Sonntag , 27. September 2020
Stephan Bothe (AfD). Foto: t&w

Gericht lehnt Bothes Klage gegen Masken in Schulen ab

Lüneburg. Der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe ist mit seiner Klage gegen die Maskenpflicht an Schulen gescheitert: Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat den Antrag des Amelinghausers am Dienstag als unzulässig zurückgewiesen. Bothe hatte im Namen seiner Kinder, die eine Grundschule besuchen, geklagt. Er sieht durch die Schutzmaske auf dem Pausenhof und in den Gängen auch eine Gesundheitsgefährdung. Das OVG wies die Klage sowohl formell als auch inhaltlich zurück. Zum einen wende der Abgeordnete sich gegen eine Verordnung, die in dieser Form seit Ende Juli gar nicht mehr gültig sei.

Auch die neue niedersächsische Corona-Verordnung vom 31. Juli sehe aber keine grundsätzliche Pflicht zum Tragen einer Mund- und Nasen-Bedeckung in Pausen oder im Unterricht vor, so der 13. Senat. Vielmehr seien Bedeckungen nur in speziell gekennzeichneten Bereichen zu tragen, in denen die örtlichen Begebenheiten keine Abstände zuließen. Ob bei einer erhöhten Infektionsgefahr in einigen Schulen einer weitergehende Maskenpflicht ausgesprochen werden müsste, sei gegenwärtig nicht abzuschätzen. tm