Donnerstag , 1. Oktober 2020

Studenten liegen im Clinch

mm Lüneburg. Die hochschulpolitische Liste Leuphana Gemeinsam Gestalten (LGG) übt harsche Kritik am Sprecherkollektiv des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA), das seit knapp zwei Monaten im Amt ist. Im Kern geht es um eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung von bisher 450 Euro auf das Niveau des BAföG-Höchstsatzes von 783 Euro für Sprecher sowie Personal- und Finanzreferenten, dafür sollten andere studentische Arbeitsstellen gestrichen werden. „Das Ehrenamt wird mit 450 Euro angemessen entschädigt. Die Steigerung um über 70 Prozent ist nicht nachvollziehbar und schadet der Initiativenlandschaft an der Uni, in der die meisten engagierten Studenten komplett auf Aufwandsentschädigungen verzichten müssen“, findet die LGG. Vermutlich geht es aber um Grundsätzlicheres: Die LGG ist gegenüber der Uni-Leitung positiv eingestellt, der AStA durchaus kritisch. Die LGG spricht deshalb von einem „Anti-Kurs“, eine echte Interessenvertretung aller Studenten sei nicht erkennbar.

Die Aufwandsentschädigung verteidigt der AStA: „Die Erfahrungen im letzten Jahr haben gezeigt, dass es schwierig ist, neben dem immensen Aufwand, den das Sprecher-Amt mit sich bringt, noch ein Teilzeitstudium sowie einen Nebenjob auszufüllen“, sagt Sprecher Thorben Peters. Durch die Neuregelung werde kein Student mehr aus finanziellen Gründen abgehalten, das Amt zu bekleiden.

So neu ist die Regelung dabei gar nicht, sie galt schon in der vorletzten Amtsperiode. Im April 2013 wurde dann eine Absenkung beschlossen. Dazu sagt der ehemalige AStA-Sprecher Keno Jakob Canzler, der für LGG im Studierendenparlament sitzt: „Im letzten Jahr haben wir uns bewusst dafür entschieden, das Sprecher-Amt in Höhe eines 450-Euro-Jobs zu entschädigen. Gleichzeitig haben meine Amtskollegen und ich den Verwaltungsapparat durch mehr Personal verstärkt, um es den Sprechern zu ermöglichen, sich auf ihre Kernaufgaben zu konzentrieren.“

Rückendeckung für die Anhebung der Aufwandsentschädigung bekommt der AStA von der Liste QuattroFAK, die vier Abgeordnete im Studierendenparlament stellt: „Das StuPa hat den Beschluss, die Entschädigung zu erhöhen, mehrheitlich gefasst. In der Diskussion gab es sehr deutliche Argumente dafür, die maximale Entschädigung wieder auf den BAföG-Höchstsatz zu ändern. Dieser Beschluss wurde vom Studierendenparlament gefasst, nicht etwa vom AStA.“ Die Arbeit der AStA-Sprecher und des Finanzreferats sei im Gegensatz zu der in studentischen Initiativen und Fachschaften mit „etlichen Verwaltungspflichten verbunden.“ So könne es anders als in Fachschaften passieren, dass der Finanzreferent für einen Fehler beim Haushalt unter Umständen persönlich haften müsste wenn er ihn nicht bemerke.

In der letzten Amtsperiode wurde der AStA durch eine neu geschaffene Stelle im Finanzreferat und eine Assistenz für die Sprecher personell verstärkt. Nun sieht sich der AStA mit dem Vorwurf konfrontiert, durch eine erhöhte Entschädigung für das dreiköpfige Sprecher-Gespann sowie Personal- und Finanzreferenten sei kein Geld mehr für die Assistenz übrig, dazu schreibt QuattroFAK: „Wie aus dem aktuellen AStA mehrfach mitgeteilt wurde, gab es nur wenige Aufgaben, die sinnvoll vom Sprecherkollektiv an die Assistenz abgegeben werden konnten.“ Deshalb werde nun versucht, die eingestellte Person in anderen Bereichen des AStA unterzubringen.

Auch die Vetretung der studentischen Interessen durch den AStA an der Uni und in der Öffentlichkeit rügt die LGG. Sie kritisiert unter anderem, dass der AStA gegenüber dem NDR behauptete, das Leuphana-Semester sei im Kontext eines anschließenden Masters hinderlich, dieser Behauptung fehle jegliche Legitimation. „Bei solch grundsätzlichen Stellungnahmen muss der AStA versuchen, die Meinung der breiten Studierendenschaft abzudecken“, heißt es.

Der AStA verpasse zudem die Chance, über das Format „AStA fragt Präsidium antwortet“ entscheidende Fragen zur Hochschulentwicklung zu stellen. Fragen von Studenten und AStA sollten gesammelt, entsprechende Antworten über die auf dem Campus verteilten Infoscreens der Hochschulöffentlichkeit angezeigt werden. „Allgemein fällt der AStA hier in eine Anti-Haltung zurück. Statt Verbesserungsvorschlägen wird Ablehnung geäußert“, findet die LGG. Der AStA sollte sich „schleunigst bemühen, einen größeren Querschnitt an Studierenden zu vertreten“.

Über den Vorwurf einer Anti-Attitüde zeigt sich der AStA verwundert, man sei stets bemüht, möglichst viele Meinungen in Entscheidungen miteinzubeziehen, „einen Anspruch auf universelle Wahrheit kann der AStA nicht erfüllen“. Sprecherin Kristina Heller erklärt: „Wir bewerten es als positiv, dass die Zusammenarbeit zwischen AStA und StuPa sich seit Anfang des Jahres deutlich verbessert hat. Das Studierendenparlament wird in mehr Entscheidungen einbezogen und merklich besser informiert.“ Das sehen die Vertreter der Juso-Hochschulgruppe ähnlich. Sie bewerten die Arbeit des AStA als „durchweg positiv“. Hervorzuheben seien außer der organisatorischen und kommunikativen Arbeit des AStA die verschiedenen Initiativen zur politischen Bildung: das politische Sonarfestival unter dem Motto „Refugees Welcome“, die Neuauflage der AStA-Zeitung und die Organisation des Europa-Monats zu den Wahlen im Mai. Die geplanten Veranstaltungen erhalten im Übrigen auch Zuspruch von LGG.