Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Fraktionsgelder waren korrekt

Die Fraktionen im Stadtrat erhalten jeweils 550 Euro monatliche Zuwendung. Doch was geschieht, wenn sich Fraktionen zusammenschließen? (Foto: t&w)

Die Fraktionen im Stadtrat erhalten jeweils 550 Euro monatliche Zuwendung. Doch was geschieht, wenn sich Fraktionen zusammenschließen? (Foto: t&w)

Jede Fraktion im Lüneburger Stadtrat erhält monatlich 550 Euro. Als sich Grüne, CDU und FDP zur – inzwischen wieder aufgelösten – Jamaika-Gruppe zusammengeschlossen hatten, strichen die drei Fraktionen das Geld weiterhin separat ein. Zu unrecht, befand der Landesrechnungshof im vorigen Jahr. Doch eine vom Oberbürgermeister in Auftrag gegebene Prüfung kam nun zu einem anderen Ergebnis.

 

Lüneburg. 550 Euro bekommt jede Fraktion im Lüneburger Stadtrat monatlich an Zuwendungen. Aufwendungen für Sachmittel und Personal, etwa für Geschäftsführung und Öffentlichkeitsarbeit können davon bestritten werden. Doch was gilt, wenn mehrere Fraktionen eine Gruppe bilden, so wie in der Hansestadt sich zu Beginn der Wahlperiode Grüne, CDU und FDP zur – inzwischen wieder aufgelösten – Jamaika-Gruppe zusammengeschlossen hatten? Dann stehe diese Summe nur der Gruppe und nur einmal zur Verfügung, meinte der Landesrechnungshof bei einer Prüfung im vorigen Jahr.

Loading...

Mehr aus Stadt Lüneburg

 
Rohrbruch in der WeststadtRohrbruch in der Weststadt

Rund 5000 Haushalte in Lüneburg ohne Wasser

Ein Wasserrohrbruch in der Lüneburger Weststadt am Mittwoch hatte weitreichende Folgen. Straßen wurden unterspült, für etwa zwei Stunden waren 5000 Haushalte ohne fließend Wasser. Die Reparaturarbeiten dauern aktuell noch an.

 
Kampagne gegen die GrünenKampagne gegen die Grünen

Was passiert mit den Fake-Plakaten in Lüneburg?

Plakate, die im öffentlichen Raum hängen, werden von der Stadt geprüft und genehmigt. Im Falle der Fake-Plakate gegen die Grünen, handelt es sich um ein private Werbefläche der Firma Ströer. Aber die Plakate wurden ohne deren Wissen dort angebracht. Und nun?

 
Messerstich bei CelleMesserstich bei Celle

Warum das Lüneburger Landgericht doch nicht von versuchtem Mord ausgeht

Ein Streit zwischen Jugendgangs artete aus. Das Landgericht Lüneburg verhängt nun Bewährungsstrafe in einem Prozess, der in Teilen wiederholt werden musste.

 
Initiative im Lüneburger StadtratInitiative im Lüneburger Stadtrat

Welchen Beitrag kann „Containern“ zur Lebensmittelrettung leisten?

Das Retten von Lebensmitteln aus Supermarkt-Containern könnte in Zukunft legal sein. Welche Vorbehalte es gegen das Konzept gibt und was sich in der Zusammenarbeit von Einzelhandel und Hilfsangeboten der Hansestadt ändern sollte.

 
Gewerkschaftsstreik und Iran-DemoGewerkschaftsstreik und Iran-Demo

Demonstrationen am Donnerstag und Freitag können zu Beeinträchtigungen im Verkehr führen

Die Gewerkschaft NGG geht am Donnerstag früh auf die Straße, Unterstützer der Freiheitskämpfer im Iran wollen am Freitag mit 800 Personen durch Lüneburg ziehen. Rund um die Innenstadt kann das Auswirkungen auf den Verkehr haben.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen

Rohrbruch in der WeststadtRohrbruch in der Weststadt

Rund 5000 Haushalte in Lüneburg ohne Wasser

Ein Wasserrohrbruch in der Lüneburger Weststadt am Mittwoch hatte weitreichende Folgen. Straßen wurden unterspült, für etwa zwei Stunden waren 5000 Haushalte ohne fließend Wasser. Die Reparaturarbeiten dauern aktuell noch an.

 
Kampagne gegen die GrünenKampagne gegen die Grünen

Was passiert mit den Fake-Plakaten in Lüneburg?

Plakate, die im öffentlichen Raum hängen, werden von der Stadt geprüft und genehmigt. Im Falle der Fake-Plakate gegen die Grünen, handelt es sich um ein private Werbefläche der Firma Ströer. Aber die Plakate wurden ohne deren Wissen dort angebracht. Und nun?

 
Messerstich bei CelleMesserstich bei Celle

Warum das Lüneburger Landgericht doch nicht von versuchtem Mord ausgeht

Ein Streit zwischen Jugendgangs artete aus. Das Landgericht Lüneburg verhängt nun Bewährungsstrafe in einem Prozess, der in Teilen wiederholt werden musste.

 
Leichtathletik-LandesmeisterschaftenLeichtathletik-Landesmeisterschaften

Im fünften Versuch stößt Leni Goldenstein die Kugel zu Bronze

Die Hallen-Landesmeisterschaften in der Leichtathletik waren für Leni Goldenstein die ersten Titelkämpfe auf Landesniveau. Und sie kehrte gleich mit einer Medaille heim. Hinsichtlich ihrer sportlichen Ziele hat die 15-jährige Bardowickerin eine gesunde Einstellung.

 
Initiative im Lüneburger StadtratInitiative im Lüneburger Stadtrat

Welchen Beitrag kann „Containern“ zur Lebensmittelrettung leisten?

Das Retten von Lebensmitteln aus Supermarkt-Containern könnte in Zukunft legal sein. Welche Vorbehalte es gegen das Konzept gibt und was sich in der Zusammenarbeit von Einzelhandel und Hilfsangeboten der Hansestadt ändern sollte.

 
Blues, Rock und JazzBlues, Rock und Jazz

Diese Veranstaltungen gibt‘s im OneWorld Reinstorf im Februar

Rund 150 Veranstaltungen fanden 2022 in One World Reinstorf statt. Trotz 50-Prozent Besucher-Einbrüchen bleibt der erste Vorsitzende Jens Thomsen optimistisch. Die Konzerte im Februar im Überblick.

 
Gewerkschaftsstreik und Iran-DemoGewerkschaftsstreik und Iran-Demo

Demonstrationen am Donnerstag und Freitag können zu Beeinträchtigungen im Verkehr führen

Die Gewerkschaft NGG geht am Donnerstag früh auf die Straße, Unterstützer der Freiheitskämpfer im Iran wollen am Freitag mit 800 Personen durch Lüneburg ziehen. Rund um die Innenstadt kann das Auswirkungen auf den Verkehr haben.

 
Neulanden IINeulanden II

Im neuen Baugebiet in Bleckede sind noch Grundstücke frei

Die Erschließungsarbeiten für das neue Baugebiet Neulanden II an der Lüneburger Straße am Ortsausgang von Bleckede haben begonnen. Noch sind einige Grundstücke frei – Interessierte können sich bewerben.

 
Zahlen des Finanzamtes 2022Zahlen des Finanzamtes 2022

Steuereinnahmen in Lüneburg klettern auf neues Rekordhoch

Die Steuereinnahmen sind im vergangenen Jahr von 868 Millionen Euro im Jahr 2021 auf den neuen Höchstwert von 890 Millionen Euro geklettert. Allerdings verstecken sich hinter dem Rekordaufkommen auch negative Trends: Seit Herbst sinken beispielsweise die Einnahmen bei der Umsatz- und Lohnsteuer monatlich um 15 bis 16 Millionen Euro. Woran das liegt, erklärt das Finanzamt.

 
Flächen landwirtschaftlich verpachtetFlächen landwirtschaftlich verpachtet

Aus dem geplanten Lüneburger Baugebiet „Rettmer Nord“ wird vorerst nichts

Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes „Rettmer Nord“ wurde in der Sitzung des Bauausschusses zwar verschoben, doch zu den Akten ist er nicht gelegt. Aus der Schublade holten Politiker derweil noch einmal das Thema Wohnraum schaffen.

Spiele entdecken