Montag , 5. Dezember 2022
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Malte Lühr

Tag der Pressefreiheit: Jede Meinung zählt

Am Tag der Pressefreiheit schweifen die Blicke oft in die Ferne. Zu Orten, an denen Zensur geübt wird. Etwa in Russland. Dabei beginnt die Pressefreiheit vor der eigenen Tür, greift auch schon im Lokalen. Und: Sie garantiert nicht nur Rechte, sondern bringt auch Pflichten mit sich.

Ob Flüchtlingskrise 2015/2016, Corona-Pandemie oder Ukrainekrieg: Die Meinungen darüber, was richtig oder falsch ist, was getan oder gelassen werden muss, gehen weit auseinander. Den heutigen Tag der Pressefreiheit werden viele Menschen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine sehen – und vor diesem Hintergrund an die Zensur der Medien in Russland denken. Dabei greift die Pressefreiheit schon vor der eigenen Tür.

Pflasterstein auf dem Weg zur Meinungsfreiheit

Die Pressefreiheit ist nur ein Pflasterstein auf dem Weg zur Meinungsfreiheit – wenn auch ein wesentlicher. „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern“, heißt es im Artikel 5 des Grundgesetzes. Doch dazu muss man sich zunächst einmal eine eigene Meinung bilden. Persönliche Erfahrungen tragen ebenso dazu bei wie Informationen aus unterschiedlichen Quellen – je vielfältiger, je besser.

Deshalb heißt es im selben Artikel: „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film wird gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Am Ende steht es jedem frei, welche Medien er oder sie nutzt, um sich zu informieren. Das nennt sich Informationsfreiheit.

Miteinander im Gespräch bleiben

Folgende Beispiele zeigen, das dieses Freiheitspaket rund um das Thema Meinung auch im Lokalen greift. Erstens: Erst am vergangenen Freitag ist das Millionen-Projekt Arena eingeweiht worden. Jahrelang haben Politik und Verwaltung darüber gestritten, interessierte Bürger sich die Köpfe heiß geredet. Grundlage dafür waren auch Hunderte Berichte in unterschiedlichen Medien, die die Planung und den Bau der Multifunktionshalle begleitet und auch mit Kritik nicht gespart haben.

Zweitens: Anfang April hat der Bundestag eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus abgelehnt. Auch darüber ist lang und kontrovers diskutiert worden – in Lüneburg unter anderem auf dem Lambertiplatz, wo sich viele Wochen Befürworter und Gegner gegenüberstanden. Dabei taten sich beide Seiten schwer miteinander ins Gespräch zu kommen. Bisweilen gelang dies gar nicht.

Dabei macht erst das Darstellen und der Austausch unterschiedlicher Positionen einen Abwägungsprozess möglich, aus dem eine fundierte eigene Meinung hervorgehen kann. Das jedoch setzt zwei Dinge voraus: einen mündigen Bürger, der sich informieren will, und Medien, die ihm dies ermöglichen. Letzteres wiederum erfordert Journalisten, die sich dem Grundsatz verpflichtet fühlen: „Jede Meinung zählt.“ Nur so kann Pressefreiheit ihren Teil zur Meinungsfreiheit beitragen und helfen, die Sprachlosigkeit dort zu überwinden, wo die Fronten verhärtet sind. Vor allem diese Aufgabe wird immer wichtiger.

Von Malte Lühr

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