Samstag , 31. Oktober 2020
Franz-Josef Kamp. Foto: t&w

„Die Arena ist bezahlbar“

Franz-Josef Kamp, SPD-Fraktionschef  im Kreistag, ärgert sich beim Hallenbau auch über einen eigenen Fehler und das aktuell zu sehr mit der heißen Nadel gestrickt werde. Im Gespräch mit LZ-Chefredakteur Marc Rath wünscht er sich vom neuen Landrat zudem mehr eigene Schwerpunkte.

Man hört ja derzeit aus Ihrer Fraktion die eine oder andere Kritik an der Verwaltung. Was läuft derzeit bei der Arena schief?
Franz-Josef Kamp: Schief laufen würde ich das nicht nennen. Das Problem ist, dass manches immer noch mit heißer Nadel gestrickt ist. Themen, die eigentlich klar sind und für die es ein Gesamtkonzept braucht, werden derzeit häppchenweise abgearbeitet.

Zum Beispiel?
Ganz aktuell lässt sich das an der Parkplatz-Frage festmachen. Hier fordern wir schon länger ein Gesamtkonzept. Doch die Verwaltung befriedigt derzeit denjenigen, der am lautesten schreit. So hat man vor dem Ortstermin in Adendorf voreilig einen Vertrag abgeschlossen, ohne die Gesamtsituation zu betrachten.

Haben Sie eine Erklärung dafür?
Wir erleben im Moment zu oft, dass Entscheidungsvorlagen erst kurzfristig im Kreisausschuss vorgelegt werden, sodass wir uns nicht vorher besprechen können. Dann soll schnell entschieden werden, wobei eigentlich vorab genügend Zeit gewesen wäre, um alle Fragen zu klären.

Ihr Fraktionschef-Kollege von der CDU bezeichnet diese Argumentation als Ablenkungsmanöver, die wirklich Verantwortlichen seien doch die alte Kreisspitze mit SPD-Parteibuch. Wollen Sie da widersprechen?
Herr Dubber hat seine eigene Wahrnehmung. Er gehörte bis zum Wechsel im Amt des Landrates zu den massiven Gegnern der Arena, die immer wieder mit neuen Anträgen für eine Verzögerung gesorgt haben. Das ist ein Problem, das der Arena nicht gutgetan hat, denn so konnten wir nicht nach vorne arbeiten. Das Hauptproblem ist jetzt, dass die Arena-Gegner immer wieder aktiv werden und versuchen, das ganze Projekt schlechtzureden und nach wie vor infrage stellen. Dies führt an der ein oder anderen Stelle zu Verzögerungen. Das tut der Sache nicht gut.

Ist es mit der Arena nicht wie mit der Atomenergie: Man ist gestartet ohne quasi eine sichere Landebahn zu haben – da die fehlende Endlagerung, hier eine funktionsfähige und bezahlbare Mehrzweckhalle?
Die Arena ist für den Landkreis bezahlbar. Und sie ist das Geld auch wert. Wir bekommen eine multifunktionale Veranstaltungshalle in einem Wert von 30 Millionen Euro, die uns etwas über 21 Millionen Euro kosten wird. Das kann sich der Landkreis durch gute Einnahmen in den vergangenen Jahren leisten. Das neue Nahverkehrskonzept und die geplante Elbbrücke kosten über die Jahre gesehen erheblich mehr. Allein die Brücke dürfte am Ende fünf Mal so teuer sein wie die Arena, da stellt aber niemand diese Fragen.

Sie haben stets für eine „Arena der Möglichkeiten“ geworben. Ist daraus nicht längst eine unmögliche Arena geworden?
Die Frage ist doch, ob man die eine Arena will. Ich jedenfalls freue mich auf attraktive Kulturveranstaltungen und Bundesliga-Volleyball. Daher müssen wir jetzt schauen, wie wir gemeinsam das Beste aus der Situation machen. Wir hätten beim Thema Umwelt mehr tun können. Das ist durch die ganzen Probleme leider untergegangen. Dass da Fehler gemacht wurden, ist keine Frage. Wir hätten von Anfang an externe Hilfe heranziehen sollen anstatt zu versuchen, das Projekt eigenständig umzusetzen. Seitdem wir hier mit Reese Baumanagement zusammenarbeiten, läuft das relativ problemlos. Jetzt müssen wir schauen, dass wir den Betrieb organisiert bekommen. In einem Jahr werden dann alle begeistert sein und die LZ wird berichten, was für ein tolles Projekt das geworden ist. Und die lautesten Kritiker von heute tanzen dann beim Schlagermove oder fiebern mit beim Volleyball.

Bleiben wir mal bei der Rückschau: Wann sind die entscheidenden Fehler denn passiert und wer hat sie zu verantworten?
Meines Erachtens ist der entscheidende Fehler gewesen, als der Landkreis 2016 für sich entschieden hat, das Projekt eigenständig in die Hand zu nehmen und er dafür die Pläne und das Grundstück gekauft hat. Man hat gehofft, ein halbes Jahr Zeit zu sparen. Das hat sich überholt. Das Konstrukt war zu kompliziert. Der Wechsel von „Etwas bauen zu lassen“ zu „Wir bauen es selber“ und dabei den Architekten übernehmen, ist gescheitert. Das ist eine Lehre für alle.

Einen Juristen alleine mit der Planung zu beauftragen war ein Risiko, das Sie nicht gesehen haben?.
Ich ärgere mich heute, dass ich nicht stärker interveniert und gesagt habe, ihr braucht da fachliche Unterstützung. Wir sind da ein bisschen vertröstet worden und haben dies zugelassen. Dazu muss man aber auch wissen, dass wichtige Vertreter von CDU und Grünen immer als Gegner aufgetreten sind und wir als SPD in einer Art Verteidigungshaltung für die Arena gekämpft haben. Und dann haben wir auch über Details gestritten – etwa über den richtigen Hallenboden. Da hätte man einfach nur einen Fachmann fragen müssen. Der damalige Landrat hat zudem den Fehler gemacht, immer alle ins Boot holen zu wollen. Manche Frage aber hätte man mit einfacher Mehrheit entscheiden müssen, dann hätte man sich manche Doppelplanung, Zeit und Geld sparen können.

Worauf kommt es jetzt an?
Die Arena baut sich. Wir haben ein Team aus Verwaltung und externen Beratern, dem man vertrauen kann. Jetzt muss die Betreibergesellschaft des Landkreises arbeitsfähig werden und einen Dienstleister und Gastronomie-Pächter finden, die die praktische Ausgestaltung der Halle vornehmen. Die ersten Veranstaltungen in 2021 sind ja abgesteckt, da sie von der Campus Management GmbH ausgerichtet werden. Das ist ja Teil der Vereinbarung im Zuge der Auflösung des Betreibervertrages. Die Parkplatzsituation muss geklärt werden. Die Brücke für Fußgänger und Radfahrer über die Ilmenau baut die Stadt, daran sollte sich der Kreis beteiligen. Wenn wir dies alles lösen, wird es am Ende ein Prestigeobjekt, und andere Städte werden noch neidisch auf uns gucken.

Nach dem finanziellen Offenbarungseid und dem Wechsel bei der Projektsteuerung im Frühjahr 2019 ist von Verwaltung und Politik Transparenz versprochen worden. Doch neue Hiobsbotschaften kommen auch jetzt eher tröpfchenweise und oft erst nach Recherchen heraus. Wo bleibt da die versprochene Offenheit?
Die Offenheit ist schon da und auch gewünscht. Sie hat aber auch ihre Grenzen. Etwa, wenn es um Verträge geht. Datenschutz und Persönlichkeitsrechte dürfen dann nicht verletzt werden. Da ist die Transparenz eingeschränkt und ich weiß nicht, wie das aufzulösen ist. Am Ende geht es darum, eine gerade Linie zu finden, wie man Geheimhaltung und Transparenz in Einklang bekommt. Wir als Fraktion haben uns immer sehr gut informiert gefühlt. Ich denke, die Politik war immer gut informiert, wenn man etwas wissen wollte.

Jens Böther hat als neuer Landrat die Vergangenheit nicht zu verantworten, muss aber mit deren Folgen umgehen. Welche Note bekommt er von Ihnen im Halbjahreszeugnis im Fach Arena-Management – und was würden Sie bei der schriftlichen Beurteilung dazu schreiben?
(schmunzelt) Auch wenn ich aus dem Lehrerberuf komme, steht es mir nicht zu, den Landrat zu benoten. Jens Böther macht seinen Job ganz gut. Er arbeitet die Projekte ab, die er von seinem Vorgänger geerbt hat. Ich nenne Sie immer die ABBA-Projekte, mit denen wir den Landkreis zukunftsfähig aufstellen wollen: Arena, Breitband, Brücke und Autobahn/Verkehr.

Ich sehe es als Problem, wenn man bis Oktober 2019 noch Gegner der Halle war und sie jetzt zu Ende bauen muss. Das ist nicht die optimale Variante.

Ansonsten erlebe ich Herrn Böther eher reaktiv. Ich würde mir wünschen, dass er schon mehr eigene Schwerpunkte gesetzt hätte, etwa bei den beiden großen Themenfeldern Verkehr und Umwelt. Hier würde ich mir mehr Akzente wünschen – etwa für einen klimaneutralen Landkreis, in dem Busse, Bahn und Radverkehr deutlich aufgewertet werden und der Landkreis zukunftsfähig aufgestellt wird, das hat er bisher versäumt. Dafür hätte er unsere Unterstützung.

Das Desaster mit der Elbfähre zeigt so ein bisschen, dass neue Projekte doch gescheut werden. Da hätte ich mir einen stärkeren Drang nach vorne gewünscht, zum Beispiel mit einer wasserstoffbetriebenen Elbfähre, als Vorzeigeobjekt.