Donnerstag , 22. Oktober 2020
Wie soll der Bau des Leuphana-Zentralgebäudes finanziert werden? Diese Frage möchte die Landesregierung von der Uni-Leitung detailliert beantwortet haben. Foto: t&w

Ministerium erhöht den Druck

mm/lni Lüneburg. Wie viel kostet es nun wirklich? Die Staatssekretärin des Wissenschaftsministeriums in Hannover, Andrea Hoops, forderte die Spitze der Leuphana Universität im Wissenschaftsausschuss des Landtages auf, zeitnah einen detaillierten Finanzierungsplan zum Bau des Zentralgebäudes vorzulegen – bis Ende des Monats. Hoops: „Die Kostensteigerung ist in Höhe und Zeitpunkt sehr ernst zu nehmen.“ Das Zentralgebäude der Leuphana soll nach neuester Angabe 77,1 Millionen Euro kosten, brutto wohlgemerkt. Diese Zahl sei seit Juni bekannt, heißt es von Seiten der Universität. Ursprünglich waren für das von Daniel Libeskind entworfene Gebäude 57,7 Millionen Euro von der Hochschule veranschlagt worden.

In einer dem Wissenschaftsministerium seit Ende September vorliegenden Finanzübersicht kalkuliert die Leuphana mit Baukosten von rund 76 Millionen Euro. Zu diesen kämen Kosten „im Zusammenhang mit der allgemeinen Konsolidierung der Universitätseinrichtungen auf dem Campus Scharnhorststraße“, heißt es in einer Mitteilung der Leuphana, beispielsweise für den Umzug einer Maschinenhalle vom Standort Volgershall in den Keller des neuen Zentralgebäudes. Diese Kosten seien auf Wunsch des Ministeriums nicht in die Ende September aktualisierten Planungsunterlagen überführt worden. Bei den veranschlagten 77,1 Millionen Euro an Bruttokosten für den Bau sei überdies zu berücksichtigen, dass die Umsatzsteuer von 12,3 Millionen Euro noch abgezogen werden müsse. Diese könne sich die Leuphana als Vorsteuer erstatten lassen. Allerdings muss die Hochschule einen Großteil davon bei Fertigstellung des Baus an das Finanzamt zurückführen. Für diese Rückführung sollten Erlöse aus der Vermietung einzelner Flächen des Zentralgebäudes außerhalb der universitären Nutzungszeiten herangezogen werden.

Die Universität spricht von aktuell 64,8 Millionen Euro an Nettofinanzierungsbedarf. Das hatte auch die LZ Anfang Juli so berichtet. Die Uni kalkuliert demnach mit einem Mehrbedarf von 7,5 Millionen Euro. Dafür wolle die Hochschule selbst aufkommen, berichtet das Wissenschaftsministerium. Dieser Mehrbedarf solle durch Immobilienbewirtschaftung gedeckt werden, erklärt die Leuphana. Dabei geht es um den Verkauf oder langfristige Vermietung älterer Gebäude der Universität. Bisher gebe es hierzu jedoch noch keinen Finanzierungsplan, bemängelt das Ministerium. Der Haushaltsausschuss werde sich deshalb vermutlich nicht mehr in diesem Jahr mit der Kostensteigerung befassen können.

Das Bauvorhaben wird von Oberfinanzdirektion und Landesrechnungshof geprüft. Der Rechnungshof will in einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung unter anderem prüfen, ob ein Baustopp oder eine Neuplanung des Projekts in Betracht zu ziehen ist. „Wir hatten bisher bei der Finanzierung schon erhebliche Zweifel“, kritisierte Rechnungshofpräsident Richard Höptner vor dem Ausschuss. Die vorliegende Finanzierungsübersicht sei noch nicht so detailliert, dass sie belastbar sei, erklärte Staatssekretärin Hoops. Die Lüneburger SPD-Landtagsabgeordnete Andrea Schröder-Ehlers nannte den Bau ein „großes, anspruchsvolles Projekt“, von dem man allerdings sehen müsse, dass es in einem vertretbaren Kostenrahmen bleibt.

Der stellvertretende CDU-Fraktionschef Jörg Hillmer kritisierte Wissenschaftsministerin Heinen-Kljajic (Grüne) für ihren „destruktiven Umgang“ mit der Leuphana Universität. Heinen-Kljajic müsse endlich zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit der Uni-Leitung kommen, anstatt der Öffentlichkeit regelmäßig ihr Unbehagen über die Kostensteigerung mitzuteilen, sagte der Oppositionspolitiker. Mit Blick auf die Kosten des Libeskind-Baus sagte Hillmer: „Bereits seit Juni wissen der zuständige Ausschuss und die Landesregierung, dass die Bruttobaukosten in Lüneburg 77 Millionen Euro betragen und sich der Finanzierungsbedarf um 7,5 Millionen erhöht.“ Daran habe sich bis heute nichts geändert.