Dienstag , 29. November 2022
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Entspannt und geheim – so sollte eine Wahl für alle möglich sein, findet Marie aus Lüneburg. (Symbolfoto: AdobeStock)
Entspannt und geheim – so sollte eine Wahl für alle möglich sein, findet Marie aus Lüneburg. (Symbolfoto: AdobeStock)

Mit dem Rollstuhl ins Wahllokal

Marie sitzt im Rollstuhl und hat schlechte Erfahrungen gemacht, wenn sie in einem Wahlraum ihr Kreuz setzen wollte. Laut der Stadt gibt es jedoch ausreichend Möglichkeiten, damit Menschen mit Behinderung wählen können.

Lüneburg. Seit vier Jahren wählt Marie nur noch per Briefwahl. Dabei würde sie ihr Kreuz gerne wieder in einer Wahlkabine machen. "Um das Gefühl zu haben, dazuzugehören", sagt die 50-Jährige. Seit zehn Jahren sitzt sie im Rollstuhl und hat seitdem schlechte Erfahrungen gemacht in Wahllokalen in Lüneburg. Zuletzt musste sie ohne Schutz wählen, weil es für Menschen im Rollstuhl keine Kabine gab. Das war ihr zu viel. Seitdem kommt ihre Stimme per Brief.

Laut der Stadt sollte so eine Situation nicht entstehen. Im Stadtgebiet gibt es insgesamt 66 Wahlräume. Jeder dieser Räume: "ist in der Regel mit drei Tischen und darauf befindlichen Sichtblenden ausgestattet", schrieb die Pressestelle der Stadt auf Anfrage. Hinzu kommt, dass in jedem Wahlgebäude ein höhenverstellbarer Tisch mit Sichtblende vorhanden sein sollte. Der steht dann nicht unbedingt im Wahlraum, aber die geheime Wahl ist seitens der Stadt garantiert. Zur Not müssten Menschen mit Behinderung auf einen Nebenraum ausweichen, schrieb die Stadt.

Das Problem ist nur: Höhenverstellbare Tische ermöglichen keine bessere Wahl für Menschen, die im Rollstuhl sitzen. "Für mich ist die Tiefe einer Kabine entscheidend", sagt Marie. Aus einer normalen Kabine ragt sie mit ihrem Rollstuhl hinter dem Schutz hervor und ist nicht komplett abgeschirmt.

Rollstuhlkabinen wird es nicht geben

Dabei gibt es eine Lösung, die Menschen im Rollstuhl eine geheime Wahl ermöglicht. Wahlkabinen für Rollstuhlfahrer bieten ausreichend Platz und schirmen die Person rundherum ab. Die Kosten liegen zwischen 300 und 400 Euro.

Solche Kabinen zog die Stadt bisher nicht in Betracht. "Wie bei allen Entscheidungen mussten wir auch hier verschiedene Argumente pro und contra Anschaffung abwägen. Zum Beispiel auch den personellen Aufwand für Organisation, Lagerung, Zusammenbau und Abbau, ebenso Kosten", schrieb die Stadt auf die Frage nach solchen Kabinen.

Für Marie bedeutet das, dass sie auch in Zukunft per Brief wählen wird. Zu groß ist die Unsicherheit, ob sie vor Ort entspannt, in Ruhe und geheim wählen kann. Viele ihrer Freunde, die auch im Rollstuhl sitzen, machen es genauso. Dabei wären viele gerne am Wahlsonntag unterwegs und würden gerne dazugehören. Ein paar ihrer Freunde sind so gefrustet, dass nicht mehr wählen, erzählt Marie. "Und das ist wirklich schade", sagt sie und ergänzt: "Wählen ist doch ein Recht für alle. Da sollten auch alle die gleichen Wahlmöglichkeiten haben."

Von Simon Schröder

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