Montag , 21. September 2020
Erben können Probleme vor dem Sichten und Löschen von Daten bekommen. Einige rechtliche Fragen sind noch nicht geklärt.

Was mit dem digitalen Nachlass passiert

Lüneburg. Viele Aktivitäten haben sich ins Internet verlagert. Es wird online eingekauft, Reisen werden im Netz gebucht. Bankgeschäfte oder Handyverträge werden mit Passwörtern abgeschlossen. Die Kommunikation läuft über E-Mail-Accounts und Providerverträge. Viele Menschen haben diverse Konten und Accounts eingerichtet, zu denen nur sie Zugang haben. Facebook, Flickr, Google, Xing oder YouTube kennen sie bald besser als sie sich selbst. Die hinterlegten Inhalte, ob Dokumente oder Fotos, greifen tief in die eigene Privatsphäre ein. Doch was passiert, wenn der Kontoinhaber stirbt? Auf welche Weise werden die Passwörter zugänglich gemacht? Antworten darauf gibt die Notarkammer Celle, der die in Stadt und Landkreis Lüneburg zugelassenen Notare angehören.

Grundsätzlich geht auch der digitale Nachlass inklusive E-Mail-Accounts, Providerverträgen und Auskunftsansprüchen zum Beispiel in Bezug auf die Passwörter auf die Erben des verstorbenen Internetnutzers über. Häufig jedoch bereiten die Geschäftsbedingungen der Provider Probleme bei der Wahrnehmung der Persönlichkeitsrechte des Verstorbenen.

Fallstricke bei Google, Facebook und Co.

Erschwerend kommt hinzu, dass in nicht wenigen Fällen die Rechte im Ausland durchzusetzen sind. Beispielsweise ist das Vorhaben, den Google-Account eines Verstorbenen zu sichten und löschen zu lassen, mit allerhand Fallstricken verbunden. Gleiches gilt für die Konten bei Facebook, zumal nach aktueller Rechtsprechung auch die Persönlichkeitsrechte der Kommunikationspartner der verstorbenen Person zu wahren sind (Kammergericht Berlin, AZ 21 U 9/16).

Wer sichergehen will, dass sein digitales Erbe in die richtigen Hände gelangt oder im Todesfall gelöscht wird, muss selbst aktiv werden. Gut beraten ist, wer eine Vertrauensperson bevollmächtigt, die sich im Fall der Geschäftsunfähigkeit oder des Todes um die digitalen Identitäten kümmert. Dazu kann der Vertrauensperson eine Liste der genutzten Passwörter ausgehändigt werden. Die Passwörter können aber auch bei einem neutralen Dritten hinterlegt werden, geeignete Verwahrstellen für derartig sensible Informationen sind Notare. In einer beurkundeten Vorsorgevollmacht sollten dann die Bedingungen geregelt werden, unter denen der Notar die Passwörter herausgibt.

Über eines sollten sich Nutzer digitaler Dienste im Klaren sein: Das Internet vergisst nichts. Vor allem lässt es sich nicht verhindern, dass die Erben oder die Vertrauensperson Kenntnis von allen Daten erhalten.

Was passiert, wenn der Dienstleister insolvent ist?

Mittlerweile bieten auch privatwirtschaftlich tätige Dienstleister die Verwaltung des digitalen Nachlasses an. Wie vertrauenswürdig und sicher diese Angebote sind, lässt sich laut Notarkammer aber kaum sagen. Ungeklärt bleibt auch, was geschieht, wenn der Erblasser den Dienstleister überlebt, der seine Passwörter aufbewahrt – das könnte geschehen, wenn der Anbieter Insolvenz anmelden muss.

Von Rainer Schubert