Montag , 5. Dezember 2022
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Direktkandidatin zur Landtagwahl im Wahlkreis Lüneburg Land Marianne Esders holte sich mit Ates Gürpinar, Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Fraktion Die Linke, Unterstützung im Wahlkampf. (Foto: t&w)
Direktkandidatin zur Landtagwahl im Wahlkreis Lüneburg Land Marianne Esders holte sich mit Ates Gürpinar, Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Fraktion Die Linke, Unterstützung im Wahlkampf. (Foto: t&w)

Die Linke: Gute Pflege für alle

"Warum müssen Krankenhäuser Profit machen?" steht auf den Wahlplakaten der Linken zur Landtagswahl am Sonntag. Ates Gürpinar, Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, war der Einladung von Direktkandidatin aus Lüneburg Marianne Esders gefolgt, um auf Missstände in der Gesundheitspolitik aufmerksam zu machen und Verbesserungsvorschläge zu diskutieren.

Lüneburg. "Wenn ich mich zu viel über Karl Lauterbach beschwere, müsst ihr einhaken", sagt Ates Gürpinar in die kleine Runde, die sich Mittwochabend im Büro der Linken in der Reichenbachstraße zusammengefunden hat. Gürpinar, Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, ist der Einladung von Marianne Esders, Direktkandidatin zur Landtagswahl im Wahlkreis Lüneburg Land, gefolgt, um kurz vor der Wahl einen Überblick über die Lage im deutschen Gesundheitssystem zu geben.

Besonders deutlich zeige sich im Krankenhaus, was in der Pflege schief läuft, so Gürpinar. Die dramatische Unterbesetzung – bundesweit fehlten mindestens 100.000 Pflegekräfte – ist auch eine Folge des vor 20 Jahren eingeführten Fallpauschalensystems. Das Abrechnungssystem, mit dem Leistungen der Krankenhäuser in Deutschland vergütet werden, erzeuge einen enormen Kostendruck zulasten der Behandlungsqualität und der Beschäftigten. "Krankenhäuser sind seitdem zum Sparen gezwungen. Und am einfachsten sparen lässt sich am Personal", erklärt Gürpinar. Karl Lauterbach sei damals an der Einführung dieses Systems beteiligt gewesen, "seine Entscheidung ist also die Ursache für die Misere, die wir heute haben."

Arbeitsverdichtung und Zeitdruck

Für die Pflegekräfte bedeute das Arbeitsverdichtung und Zeitdruck – mit Folgen für die Patienten: Weil Pflege- und Hygienestandards nicht eingehalten werden können, steigt die Gefahr der Infektion mit multiresistenten Keimen, eine immer häufigere Todesursache. Auch Zwischenmenschliches, wie Gespräche, die auch zur Anamnese gehören, gingen im Zeitdruck verloren.

Kritisch steht Gürpinar auch der im Juni von SPD, CDU und Grüne verabschiedeten Krankenhausreform für Niedersachsen gegenüber, in Folge derer von den landesweit 172 Krankenhäusern in den kommenden Jahren bis zu 40 schließen könnten. "Das ist ein großes Problem für ein Flächenland wie Niedersachsen. Die Wege zum nächsten Krankenhaus werden länger. Dabei geht es um Leben und Tod."

Um gute Pflege für alle, unabhängig vom Geldbeutel und vom Lebensort, zu gewährleisten, fordert die Linke unter anderem eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, in die jeder – auch Privatpatienten – einzahlen muss. Denn bisher finanzierten vor allem Mittel- und Geringverdiener die gesetzlichen Krankenversicherungen, erklärt Gürpinar. "Wer dann Privilegien, wie ein Einzelzimmer im Krankenhaus will, muss draufzahlen."

Von Anna Hoffmann

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