aber in die Stichwahl geschafft.

Das scheint etwas ausgelöst zu haben. So lässt sich Bundestagsabgeordnete Julia Verlinden derzeit nicht festlegen, wenn man sie fragt, ob sie im nächsten Jahr – zur gleichen Zeit – ein drittes Mal für den Bundestag antritt. Dabei läge dies durchaus nahe. So war die heute 41-Jährige 2017 Spitzenkandidatin der niedersächsischen Grünen und ist energiepolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Gut möglich, dass ihr bei einer grünen Regierungsbeteiligung noch ein Aufstieg in der Hauptstadt bevorstünde.

Eine Rathaus-Kandidatur wäre indes für sie ohne Netz und doppelten Boden, denn sie könnte kaum zugleich im September 2021 auch für den Bundestag antreten.

Doch die gebürtige Rheinländerin lässt sich nicht aus der Reserve locken. „Unsere Landesliste wird erst Mitte März aufgestellt“, entgegnet sie auf die Frage, ob sie sich nicht bald festlegen müsse. Die promoviere Umweltwissenschaftlerin könnte aber nach einem gescheiterten Anlauf aufs Rathaus auch wieder in die Wissenschaft gehen. Vor ihrem Einstieg in die Politik war sie schon im Umweltbundesamt aufgestiegen. Jedenfalls hat sie in diesem Sommer auffallend aktiv bei stadtpolitischen Themen mitgemischt – etwa bei der Offensive für mehr Außenplätze in der Gastronomie mit ihrem Landtagskollegen Detlev Schulz-Hendel.

CDU-Talente noch jung

Der Amelinghausener sagt ebenfalls nicht einfach „Mein Platz ist in Hannover“, wenn er darauf angesprochen wird, dass auch sein Name im parteiinternen Kandidaten-Skat für die OB-Wahl auftaucht, sondern vielsagend: „Es ist eine Ehre für mich, hierfür genannt zu werden.“

Das Kokettieren der beiden mit einer möglichen Kandidatur dürfte mehr als eine Spielerei sein, denn beim Blick auf die Wahlergebnisse in der Hansestadt ist das Erreichen der Stichwahl Pflicht. Und auch eine grüne Mädge-Nachfolge ist nicht auszuschließen – wenn das personelle Angebot den Nerv der Wählerschaft trifft.

Für die CDU ist die Hansestadt ein eher undankbares Pflaster. Wahlen gewinnen die Christdemokraten eher auf dem Land. Im CDU-Kreisverband tummeln sich etliche politische Talente, die alle noch im Junge-Union-Alter sind: Ob Steffen Gärtner, Felix Petersen, Henrik Morgenstern, Alexander Schwake und Co.: Bereits jetzt sitzen sie an wichtigen Stellen. Ihnen gehört die Zukunft für ein Lüneburg im Jahr 2030+. Im nächsten Jahr würden sie sich allerdings nur verbrennen.

Damit haben die Christdemokraten aktuell jedoch ein Kandidatenproblem. So hat sich CDU-Stadtchef Schwake in seinen zahlreichen Gesprächen mit potenziellen Bewerbern reihenweise Körbe eingeholt. Bei der CDU schaute man daraufhin auch vor den Stadttoren – und wurde offenbar fündig.

Es laufe auf eine „Berliner Lösung mit Lüneburger Berührungspunkten“ hinaus, heißt es in der Partei. Andere wissen um „eine Frau aus Hannover“. So oder so: Dies wäre eine Lösung mit administrativer Erfahrung, aber kaum mit lokalem Bekanntheitsgrad. Dies spricht dafür, dass die CDU im Herbst wohl die erste Partei sein dürfte, die ihr Personalangebot präsentiert. Sonst dürfte es ihr schwer fallen, ausreichend Aufmerksamkeit zu erzeugen.

Einige Kandidaten aussichtslos

Die parteiinterne Aufregung auf LZ-Nachfragen nach der „Berliner Lösung“ ist ein Fingerzeig, dass man, nicht zuletzt durch Unterstützung des Bundestagsabgeordneten Eckhard Pols, ein Angebot hat, das aber der Parteibasis als erstes präsentiert werden soll.

Einer kann sich diese Findungsprozesse relativ gelassen anschauen: Heiko Meyer hatte aus seinen Ambitionen praktisch nie einen Hehl gemacht. Dass nach einem Zerwürfnis mit der SPD seine Kandidatur ausgerechnet am 1. April öffentlich wurde, hat ihm gleich die doppelte Aufmerksamkeit beschert. Der 51-Jährige, der als Unabhängiger antreten will, meint es jedoch ernst. Seine Chancen hängen nicht zuletzt davon ab, wen SPD, Grüne und CDU letztlich aufbieten werden.

Es gibt noch jemanden, der sich das Amt zutraut: Linke-Fraktionschef Michèl Pauly. „Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, es mir zuzutrauen nicht nur ins Rennen zu gehen, sondern das Amt auszuüben“, meint er. Doch das diese Chancen gering sind, weiß Pauly und drückt dies so aus: „Gleichzeitig lasse ich auch mathematische Überlegungen gelten, was klug ist und ob es einen realistischen Pfad zu einem Wahlsieg geben könnte.“

Ähnlich aussichtslos dürften auch die Ambitionen eines jungen Lüneburger Versicherungskaufmannes sein, der sich für das Amt bewerben will.

Gespannt verfolgen einige Kreise auch, ob Andreas Meihsies nach seinem Bruch mit den Grünen einen Re-Start in der Kommunalpolitik wagt. Da lässt er sich aber (noch) nicht in die Karten gucken. Es dürfte aber eher um eine Formation für die Stadtratswahl gehen.

Und dann gibt es noch das in einzelnen Teilen der Stadtpolitik skizzierte Szenario, die Wahl finde bereits früher statt, weil Ulrich Mädge vorzeitig zurücktreten könnte. Das dürfte allerdings eher dem Wunschdenken einzelner entspringen und zeigt nicht zuletzt, welche Wendungen eine Diskussion nehmen kann, wenn die Ungewissheit groß ist.

Von Marc Rath