Dienstag , 22. September 2020
AfD-Fraktionschef Christian-Eberhard Niemeyer Foto: t&w

AfD-Fraktionschef Christian-Eberhard Niemeyer über die Arena: „Es wird teuer für den Landkreis“

Es findet in diesem Sommer ein munteres Ping-Pong-Spiel um das Arena-Desaster statt. Sind die Fehler der Vergangenheit schuld, wie Ihr CDU-Kollege Günter Dubber betont, oder ist es die heiße Nadel, mit der auch jetzt noch gestrickt wird, wie SPD Fraktionschef Franz-Josef Kamp meint?

Christian-Eberhard Niemeyer: Die Arena Lüneburger Land wird eine unendliche Geschichte. Wir waren von Anfang an gegen diese Arena an diesem Standort in dieser Größe. Wir haben als Fraktion auf die Probleme hingewiesen, die uns im Nachhinein dann auch eingeholt haben. Unsere Probleme sind allesamt in der Vergangenheit entstanden. Keiner kann behaupten, nichts von den Problemen mitbekommen zu haben. Alles war von uns und anderen kritischen Stimmen angesprochen worden. Leider wollten die Fraktionen der Denkmalbauer, Volleyball- und Vamos-Fans davon nichts hören. Nachdem der Bau und die Betreiberverträge beschlossen wurden, steht der Landkreis nun mit der denkbar schlechtesten Verhandlungsbasis da. Die Betreiberverträge zu kündigen, kostete Geld, dadurch wurde aber die sinnvolle Alternative mit einer neuen Gesellschaftskonstellation möglich. Dann ist irgendwann in diesem Jahr das Verkehrsgutachten eingetroffen. Da muss im Parkplatzbereich gehandelt werden, was übrigens auch vom Land so gesehen wird. Das Parkplatzproblem ist damit aber noch nicht gelöst. Der Landkreis kann aufgrund der Versäumnisse in der Planung nur noch reagieren, und das nennt Herr Kamp dann heiße Nadel – bemerkenswert.

Sie hätten vor einem Jahr im Mai 2019 am Tag der Landratswahl auch über die Arena abstimmen lassen wollen, scheiterten damit aber im Kreistag. Was glauben Sie, wie diese Abstimmung ausgegangen wäre?

Wir haben es sehr bedauert, dass die Bürgerbefragung im Kreistag keine Mehrheit gefunden hat. Mit welchem Ergebnis sie ausgegangen wäre, wissen wir nicht. Die Entscheidung in einer Bürgerbefragung ist offen und sollte es auch sein, denn wenn wir das Ergebnis im Voraus kennen würden, bräuchten wir keine Bürgerbefragung. Den Überraschungseffekt haben wir bei der Elbbrücke gesehen.

Ihre Fraktion hat lange gegen die Arena gestimmt, in der entscheidenden Abstimmung Ende August 2019 haben sich die anwesenden AfD-Kreistagsmitglieder bei dieser jedoch enthalten. Warum ausgerechnet bei dieser wichtigen Weichenstellung solch ein Kurswechsel?

Vielleicht hätten wir an diesem Tag auch dagegen stimmen sollen, statt uns zu enthalten. Inhaltlich haben wir zur Arena keinen Kurswechsel vorgenommen. Wir hatten am 17. Dezember 2018 einen demokratischen Mehrheitsbeschluss, der zwar aufgrund von falschen Zahlen zustande gekommen ist, allerdings wurde er auch nicht juristisch angefochten, sodass er zu dem Zeitpunkt als gültig zu betrachten war. Ein weiterer Grund war folgender: Es wären Rückbaukosten am jetzigen Standort in Höhe von etwa neun Millionen Euro angefallen. Eine vereinfachte SVG-Halle nach den Vorgaben der Volleyball-Bundesliga an einem anderen Standort hätte auch etwa 15 Millionen Euro gekostet. Die Gesamtkosten wären daher in Summe nicht niedriger gewesen.

Was bleibt der Kreispolitik jetzt noch an Möglichkeiten?

Wir haben drei Möglichkeiten: 1. Eine Bauruine stehen lassen, wäre mit Sicherheit nicht vermittelbar. 2. Fertigbauen und anschließend verkaufen, wenn der Landkreis einen Käufer für diese spezielle Halle finden würde, wäre eine Überlegung wert. Wird aber mit hoher Sicherheit nicht mehrheitsfähig sein. 3. Fertigbauen und in Betrieb nehmen – da wir nicht 2019 sondern 2020 haben, können wir nur hoffen, dass der Gastronomiebereich verpachtet und die Halle mit Veranstaltungen gefüllt wird, die die Verluste minimieren. Die Grundlagen dafür wurden geschaffen. Es wird aber teuer für den Landkreis.

Nach dem finanziellen Offenbarungseid und dem Wechsel bei der Projektsteuerung im Frühjahr 2019 ist von Verwaltung und Politik Transparenz versprochen worden. Doch neue Hiobsbotschaften kommen auch jetzt eher tröpfchenweise und oft erst nach Recherchen heraus. Wo bleibt da die versprochene Offenheit?

Offenheit und Vertraulichkeit sind die beiden Seiten einer Medaille. Nicht jede Diskussion kann öffentlich in den Medien geführt werden. Die Politik muss sich offen und vertraulich mit der Verwaltung in den Gremien austauschen können. Danach hat die Verwaltung transparent die Öffentlichkeit zu informieren. Mit der Vertraulichkeit hat es teilweise in den Gremien nicht optimal funktioniert. Die Politik wird heute besser informiert als unter Herrn Nahrstedt, aber nicht alle Informationen können umgehend öffentlich gemacht werden. Manchmal muss der Datenschutz beachtet und manchmal muss der Vertrag erst unterschrieben sein.

Jens Böther hat als neuer Landrat die Vergangenheit nicht zu verantworten, muss aber mit deren Folgen umgehen. Welche Note bekommt er von Ihnen im Halbjahreszeugnis im Fach Arena-Management – und was würden Sie bei der schriftlichen Beurteilung dazu schreiben?

Ich bin kein Personaler mit Erfahrung im Zeugnisschreiben. Herr Böther hat bei der Bewältigung der Arena-Probleme eine schwierige Aufgabe übernommen. Das macht er im Team mit der Verwaltung ganz ordentlich.

Mit Christian-Eberhard Niemeyer sprach Marc Rath.

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