Freitag , 25. September 2020
Alle lauschen den Worten des Bürgermeisters: Vor vollen Stuhlreihen liest Dr. Gerhard Scharf seine Erklärung vor. (Foto: t&w)

Und er kommt damit durch

Lüneburg. Die Stadt hatte extra einen Sicherheitsdienst beauftragt und reichlich Mitarbeiter aus der Verwaltung für die Organisation eingespannt, die Polizei war vor Ort, doch von ein paar Beschimpfungen vor der Tür nach der Scharf-Entscheidung abgesehen, blieb alles friedlich rund um die aufsehenerregendste Ratssitzung in Lüneburg seit langem.

Für Dr. Gerhard Scharf wurde sie zum Gang nach Canossa. Sichtlich um Haltung bemüht und in klaren und deutlichen Worten verlas er die Liste der Adressaten seiner Entschuldigungsarie. Und die war lang: die Gäste aus Weißrussland, die er im Sommer 2017 im Rathaus empfangen habe, deren Begleiter, Opferverbände, Geschichtsvereine, Forscher, der VVN-BDA, die Geschichtswerkstatt, die Linken, die er in unzulässiger Weise über einen Kamm geschert habe, bat er um Entschuldigung. Alle konnte er damit nicht überzeugen.

Für David Amri, Fraktionschef der Linken, hatten die Worte, die Scharf zuvor im Video geäußert hatte, zu viel Gewicht. Er wiederholte die Kritik, die dazu geführt hatte, dass die Linken den Abberufungsantrag eingereicht hatten. Zum Beispiel, dass der Bürgermeister Opfer von Nazi-Verbrechen instrumentalisiere, die Rolle der Wehrmacht relativiere und sich abschätzig über die Begleitpersonen der Ozarichi-Delegation äußere. Amri: „Die Entschuldigung erfolgte in meinen Augen nun viel zu spät, halbherzig und sehr allgemein. Das geht gar nicht.“ Er appellierte an den Rat: „Welches Signal senden wir, wenn das Ergebnis unserer Abstimmung sein wird: Der kommt damit durch.“

Auch FDP für Rücktritt

Ulrich Blanck, als Grüner immerhin Gruppenpartner der CDU, sah es ähnlich. „Ich habe früh gefordert, dass Herr Scharf die Konsequenz ziehen muss, in der Hoffnung, das könnte eine reinigende Wirkung haben. Die Zeit dafür ist lange überschritten, Herr Scharf kann nicht länger Bürgermeister sein.“

Eine Haltung, die Birte Schellmann (FDP) teilt, gleich zweimal wandte sie sich persönlich an Scharf, er solle der möglichen Abberufung durch einen persönlichen Rücktritt zuvorkommen. „Das Video hat uns alle beschädigt. Sie haben da leider in keiner Weise den richtigen Ton gefunden. Ihre unbestrittenen Verdienste verblassen immer mehr, je länger Sie an dieser Stelle festhalten und endlose Fortsetzung der Kritik provozieren. Ersparen Sie dem Rat eine weitere Vertiefung dieses höchst unerfreulichen Meinungsaustausches. Erklären Sie aus freien Stücken selbst ihren Rücktritt als Bürgermeister.“

Friedrich von Mansberg (SPD) hat sich auch die Frage gestellt, ob „Scharf als Bürgermeister noch tragbar“ ist. Denn die Äußerungen im Video seien „in weiten Teilen untragbar, an manchen Stellen auch inhaltlich falsch“. Doch er erinnerte auch an die Verdienste des CDU-Politikers: „Und er hat sich entschuldigt. Das ist gut, wenn es auch sehr spät kommt“. Eines aber wollte er auch klarstellen: Die SPD werde in der Frage nicht taktisch abstimmen.

Wohl viele Fürsprecher in der SPD

Rainer Mencke (CDU) versuchte, den Schwarzen Peter weiterzuspielen. Wer sich das Video in Ruhe ansehe, müsse zugeben, dass Scharf auf den Blogger reingefallen sei. „Er ist bewusst aufs Glatteis geführt worden.“ Und überhaupt, dass ausgerechnet die Linken, die behauptet hätten, Scharf habe dem Ansehen der Stadt geschadet, „sich plötzlich um das Ansehen der Stadt sorgen, wundert mich schon. Gerade die lassen doch sonst kein gutes Blatt an der Verwaltung und scheuen sich auch nicht, den Oberbürgermeister anzuzeigen“. Er stehe zu Scharf, der nicht umsonst 2010 das Bundesverdienstkreuz verliehen bekommen habe. Ihn erinnere die ganze Diskussion an eine „Treibjagd, die nicht endet, ehe das Wild erlegt ist“.

Am Ende dürfte es Scharf vor allem großen Teilen der SPD-Fraktion verdanken, dass er im Amt bleiben darf. Denn CDU und AfD kamen zusammen nur auf zehn Stimmen. Ob er mit diesem knappen Ausgang gerechnet habe? „Das möchte ich zu diesem Zeitpunkt nicht kommentieren.“ Und wie er über seine Aussage von vor zwei Wochen denke, dass es für ihn „unerträglich“ wäre, wenn eine Gruppe nicht mehr hinter ihm stehe, wo doch jetzt gleich 17 Ratsmitglieder nicht mehr hinter ihm stehen? „Kein Kommentar.“

Hier Dr. Scharfs Entschuldigung im Wortlaut

Jetzt ist es amtlich

Manzke in der Warteschleife

Niels Webersinn, ehemaliger Fraktionsvorsitzender der CDU im Lüneburger Rat, hat am Donnerstag doch noch das erwartete Schriftstück abgegeben: Darin bestätigte er, sein Ratsmandat „mit Ablauf des 1. Februar“ niederzulegen. Das Schreiben erreichte Oberbürgermeister Ulrich Mädge um 14.55 Uhr und damit gerade mal zwei Stunden vor der Ratssitzung. Formal war Webersinn in der Sitzung noch ordentliches Ratsmitglied mit Rederecht, der Nachrücker Eberhard Manzke muss bis zur nächsten Ratssitzung warten. Den Fraktionsvorsitz hatte Webersinn bereits am Dienstag an Rainer Mencke abgegeben, der von der Fraktion einstimmig gewählt wurde.

Von Alexander Hempelmann