Lüneburg. Saubere Straßen, ansehnliche Friedhöfe, Geräte für die Feuerwehr – in unterschiedlichen Bereichen ändern sich 2023 in der Hansestadt Lüneburg die Gebühren und Steuern. An einigen Stellen wird es teurer, an anderen werden die Beträge reduziert.

Welche Gebühren und Steuern angehoben oder gesenkt werden, besprach der Rat der Stadt in der Haushaltsberatung im vergangenen Jahr. Hier finden Sie einen Überblick, was sich ändert.

Steuern in Lüneburg 2023

Während die Grund- und Gewerbesteuer unverändert bleiben, werden die Vergnügungs- und Beherbergungssteuer angehoben.

Vergnügungssteuer

Voraussichtlich steigt die Vergnügungssteuer 2023 von 18 auf 20 Prozent. Grund dafür ist ein Antrag der CDU. Im Vergleich zu 2022 würde die Stadt laut Pressestelle durch diese Erhöhung 86.000 Euro mehr einnehmen. Insgesamt wären das Einnahmen in 2023 von 1,786 Millionen Euro.

Beherbergungssteuer

Die Beherbergungssteuer soll wahrscheinlich 2023 auch für Geschäftsreisende gelten. Mit großer Mehrheit folgte der Rat hier einem SPD-Antrag. Geplant ist, dass ab Juli 2023 Geschäftsreisende von der Beherbergungssteuer betroffen sind. Damit ist einer Steigerung der Einnahmen von 550.000 auf 675.000 Euro zu erwarten.

Gebühren in Lüneburg 2023

Unverändert bleiben die Sätze für die Beseitigung von Schmutzwasser. Ebenso die Gebühren für Märkte. Dafür steigen die Gebühren für die Beseitigung von Niederschlagswasser. Deutlich günstiger wird die Straßenreinigung. Überarbeitet wurde auch die Satzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen. Und bei der Feuerwehr ändert sich auch etwas.

Straßenreinigung

Je nach Häufigkeit der Reinigung sinken die Gebührensätze. Laut Stadt werden die Beiträge rund 40 Prozent reduziert. Dabei wird sich an Euro je Meter orientiert:

• von 22,20 auf 12,92 Euro
• von 4,44 auf 2,56 Euro
• von 2,24 auf 1,28 Euro

Hintergrund für diese Entwicklungen ist ein neuer Berechnungsfaktor der Straßenreinigungsgebühren. Außerdem wird ein Teil des Winterdienstes nicht mehr durch die Gebühren bezahlt.

Schmutz- und Niederschlagswasser

Die Gebühr für die Beseitigung von Schmutzwasser in der Stadt bleibt unverändert. Dafür steigt der Betrag, um Niederschlagswasser (NW) zu beseitigen. Er erhöht sich um 12 Cent pro Quadratmeter. Der Grund: Die Überschüsse aus den vergangenen Jahren sind aufgebraucht. Beispielrechnungen der Stadt zeigen, wie sich die Erhöhung auf unterschiedliche Bereiche auswirkt:

• Bei einem Wohnhaus mit 144 qm befestigter Fläche steigt die NW-Gebühr von 56,16 auf 73,44 Euro pro Jahr. Das bedeutet: 17,28 Euro entstehen durch die Erhöhung.
• Bei einem Baumarkt mit knapp 16.000 qm befestigter Fläche steigt die NW-Gebühr von 6222,45 auf 8137,05 Euro pro Jahr. Das ist eine Erhöhung von 1914,60 Euro.
• Bei einem Lebensmittelbetrieb mit rund 11.500 qm befestigter Fläche steigt die NW-Gebühr von 4513,47 auf 5902,23 Euro pro Jahr. Es fallen 1388,76 Euro an.

Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr

Je nachdem, welche Geräte wie lange (Stichwort Abschreibung) und wie oft im Einsatz sind, werden die tatsächlichen Kosten auf die Gebühren umgelegt.

Zwei Beispiele:

• Der Einsatz einer Drehleiter, die relativ häufig genutzt wird, sinkt von 151,50 Euro je viertel Stunde auf 147 Euro.
• Der weniger genutzte Gerätewagen Taucher steigt dafür in der Gebühr pro Viertelstunde von 119 auf 259 Euro.